Editorial : US-Außenpolitik - No, he can’t

Barack Obama nicht cool zu finden, ist auch heute noch ganz schön schwer. Der Mann kann reden, er ist höflich und aufmerksam, und er wirkt fast immer souverän. Wenn Komiker sich George W. Bush vornahmen, stellten sie ihn als tumben texanischen Trottel dar. Ihr Umgang mit dem derzeitigen Präsidenten ist deutlich respektvoller, und der beste seiner Parodisten, Iman Crosson, gesteht offen: »Ich mag Obama«. Dessen persönliche Integrität wird, anders als bei Clinton oder Bush, selten in Frage gestellt. Zu umso fieseren, oft rassistischen Verunglimpfungen greifen die us-amerikanischen Rechten, um Obama in die Enge zu treiben.

Doch bei aller Wertschätzung seiner Person, hinsichtlich seiner Politik bläst Obama in diesem Winter ein schneidend kalter Wind entgegen. Als im Januar seine Präsidentschaft sich zum ersten Mal jährte, fiel die Zwischenbilanz sehr durchwachsen aus, um es freundlich zu formulieren. In der internationalen Presse war fast nur von enttäuschten Hoffnungen zu lesen. Kaum eines seiner Versprechen habe Obama eingelöst. Der altlinke US-Historiker Howard Zinn ätzte gar: »Man sollte allmählich einsehen, dass er ein mittelmäßiger Präsident sein wird, was in unserer Zeit bedeutet: ein gefährlicher Präsident.«
Die meisten KommentatorInnen erkannten allerdings an, dass Obama nicht nur selbst die Latte sehr hoch gelegt hatte, sondern ihm von der Weltöffentlichkeit Erwartungen angetragen wurden, die er unmöglich erfüllen konnte. Sie wollte den Mann vom »Hope«-Poster, und dass der eine imaginierte Figur ist, war selbst den meisten seiner linksliberalen Fans offensichtlich nicht klar. Sie pflegten lieber die bequeme Einstellung, man könne einen progressiven change qua Stimmzettel nach oben an den angeblich mächtigsten Mann der Welt delegieren. Der kann aber allenfalls einige Bedingungen dafür verbessern, wenn er es denn will.

In den ersten Monaten nach Amtsantritt sah es so aus, als ändere sich gerade außenpolitisch Substanzielles. Obama brachte ein ungewohnt utopisches Moment in die Weltpolitik, etwa als er in seiner Prager Rede die Abschaffung aller Atomwaffen als ernsthaft anzustrebendes Ziel ausrief. Gewiss, dieser Absichtserklärung folgten vorerst keine Taten. Doch gerade in der internationalen Politik macht der Ton die Musik, und die klingt definitiv wohltemperierter, als man das viele Jahre aus Washington gewohnt war. Wie sehr bloße Gesten und Worte materiell wirksam werden können (wenn auch oft mit zeitlicher Verzögerung), dafür ist Willy Brandts Ostpolitik das beste Beispiel.
Wie jeder Präsident der Demokaten seit John F. Kennedy hat Obama aber massiv gegen die Wahrnehmung der
US-amerikanischen Öffentlichkeit anzukämpfen, er sei in Fragen der nationalen Sicherheit ein »Weichei«, so die New York Times. Obama tut inzwischen mehr denn je, um diesem von den Republikanern und ihren Medien geschürten Eindruck entgegenzuwirken: Aufstockung der Truppen in Afghanistan um 30.000 SoldatInnen, vermehrt Angriffe durch unbemannte Drohnen in Pakistan, geheimdienstliche und militärische Maßnahmen im Jemen, kein Nachgeben gegenüber Russland in Rüstungsfragen, verschärfte Sanktionen gegen den Iran, massiver Einsatz von Nacktscannern an US-amerikanischen Flughäfen, usw. usf.
Ist Obama nun ein Getriebener der Ereignisse, der unter dem Druck der mächtigen Rechten gar nicht anders kann, als den starken Mann zu markieren? Oder schwimmt er mit seinen Grundüberzeugungen ohnehin im Mainstream der US-Politik? Beides trifft zu. Wäre Obama ein expliziter Linker, wäre er nie Präsident geworden. Diesbezügliche Illusionen sind fehl am Platze. Aber selbst bei der Durchsetzung seiner verhaltenen Reformansätze wird Obama auf nationaler wie internationaler Ebene von »Extremisten« bedrängt (so Claus Leggewie). In den USA sind es die Republikaner und rechten Demokraten, die nahezu alle seine Vorhaben torpedieren, auch und gerade weil sie keine besseren Alternativen anzubieten haben. International tragen nicht nur versprengte Al Kaida-Terroristen zur Blockade von Veränderungen bei, sondern auch so unterschiedliche Gegenspieler wie Ahmadinejad, Chávez, Hu Jintao, Putin oder die Taliban.
Die Spielräume für eine proaktive Außenpolitik sind jedenfalls selbst für den Präsidenten der Weltmacht USA äußerst gering geworden. Zu groß ist das Beharrungsvermögen der nationalen wie internationalen Institutionen, zu groß die partikularen Interessen. Niemals unterschätzt werden darf auch die Eigendynamik des militärisch-industriellen Komplexes in den USA, der zwar selbst am Imperial Overstretch krankt, aber genau deswegen nie zulassen wird, dass seine Felle wegschwimmen.

Obwohl wir den Autoren dieses Themenschwerpunktes keine Vorgaben zur Bewertung von Obamas Außenpolitik machten, kommen sie zu einem erstaunlich einhelligen Urteil: Gute Ansätze, hoffnungsvoll stimmende Rhetorik – und dann geht alles den gewohnten Gang. Freilich ist dies eine vorläufige Zwischenbilanz. Ob die Ära Obama in der kritischen Geschichtsschreibung der US-Außenpolitik als eine der besseren eingehen wird oder nicht, das wissen wir erst in zweieinhalb Jahren. Oder in sechseinhalb Jahren, so die WählerInnen wollen.

die redaktion