"Mama fix it" | Die erste Präsidentin Afrikas hat in Liberia schwierige Aufgaben vor sich
von Anne Jung
Als Ellen Johnson-Sirleaf im November 2005 die Stichwahl in Liberia gegen das
Fußballidol George Weah gewann, zeigte sich die internationale Öffentlichkeit
zunächst überrascht, dann erleichtert. Die Bevölkerung wählte
zum ersten Mal eine Frau zur Präsidentin des westafrikanischen Landes und
damit zugleich zur ersten Präsidentin in ganz Afrika. "Mama fix it!",
hatte ihre Anhängerschaft während des Wahlkampfes erwartungsvoll gerufen,
als "Leuchtfeuer der Hoffnung" bezeichnete sie nach dem Sieg die nigerianische
Ökonomin Mojúbàolú Olúfúnké Okome.
Mit Johnson-Sirleaf regiert nun eine Frau jenes Land, das von der feministischen
Afrika-Zeitschrift Jenda "als schlechtester Ort für eine Frau, auf
die Welt zu kommen" bezeichnet wird. Liberia wurde bis 2003 von einem 14-jährigen
Bürgerkrieg verheert, der nicht nur 150.000 Tote im eigenen Land zur Folge
hatte, sondern auch weite Teile Westafrikas in den Strudel der Gewalt zog. Die
krassen sozialen Ungleichheiten gelten als einer der zentralen Kriegsgründe
in Liberia. Deren Beseitigung wird nun eine der größten Herausforderungen
der Präsidentin sein. Eine ganze Generation ehemaliger, meist jugendlicher
Bürgerkriegssoldaten ist beschäftigungs- und vor allem ziellos. Liberia
steht weiterhin auf einem der letzten Plätze der UN-Rangliste der am wenigsten
entwickelten Länder.
Die Karriere der aus der Mittelschicht stammenden geschiedenen Mutter von vier
Söhnen begann mit einem Studium der Finanzwissenschaften an der Harvard-Universität.
Danach war Johnson-Sirleaf bis 1985 Finanzministerin von Liberia. Ihre Gegnerschaft
zu Ex-Diktator Samuel Doe brachte sie in den 1980er Jahren zweimal ins Gefängnis.
Während dieser Zeit unterstützte sie kurzfristig den damaligen Warlord
und späteren Präsidenten Charles Taylor, weshalb ihr bis heute von
vielen Seiten Misstrauen entgegen gebracht wird. Nach ihrer Freilassung arbeitete
sie unter anderem als Ökonomin bei der Weltbank. Aus dieser Zeit stammt
ihr Namenszusatz "Eiserne Lady", der viele in Afrika aufhorchen lässt.
Tajudeen Abdul-Raheem, Vizedirektor der Menschenrechtsorganisation Justice Africa,
fragt sich: "Ich bin nicht sicher, ob die afrikanische Reinkarnation von
Thatchers Geiz ist gut'-Politik von Vorteil wäre. Können wir
einer ehemaligen Vertreterin dieser Institution trauen?" Die Präsidentin
wird in jedem Fall einen Teil ihrer neoliberalen Weltbankphilosophie vergessen
müssen, haben doch die weltwirtschaftlichen Konstellationen, die niedrigen
Preise für natürliche Ressourcen sowie die IWF-Strukturanpassungsprogramme
zum Niedergang vieler afrikanischer Länder beigetragen.
Wenige Wochen nach der Vereidigung von Johnson-Sirleaf ist eine profunde Analyse
ihrer Politik noch nicht möglich. Umso wichtiger ist es, die historischen
Rahmenbedingungen in den Blick zu nehmen, die zum Niedergang des Landes beitrugen.
Die westafrikanischen Konfliktregionen waren und sind eng ineinander und mit
ausländischen Interessen verwoben, was die auch in Liberia weit verbreitete
Korruption erst ermöglicht hat. Schlüsselfigur war Charles Taylor,
der die Rebellen der Revolutionary United Front in Sierra Leone mit Waffen im
Tausch gegen Diamanten belieferte. 2003 wurde dem ehemaligen Staats- und Rebellenchef
die Ausreise nach Nigeria erlaubt, nachdem seine Truppen die ganze Region jahrelang
in Furcht und Schrecken versetzt hatten. Ausgerüstet wurde er von europäischen
Waffenhändlern, was derzeit im Hollywood-Streifen "Lord of War"
zum Thema gemacht wird.
Jahrelang konnten Taylors Truppen die westafrikanische Küste destabilisieren,
ohne dass dies internationale Empörung hervorgerufen hätte und obwohl
sich in Liberias Hauptstadt Monrovia das CIA-Hauptquartier für Afrika befand.
Erst als 2002 herauskam, dass Taylor über liberianische Regierungsbeamte
Diamanten an Al-Qaida zwecks Geldwäsche verkauft haben soll, wurde Liberia
als zerfallener Staat gebrandmarkt, Taylor als Sicherheitsrisiko identifiziert
und schließlich abgesetzt.
Westafrika soll sich künftig zum wichtigen Öl- und Erdgaslieferanten
für die USA entwickeln. Der Kampf gegen den Terror und die Wahrung amerikanischer
Sicherheits- und Rohstoffinteressen sind daher eng ineinander verwoben. US-Außenministerin
Condoleezza Rice ließ es sich daher nicht nehmen, gemeinsam mit Laura
Bush und Starmoderatorin Oprah Winfrey zur Amtseinführung der neuen Präsidentin
anzureisen. Ob es der neuen Regierung gelingt, die ausländischen Begehrlichkeiten
für die Entwicklung des Landes zu nutzen, muss die Zukunft zeigen. Von
der UNO zumindest wird Liberia noch eine Weile abhängig bleiben. So kritisch
die Praxis der UN-Missionen zu sehen ist - ein zu rascher Abzug der Friedenstruppe
UNMIL hätte unabsehbare Folgen für die Bevölkerung.
Johnson-Sirleaf hat schnell erkannt, wie zentral die Reflexion der Vergangenheit
für einen stabilen Frieden in Westafrika ist. Ende Februar ließ sie
mitteilen, dass eine Wahrheits- und Versöhnungskommission (TRC) errichtet
werde. Die neunköpfige Kommission will die "beschämende und verachtenswerte
Vergangenheit" Liberias beleuchten und nach südafrikanischem Vorbild
arbeiten. Die TRC in Sierra Leone hätte in der Frage des Umgangs mit den
TäterInnen kein gutes Vorbild abgegeben: Mit Ausnahme von neun Angeklagten
(darunter der abwesende Taylor) wurde schon im Vorfeld der Anhörungen eine
Generalamnestie für alle TäterInnen erlassen, was bei den Anhörungen
teils zu Respektlosigkeit gegenüber der Kommission führte. Menschenrechtler
John Caulker aus Sierra Leone hofft, dass Liberia aus den Erfahrungen in seinem
Land lernt und als wichtigen Beitrag zur Versöhnung die Opfer angemessen
entschädigt.
In Liberia erwartet man nun die "Offenleg