Troublemakers in der Sahara | Die Anti-Terror-Politik der USA in der Sahelregion

Von Jan Bachmann und Ruben Eberlein

Die Sicherheitsstrategie der US-amerikanischen Regierung von 2002 stellte erstmals die mögliche Gefährdung der OECD-Welt durch "schwache Staaten" in den Mittelpunkt. Armut sowie die Abwesenheit von staatlich verfasster Herrschaft, so die Argumentation, seien die Gründe für das Erstarken von terroristischen Aktivitäten. Der Paradigmenwechsel der US-Politik zum "prä-emptiven Handeln" (der Option des Angriffs auf äußere Ziele ohne die zwingende Präsenz einer unmittelbaren Bedrohung) rückte unter dem Eindruck der Anschläge vom 11. September 2001 vernachlässigte Regionen des globalen Südens in den Mittelpunkt internationaler Politik. Die Länder der Sahelzone, die in diesem neuen Diskurs als Rekrutierungsgebiet transnational operierender islamistischer Terroristen dargestellt werden, sind dafür ein eindrückliches Beispiel.

Diskursbestimmend bei der "Versicherheitlichung" der Sahelregion ist das in Stuttgart ansässige European Command der US-Streitkräfte (Eucom). Der Sahel - eine ausgedehnte Region mit unterschiedlichen lokalen und nationalen politischen Systemen, Gesellschaften und Kulturen - wird in dessen Lageanalysen nach einem wiederkehrenden Muster problematisiert, das in den meisten Medien eine beständige Reproduktion erfährt: Die Präsenz islamistischer Terroristen in der Region stellt eine Bedrohung für die internationale Ordnung dar.

Das Interesse für die Region wurde durch die Entführung von 32 europäischen TouristInnen im Jahre 2003 erheblich verstärkt. Doch bereits kurz nach dem 11. September 2001 hatte man in den Institutionen der USA die Sahelregion neu entdeckt. Ein Beamter übersetzte die Vorgaben der Regierung im Gespräch mit der Forschungsgruppe International Crisis Group recht pragmatisch: "Nach dem 11. September wies Rummy [US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, d. A.] all seine Kommandeure an, auszuschwärmen und Terroristen zu finden. Wald fand ein paar in der Sahara."¹ Die Militärstrategen bemühen dabei bevorzugt die so genannte "squeeze"-Theorie. Sie besagt, dass aus Afghanistan und dem Irak "herausgepresste" Extremisten und Gewalttäter sich in Afrika sammeln, dort neue Mitglieder rekrutieren und nun vor Europas Hintertür stehen.

Dabei werden Bilder bemüht, die weit mehr beinhalten als unschuldige geographische Aussagen: Die Sahel-Region sei, so die Kernargumente, unterregiert und schlecht kontrolliert. An diese mystifizierende Repräsentation der Sahel-Zone als einer Region, die eigenen, der westlichen Welt fremden Gesetzen folgte, schließt sich der Ruf nach verstärkter Kontrolle an. In Zeiten des Terrors und des Krieges könne man derartige Räume nicht unbeobachtet lassen, so die Argumentation ihrer VerfechterInnen. Dieser Diskurs ebnete den Weg für die Pan-Sahel Initiative (PSI), in deren Rahmen Spezialeinheiten der Armeen Mauretaniens, Malis, Nigers und des Tschad von US-Kräften im Antiterrorkampf trainiert werden. Erklärtes zentrales Ziel ist die effektivere Kontrolle der Staatsgrenzen sowie die damit einhergehende Stärkung des Staates.

Die Transsahara-Initiative

Die PSI wurde im Juli 2005 mit einem Militärmanöver, an dem 3.000 US-SoldatInnen und 1.000 Soldaten aus afrikanischen Ländern teilnahmen, in die weitaus ambitioniertere Trans-Sahara Counter-Terrorist Initiative (TSCTI) umgewandelt. An der TSCTI beteiligen sich mittlerweile insgesamt neun Staaten (neu dabei sind Marokko, Tunesien, Algerien, Senegal und Nigeria). Das Außenministerium hat beim US-Kongress für die TSCTI 100 Millionen US-Dollar pro Jahr über die nächsten fünf Jahre beantragt. Für 2007 sollen allerdings planmäßig nur 30 Millionen US-Dollar abgerufen werden.

MilitärvertreterInnen betonen den zeitgemäßen "whole-of-government"-Ansatz der Anti-Terror-Initiative: Während das Militär für den sicherheitspolitischen Teil verantwortlich ist, wird ein nicht unbeträchtlicher Teil der Gelder durch die staatliche Entwicklungsagentur USAID verteilt. Innerhalb der Initiative ist es das Ziel von USAID, "eine Grenze zu ziehen, an der die Ausbreitung des islamistischen Extremismus in Westafrika gestoppt werden soll." Dabei sollen lokale Verwaltungsstrukturen sowie das Vertrauen zwischen marginalisierten Bevölkerungsteilen und Autoritäten gestärkt werden. Bis 2007 soll ein Warnsystem zur Konfliktfrüherkennung aufgebaut werden.

Das spiegelt die seit den 1990er Jahren zu beobachtende Vermischung von sicherheits- und entwicklungspolitischen Prämissen wider, die sich in Folge des 11. September beschleunigte (siehe iz3w 293). Die meisten AkteurInnen der Entwicklungspolitik werben inzwischen mit der Betonung des Beitrages, den sie für die nationale Sicherheit oder im Rahmen des "Krieges gegen den Terrorismus" angeblich leisten können, einen Großteil ihrer Finanzierung ein. Die TSCTI integriert geradezu exemplarisch sowohl klassische entwicklungspolitische als auch geostrategisch inspirierte Unternehmungen auf dem Feld der Sicherheitspolitik. Doch wer den Ton angibt, steht außer Frage: Die Entwicklungspolitik hat sich der derzeitigen Sicherheitsdoktrin unterzuordnen.

Wie ist es zu erklären, dass einer von der Weltpolitik bisher weitgehend unbeachteten Region binnen kurzer Zeit erhebliche internationale Aufmerksamkeit - hier als Brutstätte des islamischen Fundamentalismus - zukommt? Die Transsahara, so eine mögliche Erklärung, ist in den letzten Jahren gezielt "versicherheitlicht" worden. Ein Thema gilt als erfolgreich "versicherheitlicht", wenn es bestimmten AkteurInnen gelingt, einem Phänomen eine existenzielle Bedrohung zuzuschreiben, die die Anwendung außerordentlicher Gegenmaßnahmen rechtfertigt, und wenn dieser Schritt von der Öffentlichkeit akzeptiert wird.² Wurde über Afrika in den 1990er Jahren vor allem entlang humanitärer und entwicklungspolitischer Fragen diskutiert, hat sich der Diskurs seit dem 11. September in Richtung Bedrohungs- und Risikozuschreibungen verschoben. Die permanente Rede von "unregierten Gebieten", "schwach überwachten Weiten" und "sicheren Rückzugsräumen für Terroristen" soll die Öffentlichkeit davon überzeugen, dass es zur momentanen Anti-Terror-Strategie in der Sahel-Region keine Alternative gäbe. Als Beweismaterial vorgelegte Karten zeigen einen "terroristischen Gürtel", der sich zunehmend ausdehnt und mittlerweile quer durch ganz Afrika von Mauretanien bis Somalia reicht.
Innerhalb dieser Logik spielt es nur eine Nebenrolle, wenn sich Militärs, Politiker und Vertreter der Sahel-Staaten sowie der USA nicht darauf einigen können, ob die Region tatsächlich ein Hort von Terroristen ist oder nicht. Die obersten Vertreter der Eucom kennen derartige Zweifel allerdings nicht. Nach dem Terrorismus-Risiko in der Region gefragt, antwortete der Eucom-Kommandeur Charles Wald: "Ich denke, es beträgt einhundert Prozent. Sie hatten schon mal Terrorismus in der Sahel-Zone. Die Frage ist lediglich, wie schlimm es werden kann."³

In der Rechtfertigung für die militärischen Trainingsprogramme wird jedoch nicht allein auf den Terrorismus Bezug genommen. Dieses Bedrohungsszenario wird eingebettet in andere Risiken, die offene Grenzen angeblich mit sich bringen. Dazu werden insbeson-
dere der undokumentierte Handel mit Waren des täglichen Bedarfes, Waffen, Tabak oder anderen Drogen sowie die unregulierte Migration gezählt. Der französische Politologe Didier Bigo analysierte ein solches Vorgehen mit Hinblick auf die EU-Migrationspolitik bereits 1994 als ein "Sicherheitskontinuum", in dem verschiedene Bedrohungsebenen in einen Zusammenhang gebracht werden und somit die Bedeutung der einzelnen Bestandteile nivelliert wird.⁴

Militarisierung einer Region

Die Indizien für die Präsenz international vernetzter Terroristen im Sahel sind den Erkenntnissen einiger WissenschaftlerInnen und Medien zufolge bislang dürftig.⁵ Der britische Saharaexperte Jeremy Keenan meint, dass es abgesehen von der Entführung der europäischen TouristInnen im Jahr 2003 keinerlei Beweise dafür gäbe, dass die Sahel-Region das jüngste Rekrutierungsgebiet islamistischer Terroristen darstellt. Die Militarisierung der Region hat allerdings ernsthafte Folgen. Verschiedene Akteure - vor allem die Staatsführungen der entsprechenden Länder - sind an der Präsenz des US-amerikanischen Militärs in der Region stark interessiert. So etwa der ehemalige Präsident Mauretaniens, Maaouya Ould Taya. Er machte für die Putschversuche im Jahr 2004 islamistische Terroristen verantwortlich und präsentierte sich gegenüber dem Ausland als Vorkämpfer und Partner im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Er nutzte das Anti-Terror-Klima, um gegen muslimische Verbände und Oppositionelle vorzugehen und um von den drängenden sozioökonomischen Widersprüchen in Mauretanien abzulenken.
Ould Taya überzeugte die USA offensichtlich, dass die größte Bedrohung für die Sicherheit Mauretaniens von außen komme. Der inzwischen von seinen eigenen Militärs gestürzte Präsident machte für einen Überfall Bewaffneter auf einen Grenzposten des Landes im Juni 2005 die algerische Groupe Salafiste pour la Prédication et le Combat (GSPC) verantwortlich. Mauretanische Medien und internationale BeobachterInnen wiesen jedoch auf zahlreiche Widersprüche hin, die diese Argumentation durchzieht. Sie vermuten, dass es sich bei den Angreifern um lokale Zigarettenschmuggler gehandelt habe. Zudem wäre es für international agierende Terroristen riskant, nur wenige Tage vor dem Beginn des größten internationalen Militärmanövers in der Region unter Federführung der US-Streitkräfte einen derartigen Angriff zu unternehmen. Schließlich wird die gesamte Gegend satellitengestützt überwacht. Trotz dieser offensichtlichen Widersprüche hält die US-Administration, zumindest offiziell, an der Terroristenversion fest.

Wenn von Terroristen in der Sahel-Region die Rede ist, ist meist die GSPC gemeint. Europäische und US-amerikanische PolitikerInnen, Militärs und BürokratInnen unterstellen ihr Verbindungen zu al-Qaida. Andere BeobachterInnen vermuten hingegen, dass die GSPC mehr oder weniger vom Militärgeheimdienst Algeriens gesteuert wird, um die Aufmerksamkeit der internationalen Politik auf diese Region zu lenken. Jeremy Keenan etwa kommentierte gegenüber der BBC: "So weit ich das beurteilen kann, wissen 90 Prozent der Bevölkerung in der Sahara einfach, dass GSPC heute für den algerischen Geheimdienst steht. Und da ist eine Menge dran."⁶

Algerien scheint einer der Hauptprofiteure des "Krieges gegen den Terrorismus" in der Region zu sein. Die angebliche Präsenz von Terroristen, von denen eine Gefahr für die globale Ordnung ausgeht, befähigt die Regierung, sich ihres internationalen Pariah-Status' zu entledigen. Sie präsentiert sich als verlässlicher Partner im Kampf gegen den Terror. Im Februar 2006 besuchte Donald Rumsfeld als erster US-Verteidigungsminister Algerien. Er kommentierte, dass von den algerischen Erfahrungen im Anti-Terror-Kampf viel zu lernen sei. Nach den Waffenlieferungen an Algerien gefragt, antwortete Rumsfeld: "Sie brauchen ein paar Dinge, und wir haben Dinge, mit denen wir helfen können."⁷

Trotz der nach wie vor undurchsichtigen Rolle von Geheimdiensten und Militär innerhalb der algerischen Gesellschaft sowie der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen befürwortet die US-Regierung den privaten Verkauf von Waffensystemen an Algerien. Das Land hat im vergangenen Jahr auf dem
US-Markt Kriegsgerät zum Kampf gegen Aufständische im Wert von 276 Millionen US-Dollar erworben. Gleichzeitig, so zivilgesellschaftliche Organisationen, agieren die lokalen Behörden seit der Präsenz der US-amerikanischen Truppen im Süden Algeriens noch repressiver gegenüber den Tuareg. Diese in mehreren Sahelstaaten lebenden SaharabewohnerInnen kämpfen seit Jahrzehnten für eine (Teil-)Autonomie vom algerischen Zentralstaat. Im vergangenen Jahr kam es wegen des verschärften staatlichen Vorgehens im südalgerischen Tamanrasset zu gewaltsamen Ausschreitungen.

Auch im Nachbarland Mali könnte gerade die Stärkung des Staates fatale Auswirkungen für das gesellschaftliche Zusammenleben haben. Der Konflikt zwischen dem Staat und den dort lebenden Tuareg, der Anfang der 1990er Jahre in eine Rebellion mündete, wurde bisher nicht gelöst. Zwar wurden viele Tuareg in Malis Militär integriert, und Investitionen in die Infrastruktur sollen den Lebensstandard verbessern. Trotz kleiner Fortschritte fühlen sich jedoch viele BewohnerInnen der Regionen Kidal und Gao noch immer stark benachteiligt. Die überwiegende Mehrzahl der Menschen lebt in Armut, hat keinen Zugang zu Ausbildung und kein festes Einkommen.

Mangel und Extremismus

Der andauernde Mangel macht vor allem für Jugendliche aus Mali den undokumentierten grenzüberschreitenden Handel zur einzigen Möglichkeit des gesellschaftlichen Aufstiegs. Fast alle Waren des täglichen Bedarfes stammen aus Algerien. An der Grenze gibt es keine Zollposten. Diese dezentrale und schwach dokumentierte Form des Handels mit Waren aller Art und die unregulierte Migration, so die Befürchtung der US-Regierung, machen sich Terroristen zunutze, weshalb sie unterbinden werden müsse. Die TSCTI richtet sich somit gegen jene wirtschaftliche Aktivität, die für eine große Zahl von Menschen ein Leben am Existenzminimum sichert.

Mike McGovern von der International Crisis Group vergleicht diese Praxis mit der Zerstörung der Mohnfelder in Afghanistan. Der Entzug der Lebensgrundlagen ohne ein wirkliches Alternativangebot treibt ihm zufolge die Menschen in den Extremismus. Als Indiz für die gespannte Lage im Norden Malis gilt der Überfall auf zwei Armeekasernen Ende Mai, der mehrere Tote zur Folge hatte. Nach ihrer Vertreibung forderten die Angreifer, vermutlich aus der Armee desertierte Tuareg, eine stärkere Berücksichtigung der Belange des Nordens. Obwohl man sich in Teilen der US-Administration der Herausforderung in Mali - Sicherheit schaffen, ohne die Region zu destabilisieren - durchaus bewusst ist, hat man offenbar noch keinen Weg aus diesem Dilemma gefunden. Offiziell wird routinemäßig auf die Verantwortung der Regierung Malis verwiesen. Diese gilt vielen Tuareg jedoch gerade als gewichtiger Teil des Problems. Auch malische Menschenrechtsaktivisten kritisieren die USA für ihren ausschließlichen Fokus auf den Terrorismus. Nicht extreme Gewalt, sondern Dürre, Armut und die Militarisierung der Region seien für die Verbreitung von Unsicherheit und Instabilität verantwortlich.

Zusätzlich bestehen offensichtlich massive Probleme bei der Informationsbeschaffung. Keenan geht davon aus, dass US-amerikanische Behörden und Institutionen vom algerischen Geheimdienst abhängig sind. Das erhöhe, so Keenan, die Versuchung, an die Präsenz von Terroristen in der Sahel-Region zu glauben, auch wenn stichhaltige Beweise bisher fehlen. Diese Vermutung wird jedoch trotzdem über die westlichen Medien verbreitet und prägt die Interpretation der sozialen Realität in den Ländern des Sahel erheblich.

Deutlich wird durch die Entwicklungen in der Sahel-Region wie auch durch die Machtübernahme der Islamisten im Süden von Somalia die Tendenz, dass die militärischen US-Interventionen ungewollt jene Phänomene stärken, die sie zu bekämpfen angetreten sind. Ein erheblicher Teil der WissenschaftlerInnen, NGO-AktivistInnen, JournalistInnen und der interessierten Öffentlichkeit in den USA ist sich dieser "Dialektik des Terrors" durchaus bewusst. Ob sie sich in der Regierung Gehör verschaffen und eine Abkehr von der fragwürdigen Politik der vergangenen Jahre durchsetzen können, wird für die drohende Ausbreitung des Jihadismus und die Etablierung islamistischer Regimes eine entscheidende Rolle spielen.

Anmerkungen:
1 Gemeint ist General Charles F. Wald, Vizekommandeur der Eucom. Siehe International Crisis Group: Islamic Terrorism in the Sahel-Fact or Fiction? Africa Report 92, März 2005.

2 Siehe Barry Buzan, Ole Wæver, Jaap de Wilde: Security. A new framework for analysis. Boulder/ Co, 1998. Zur Kritik unter anderem Jef Huysmans: Security! What do you Mean? From Concept to Thick Signifier. European Journal of International Relations 4 (2), 226 - 255, 1998; sowie Didier Bigo: Security and Immigration. Towards the governmentality of unease. Alternatives 27 (1), 63 - 92, 2002.

3 Siehe die Radiosendung auf BBC World Service: Secrets in the Sand (8. und 15. August 2005).

4 Didier Bigo: The European internal security field: stakes and rivalries in a newly developing area of police intervention. In: Malcolm Anderson & Monica den Boer (Hg.). Policing Across National Boundaries. London 1994.

5 Siehe vor allem Jeremy Keenan: Waging war on terror: Implications of America's 'New Imperialism' for Saharan peoples. Journal of North African Studies 10 (3-4), 619 - 647, 2005. Keenan wird in Kürze sein Buch "Alice in the Sahara - the US war on terror in the Sahara" bei Pluto Press (London) veröffenlichen. Siehe auch Algeria-Watch: Algerien - Terrorismus im Dienste der Großmächte? Info-Mappe 32, September 2005.

6 Siehe die BBC-Radiosendung "Secrets in the Sand" (s.o.)

7 Siehe "Rumsfeld's Algeria: arms sales and closer ties", New York Times, 13.2. 2006.

Jan Bachmann promoviert an der Universität Bristol (GB) zu den sozialen Implikationen des "Krieges gegen den Terrorismus" in Subsahara-Afrika und Zentralasien.
Ruben Eberlein ist Mitarbeiter am Institut für Afrikanistik der Universität Leipzig und freier Journalist.