Rezension: Die Grenzen Europas

"Wir sind Weltmeister" oder gar "Wir sind Papst" funktioniert bislang nur auf nationaler Ebene. Ob "unsere Jungs" Fußball spielen oder "unser" Bildungssystem bei PISA schlecht abschneidet - stets wissen wir, dass es um Deutschland geht. Auf europäischer Ebene dagegen ist noch nicht einmal die Verfassung gemeinsame Grundlage geworden. Der "europäische Geist", so scheint es, ist noch in der Flasche.

Wo das "Wir" noch in den Anfängen, ist das "Ihr" umso wichtiger. Folgerichtig wird in jüngster Zeit gerne darüber gestritten, wo denn die Grenzen Europas verlaufen. Die Stacheldrähte und Abschiebeknäste in Spanien und Nordafrika markieren diese Grenzen mehr als deutlich. Und auch in der Debatte um den Eintritt der Türkei in die Europäische Union geht es zuallererst um Abgrenzung. Stefan Staumer analysiert in seinem Buch Türkei: Europa oder Orient? diesen Diskurs anhand von wissenschaftlichen Texten, offiziellen Publikationen, Zeitungen, Reiseführern und Karten. Der Autor weist nach, dass in der Grenzziehung Europas der "Orient" eine entscheidende Rolle spielt. Umstritten ist lediglich, welchem Kulturraum die Türkei zugeschlagen wird. Sie gehört zwar zu den Teilnehmerländern des Eurovision Songcontest, wird jedoch im Weltatlas oder bei der Definition von zehn "Kulturerdteilen" dem Orient zugeteilt. Einig sind sich die Autoren und Kartenzeichner laut Staumer lediglich darin, dass "die Türkei eine spezifische, verteidigungspolitische Funktion für uns" erfüllt.

Gudrun Quenzel widerspricht im ihrem Buch Konstruktionen von Europa Staumers These von der Identitätsbildung über reine Grenzziehungen nach außen: "Im Spannungsfeld zwischen nationalen und supranationalen Identitätsangeboten kristallisiert sich eine zukunftsorientierte Inszenierung europäischer Identität heraus, die sich weniger gegen die klassischen Gegenidentitäten Russland und Türkei abgrenzt, sondern gegen die eigene kriegerisch-nationalistische Vergangenheit." In Anlehnung an Benedict Anderson zeichnet die Autorin zunächst die Entstehung nationaler Identitäten in Europa nach. Anderson sieht die "leeren Gräber" als das herausragende Symbol des modernen Nationalismus. "Die Leere der Gräber", so Quenzel, "ist genauso wie die Leere der Begriffe, die die Nation oder das Volk bezeichnen, die Voraussetzung dafür, dass sich dieser Signifikant mit dem nationalen Imaginären füllen kann."

Anhand der europäischen Kulturpolitik und der Darstellung Europas durch die europäischen Kulturhauptstädte Salamanca und Graz weist Quenzel nach, dass die Konstruktion eines "europäischen Kulturraums" in sehr unterschiedlichen und teils sich widersprechenden Formen funktioniert. "So umfasst die ästhetische Einheit Europas in Salamanca vor allem die westeuropäischen Staaten, in Graz umfasst sie auch Osteuropa, Salamanca bezieht sich auf eine europäische Opfergemeinschaft, Graz auf eine europäische Tätergemeinschaft." Gerade Letzteres hätte einer weiteren Interpretation bedurft: Können in Andersons "leeren Gräbern" Täter und Opfer nebeneinander begraben liegen? Funktioniert die gerade von deutscher Seite betriebene Einebnung der Täter- und Opfer-Geschichte zu einer gemeinsamen Geschichte vergangener Kriege? Offenbar nur über eine andere Ausgrenzung, eine historische: "Auf die historische Bedeutung des Judentums und des Islams für die kulturelle Entwicklung Europas verweisen weder Salamanca noch Graz, wohl aber auf die christliche Vergangenheit."

Anders als in den Diskursen um die Konstruktion europäischer Identitäten besteht in der Migrationsdebatte weitgehende Übereinstimmung darin, dass es ein "Innen" und ein "Außen" gibt. Die hermetisch gesicherten Grenzen lassen keine Zweifel daran. Kontrovers diskutiert wird meist nur, wer und wie viele MigrantInnen diese Grenze überschreiten dürfen. Clemens Benedikt in Diskursive Konstruktion Europas wie auch Ursula Birsl in Migration und Migrationspolitik im Prozess der europäischen Integration? geht es dabei nicht so sehr um die Migration selbst, sondern um eine Diskursanalyse und um die Frage, welche Rolle die Einwanderung und ihre Kontrolle im Prozess der Europäisierung spielen.

Benedikt hat sich dabei der offiziellen Verlautbarungen europäischer Institutionen zur Entwicklungs- und Migrationspolitik angenommen. Die Migrationskontrolle stiftet indirekt ebenfalls Identität auf europäischer Ebene, wenn es um "Sicherheitsversprechen für Bürger der Union" oder die "innere Gleichheit durch die Unionsbürgerschaft (‚europäische Bürger')" geht. In dem Kontext der Abgrenzung ist dabei aber selten von kulturellen Werten und Normen, sondern von "ökonomischen (‚Arbeitsmarkt'), demokratiepolitischen und sozialen (‚Gefahr der Xenophobie', Erhaltung des ‚sozialen Gleichgewichts') Zusammenhängen" die Rede. Das Selbstbild eines liberalen und freien Europas lässt kulturalistische oder gar rassistische Formulierungen kaum zu, daher sind im institutionellen Diskurs "diese ‚anderen' nicht mehr ‚schwarz', kaum mehr ‚kulturell fremd', sondern einfach ‚illegal'."

Ursula Birsl beschäftigt sich weniger mit der Grenzsicherung und den Folgen dieser äußeren Abgrenzung. Sie hält "Perspektiven einer externen Öffnung der EU" sogar für "möglich und wahrscheinlich". Eine interne Öffnung der Gesellschaften sei jedoch "nicht absehbar". Die Autorin, Dozentin an der Uni Göttingen, hält das Festhalten an den Prinzipien des "Staatsvolks" und der "ethnischen Gemeinschaft" - und damit am Staatsbürgerrecht - für die eigentlichen Probleme, die zu Ausgrenzung und Stigmatisierung innerhalb Europas führen. Gleichzeitig stellt auch diese Abgrenzung einen Baustein zur Konstruktion europäischer Identität dar.

Stephan Günther

Clemens Benedikt: Diskursive Konstruktion Europas. Migration und Entwicklungspolitik im Prozess der Europäisierung. Brandes & Apsel, Frankfurt 2004. 280 S., 24,90 Euro, 42,30 SFr.

Ursula Birsl: Migration und Migrationspolitik im Prozess der europäischen Integration? Verlag Barbara Budrich, Opladen 2005. 360 S., 36 Euro.

Gudrun Quenzel: Konstruktionen von Europa. Die europäische Union und die Kulturpolitik der Europäischen Union. transcript Verlag, Bielefeld 2005. 326 S., 28,80 Euro.

Stefan Staudner: Türkei - Europa oder Orient? Rhombos-Verlag, Berlin 2004. 148 S., 24,30 Euro.