Beeindruckender Fortschritt | Billiger Kaffee für Deutschland vertreibt arme Bauern in Uganda

Für die neue Plantage eines der weltweit größten Kaffeehandelsunternehmen, der Neumann Gruppe aus Hamburg, wurden im ugandischen Mubende vor drei Jahren 2.000 Menschen von der Armee vertrieben. Die Opfer bleiben bis heute ohne Entschädigung. Immerhin hat sie ihr Weg mit Hilfe der internationalen Menschenrechtsorganisation FIAN inzwischen bis in die Hamburger Konzernzentrale und in Berliner Ministerien geführt.

von Frank Braßel


»Meine Eltern haben schon hier in Mubende gelebt. Wir hatten Vieh, Ziegen, Hühner, Schweine und 35 Rinder,« erinnert sich Anna Nandyose. »Es ging uns nicht schlecht, alle meine Kinder konnten zur Schule gehen. Seit dem 21. August 2001 haben wir alles verloren.« Die 19fache Großmutter ist betroffen, wenn sie über den Tag der Vertreibung berichtet. »Am Morgen kamen viele Soldaten in unser Dorf, sie waren bewaffnet, drangen in unsere Häuser ein, meine Möbel wurden auf die Straße geworfen, zertrampelt oder gestohlen. Wir hatten Angst und flohen in die Wälder, nachts hörten wir Schüsse.« Seitdem lebt Anna Nandyose am Rande der entstehenden Kaffeeplantage. Einige Kühe hatte sie wiedergefunden, sie starben aus Mangel an Futter. Ein Fleckchen Land, das sie bebaut, gibt kaum ausreichend Nahrungsmittel her. Die Regierung überlässt sie ihrem Schicksal. Anna versorgt ihre Enkel, überwiegend Waisen, da viele ihrer Eltern in Kampala an AIDS gestorben sind.

Der Fall Mubende, 144 Kilometer nordwestlich von Ugandas Hauptstadt Kampala gelegen, enthüllt beispielhaft die Dynamiken des internationalen Kaffeemarktes und die in die neoliberale Globalisierungsstrategie eingefügte Wirtschaftspolitik der Regierung Museveni. Uganda ist der siebtgrößte Kaffeeexporteur der Welt und bezieht 60 Prozent seiner Exporterlöse aus Kaffee. Der Kaffeepreis auf dem Weltmarkt ist extrem niedrig, was mit zur problematischen Wirtschaftsentwicklung Ugandas beigetragen hat, obwohl das Land das Lieblingskind des Internationalen Währungsfonds und Paradebeispiel für die Entschuldungsinitiative HIPC ist.

Der Multi im Hintergrund

Die in Hamburg beheimatete Neumann Gruppe ist mit 46 Niederlassungen in 26 Ländern einer der größten Global Player im Kaffeegeschäft. Das Familienunternehmen ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt, da es keine eigene Marke hat, sondern an Aldi, Tchibo und andere weiterverkauft. Die Neumann Gruppe bestreitet ein Drittel der Kaffeeimporte nach Deutschland, oft von eigenen Töchtern wie der Kaweri Coffee Plantation Ltd. in Mubende.

Ausländer dürfen in Uganda kein Land erwerben, nur pachten. Deshalb ließ der ugandische Staat das für die Plantage vorgesehene Areal räumen, allerdings ohne die eigenen, geschweige denn internationale Rechtsstandards zu beachten. Die Besitzverhältnisse in der Heimat von Anna Nandyose waren sehr unterschiedlich, teils umstritten und angesichts der historischen Rechtsformen unübersichtlich. Als die Regierung im Juni 2001 die Räumung für Ende August verkünden ließ, fühlten die Bauern sich davon nicht bedroht, legt das Landgesetz von 1998 doch fest, dass niemand ohne Entschädigung enteignet werden darf. Selbst unrechtmäßige Ansiedler dürfen nach 12 Jahren nicht vertrieben werden. Anfang August verkündete der Distriktverwalter, die Anwohner müssten nun schon Mitte des Monats gehen. Die Eile und Brutalität der Vertreibungsaktion wird verständlich, wenn man weiß, dass bereits am 24. August 2001 Ugandas Präsident Yoweri Museveni und Firmenchef Michael Neumann persönlich den Grundstein der Kaweri Kaffeeplantage legten. Da hätten sich protestierende AnwohnerInnen nicht gut gemacht.

Besuch der Vertriebenen

Für die ugandische Regierung ist die Neumann-Plantage ein Prestigeprojekt mit Modellcharakter für ihren »Modernisierungsplan für die Landwirtschaft« aus dem Jahr 2000, mit dem sie eine wettbewerbsfähige, exportorientierte Landwirtschaft anstrebt. Peter Kayiira, dem Leiter der Schule in Mubende, klingt das wie eine offene Drohung für andere landwirtschaftliche Gemeinden in den Ohren. »Dies war der erste Fall einer so brutalen Zwangsräumung in Uganda, weitere können folgen. Auch deshalb müssen wir dagegen kämpfen, dass dieser Fall einfach zu den Akten gelegt wird,« sagte er bei seinem Deutschlandbesuch im Mai 2004. FIAN hatte ihn und Anna Nandyose eingeladen. Beide zeigten sich vor der Rückreise sehr zufrieden. Sie sprachen mit Vertretern des Auswärtigen Amtes und Bundestagsabgeordneten von CDU und SPD. »Bis heute ist es uns nicht gelungen, mit dem Abgeordneten von Mubende auch nur ein Gespräch zu führen«, so Kayiira. Das faktische Einpaarteiensystem unter Museveni ist offenbar längst nicht so bürgernah, wie der seit 1986 regierende Präsident vorgibt.

»Unsere Hauptkritik richtet sich nicht gegen die Firma«, erläutert Peter Kayiira. »Doch die Vertreibung verstieß klar gegen das ugandische Gesetz. Das muss auch Herrn Neumann mit Scham erfüllen. Die Firma hat uns nun zugesichert, bei der Regierung für unsere Rechte vorstellig zu werden.« Bislang versuchten deren Anwälte in Uganda aber mit allen Mitteln, einen Prozess der Selbstorganisation der Vertriebenen gegen das Unternehmen zu verhindern. »Indem wir uns der natürlichen und sozialen Umwelt gegenüber verantwortlich verhalten, wollen wir als Modell für andere Landwirtschaftsunternehmen gesehen werden,« präsentiert sich demgegenüber das internationale Kaffeeunternehmen ganz modern. »An jedem Ort unserer Aktivitäten sollen wir als gute Geschäftsleute anerkannt werden, die faire Arbeitsmöglichkeiten anbieten und Respekt für das lokale Recht und die lokale Kultur zeigen.«

Die ugandische Gewerkschaft hat sich inzwischen über den mangelnden Zugang zur Plantage beklagt, im März kam es dort zu einem Streik. In Uganda gibt es nicht einmal einen gesetzlichen Mindestlohn wie in den meisten afrikanischen Staaten. Auffällig ist, wie schwer sich das Hamburger Familienunternehmen mit dem Dialog mit seinen Kritikern tut. Erst als Anna Nandyose und Peter Kayiira vor der Tür standen, wurde die Weigerung, sie zu empfangen, zurückgezogen. Sie haben den beiden Gästen, die von der Selbstorganisation der Vertriebenen zu dieser Reise delegiert worden waren, versprochen, für einen Runden Tisch mit allen drei beteiligten Gruppen – Opfer, Regierung und Unternehmen – einzutreten. Auf diesem Wege soll eine einvernehmliche Lösung für die menschliche Katastrophe in Mubende gefunden werden.

Die »Kaffeekrise« förderte offenbar das Engagement Neumanns in Uganda, wo die Ernte bislang fast ausschließlich von Kleinbauern eingefahren wird. Der Kaffeepreis ist seit 1970 kontinuierlich gefallen, für die hochwertige Arabica-Sorte um jährlich drei, für Robusta um fünf Prozent. Die Kaffeeunternehmen mischen immer mehr Robusta unter: So können immer neue Sonderangebote die Verbraucher erfreuen und die Kaffeemultis trotz – oder wegen? – der »Krise« durchgehend schwarze Zahlen schreiben. Die Kaweri Plantage in Mubende produziert Robusta, vermutlich preisgünstiger, zu einheitlicher Qualität und zuverlässiger verfügbar als die bisherigen kleinbäuerlichen Strukturen. Privatwirtschaftlich ein naheliegender Schritt, aus dem Blickwinkel der sozialen Menschenrechte allerdings ein Skandal.

Entwicklung gegen Menschenrechte

Skandalös ist auch, dass deutsche Ministerien einseitig die Neumann Gruppe und die ugandische Regierung unterstützen. »Der Lebensstandard im Einzugsbereich der Farm hat sich nach unserer Kenntnis stark verbessert,« schrieb das Auswärtige Amt an FIAN. Staatssekretär Stather vom BMZ äußerte sich ähnlich. Der Streit um Land und Entschädigung betreffe »einen innerugandischen Konflikt« (AA), in den sich die Bundesregierung offenbar nicht einmischen will. Stattdessen wird die ugandische Regierung im neuen Länderpapier (April 2004) des BMZ gelobt: »Besonders positiv hervorzuheben sind die beeindruckenden Fortschritte im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Rechte.« Nicht ein einziges konkretes Beispiel wird hierfür angeführt, sondern nur hervorgehoben, dass »ein noch nicht ausgeschöpftes Potenzial in der Landwirtschaft [liege], in der durch stärkere Kommerzialisierung Einkommenssteigerungen erzielt und zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden können.« In diese Analyse passt die Neumann-Plantage ideal. Trotz der Zwangsvertreibungen erhielt sie im übrigen auch einen Millionenkredit der Afrikanischen Entwicklungsbank, die zur Weltbankgruppe gehört.

Die Parteinahme für Neumann zeigt, dass die Rechte auf Nahrung, Bildung und Gesundheit für das Auswärtige Amt offenbar ohne jede Bedeutung sind und beim BMZ nur noch in den Kategorien von neoliberalen Wirtschaftsreformen gedacht wird. Dabei sind die negativen Auswirkungen der Vertreibungen evident: Die Hilfsorganisation ActionAid Uganda hat mindestens fünf an Unterernährung verstorbene Kinder gezählt. Die Schule blieb für ein Jahr geschlossen und wurde danach in sehr viel schlechterer Ausstattung neu eröffnet. Eine Untersuchung der Makarere Universität in Kampala verzeichnete eine starke Zunahme von Durchfallerkrankungen, da die Vertriebenen sich nun aus ungesicherten Wasserquellen versorgen müssen. Medizinische Versorgung ist kaum mehr existent. Die Zerstörung gewachsener sozialer Strukturen und die Traumatisierung der Zwangsvertriebenen sind weitere Folgen. Der Firma Neumann waren von Anfang an die Auswirkungen der staatlichen Menschenrechtsverletzungen klar: Sie ließ nach der Vertreibung über die katholische Kirche Nahrungsmittel und Decken an die Opfer verteilen.

Zusätzliche Brisanz erhält der Konflikt durch das Bemühen der Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (gtz) und des Deutschen Kaffeeverbandes (in dem Neumann einflussreich ist), die Kaffeekrise mit einem internationalen Verhaltenskodex zur sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit abzufedern. Neben den Kaffeehändlern und Produzenten sind auch die Internationale Landarbeitergewerkschaft (IUF) sowie Oxfam, Greenpeace und FIAN an der Diskussion über die mögliche Ausgestaltung und Umsetzung eines solchen Kodex beteiligt. Ob hier ein Konsens aller Beteiligter erzielt werden kann, soll bis September 2004 entschieden werden. Vorgesehen ist, dass »Zwangsvertreibung« ein Ausschlusskriterium für die Beteiligung am Kodex-Prozess ist. Mit etwas Mut ließe sich daher am Fall Mubende in der Realität erproben, ob die Umsetzung von Sozialstandards und Menschenrechten mit der Ökonomie der Kaffeeindustrie in Einklang gebracht werden kann.


Frank Braßel ist freier Autor und Mitarbeiter von FIAN. Ein aktuelles Hintergrunddossier »Der Fall Mubende« ist für 4 Euro erhältlich bei FIAN e.V., Overwegstr. 31, 44625 Herne, Tel. 02323/490099, Fax: 02323/490018, info@fian.de