Hassrede nimmt wieder mehr Raum ein

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südnordfunk #146 – Irak: Rolle der Zivilgesellschaft für Friedensarbeit

Zeinab Shubber: Wir arbeiten zu einer Reihe von Themen. Zu den wichtigsten gehören die Verteidigung der Frauenrechte, die Rechte von Arbeitnehmer*innen sowie die Umsetzung des Arbeitsrechts. Zudem engagieren wir uns in Kampagnen zum Klimaschutz, zu Fragen des demokratischen Wandels und der Meinungsfreiheit.

südnordfunk: Welche Herausforderungen begegnen Ihnen bei Ihrem Engagement zur Friedensförderung und welche Rolle spielt die irakische Zivilgesellschaft darin?

Die erste Herausforderung betrifft das rechtliche und politische Umfeld im Irak. Seit 2011 hat das Land mehrere Wellen gesellschaftlicher Proteste erlebt. Sie begannen mit sozialen Protesten im Jahr 2011, wiederholten sich 2015 und erreichten 2019 ihren Höhepunkt. Auch heute erleben wir neue Protestbewegungen.

Damit wurden die Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft erheblich beeinflusst. Die zivilgesellschaftlichen Räume wurden zunehmend eingeschränkt – unter anderem durch verschiedene Gesetze und Gesetzesentwürfe unter aufeinanderfolgenden Regierungen: das Gesetz zur Meinungsfreiheit, das Gesetz über Internet- und Informationskriminalität sowie das bis heute nicht verabschiedete Informationsfreiheitsgesetz. Hinzu kommen staatliche Kampagnen gegen sogenannte »niveaulose Inhalte« in sozialen Medien, ohne dass klar definiert wäre, nach welchen Kriterien solche Inhalte bewertet werden.

Die zweite große Herausforderung betrifft insbesondere Organisationen, die sich für Frauenrechte einsetzen. 2024 waren sie einer starken Welle von Hasskampagnen ausgesetzt. Das ging teilweise so weit, dass die Generalsekretariate staatlicher Institutionen forderten, den Begriff Gender zu ersetzen.

Frauenrechtsorganisationen sahen sich zunehmend mit gezielten Diffamierungskampagnen konfrontiert. Dennoch gibt es im Irak mehrere wichtige Plattformen, die sich weiterhin für Frauenrechte und einen zivilgesellschaftlichen Diskurs einsetzen.

Dazu gehören beispielsweise der Jugendbeobachtungsdienst, Jamahiruna, Khitab Madani sowie die Plattform »She Revolution« ^* Diese Initiativen konnten sich trotz der zunehmenden Hasskampagnen behaupten.

Wie hat sich die irakische Zivilgesellschaft insbesondere seit 2015 entwickelt?

Seit 2015 hat die irakische Zivilgesellschaft eine Phase des Aufschwungs erlebt. In dieser Zeit entstanden zahlreiche zivilgesellschaftliche Bewegungen und Jugendinitiativen mit erheblichem gesellschaftlichem Einfluss. Zu den bekanntesten gehörte die Initiative »Ein anderer Irak ist möglich« (Iraq Another Possible), die auch mit dem Weltsozialforum verbunden war. Hinzu kamen weitere Festivals wie etwa der Peace Day.

Diese Initiativen eröffneten neue Räume für gesellschaftliche Debatten und Engagement. Sie spielten eine wichtige Rolle bei der Friedensförderung, dem Erhalt kulturellen Erbes sowie bei Umwelt- und Klimafragen.

Dieses Momentum begann jedoch nach 2019 allmählich nachzulassen. Tishreen, also die Protestbewegung von Oktober 2019 und die Entwicklungen im Anschluss wirkten sich zunehmend auf die zivilen Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft aus.

Was sind heute die größten Schwierigkeiten für die Menschen, die in der Zivilgesellschaft arbeiten?

Das rechtliche und gesetzgeberische Umfeld. Das ist das größte Problem. Die zweite Herausforderung besteht in der schwachen internationalen Unterstützung und Solidarität mit den Anliegen des Irak sowie im Rückgang der finanziellen Förderung für zivilgesellschaftliche Arbeit.

Wie ist die Initiative »Ein anderer Irak ist möglich« entstanden? Hat sie ein neues Modell zivilgesellschaftlicher Mobilisierung unter Führung junger Menschen geschaffen hat?

Ja, das kann man durchaus sagen. Die Grundidee von »Ein anderer Irak ist möglich« bestand darin, dass zivilgesellschaftliche Organisationen nicht immer im Mittelpunkt stehen sollten. Stattdessen sollten junge Menschen und Freiwillige die eigentliche treibende Kraft des Engagements sein. Deshalb haben wir Gruppen entsprechend ihrer Interessen und Anliegen aufgebaut.

So gab es beispielsweise junge Menschen, die sich insbesondere für politische Themen interessierten. Wir organisierten sie in Arbeitsgruppen, die im Laufe der Jahre zahlreiche Kampagnen durchführten. Einige dieser Kampagnen trugen dazu bei, Gesetzesentwürfe zu verändern oder deren Verabschiedung zu verhindern.

Andere Gruppen beschäftigten sich mit Umwelt- und Klimafragen. Aus ihnen ging unter anderem die wichtige Kampagne zur Rettung des Tigris hervor ^*, die sich mit Wasserfragen, Umweltproblemen und Verschmutzung befasste.

Daneben gab es Gruppen, die sich auf Arbeitsrechte und soziale Fragen konzentrierten. Aus diesen Initiativen entstanden wichtige Aktivitäten zur Verteidigung der Rechte von Arbeitnehmer*innen. Unsere Aufgabe bestand darin, den jungen Menschen den nötigen Raum und die Möglichkeit zum Handeln zu geben. Wir stellten sie bewusst in die erste Reihe, während die Organisationen selbst im Hintergrund blieben und den rechtlichen sowie institutionellen Rahmen bereitstellten.

Wenn Jugendliche Festivals organisierten, Umweltkampagnen durchführten, kulturelles Erbe schützten oder kulturelle Veranstaltungen in den Provinzen veranstalteten, sorgten die Organisationen für die rechtliche Absicherung und organisatorische Unterstützung.

Kunst als Mittel zur Verteidigung von Menschenrechten

Es entstanden zahlreiche Jugendgruppen im kulturellen und künstlerischen Bereich, und es wurden Festivals und Veranstaltungen organisiert, die Musik, Theater und bildende Kunst nutzten, um auf gesellschaftliche und menschenrechtliche Themen aufmerksam zu machen.

Darüber hinaus konzentrierten wir uns auf die Bekämpfung von Hassrede gegenüber Minderheiten und auf die öffentliche Verurteilung der Verbrechen, die verschiedenen Gemeinschaften im Irak widerfahren waren, insbesondere den Jesidinnen und Jesiden sowie anderen Opfern von Gewalt. Wir veröffentlichten Solidaritätserklärungen, organisierten Aktivitäten vor Ort und versuchten, nach der Rückkehr von Vertriebenen Brücken zwischen verschiedenen Gemeinschaften zu bauen. darstellen und dazu beitragen, ihre Stimmen hörbar zu machen.

 

Ich habe großen Respekt vor all den Menschen, die in dieser Zeit daran gearbeitet haben, Hasskampagnen einzudämmen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Wie sind Sie konkret gegen Hassrede vorgegangen?

Wir beobachteten Hassrede systematisch, analysierten ihre Quellen und versuchten herauszufinden, wer hinter bestimmten Kampagnen stand. Zugleich meldeten wir Inhalte, die zu Gewalt oder Hass aufriefen, auf verschiedenen digitalen Plattformen. Wir bemühten uns, den Einfluss von Konten einzuschränken, die gezielt Hasskampagnen verbreiteten. Darüber hinaus boten wir Schulungen und Unterstützung im Bereich digitaler Sicherheit für Aktivist*innen an.

Wie haben die Tishreen-Proteste und die Corona-Pandemie die irakische Zivilgesellschaft beeinflusst?

Die Corona-Pandemie war eigentlich nicht der entscheidende Faktor. Man könnte sogar sagen, dass sie freiwilliges Engagement und lokale Solidaritätsnetzwerke teilweise neu belebt hat.

Den stärkeren Einfluss hatten die Tishreen-Proteste. Und ich möchte betonen, dass ich diese Proteste keineswegs kritisch sehe. Im Gegenteil: Für mich stellen sie einen wichtigen Wendepunkt in der jüngeren Geschichte des Irak dar. Das Problem waren vielmehr die Entwicklungen danach. Die Regierungen, die seit 2019 aufeinander folgten, haben den Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Organisationen und sozialer Bewegungen zunehmend eingeschränkt– etwa durch neue gesetzliche Regelungen, durch administrative Auflagen und durch eine verstärkte Kontrolle zivilgesellschaftlicher Aktivitäten. Organisationen wurden stärker überwacht als zuvor, sei es durch die Behörde für NGOs oder durch andere staatliche Institutionen.

Auch Sicherheitsbehörden spielten eine größere Rolle bei der Überwachung von Organisationen und Aktivist*innen. Dies schuf ein Klima ständigen Drucks und der Einschränkung. Hinzu kam, dass Workshops, Schulungen und andere Aktivitäten häufig zusätzliche Genehmigungen benötigten – insbesondere wenn es um Frauenrechte oder öffentliche Freiheiten ging.

Oft werden Vorwürfe wie Anstiftung, Störung der öffentlichen Ordnung oder ähnliche Delikte gemacht.

Früher gab es mehrtägige zivilgesellschaftliche Festivals und Foren mit nationalen und internationalen Gästen. Solche Formate wurden deutlich seltener. Gleichzeitig entstand das Phänomen der sogenannten Schattenorganisationen, sie stehen politischen Parteien oder regierungsnahen Kräften nahe. Einige dieser Akteure erschwerten die Arbeit unabhängiger zivilgesellschaftlicher Organisationen zusätzlich – sei es durch ungleiche Konkurrenzbedingungen oder durch Diffamierungskampagnen und Hassrede.

Ein Teil der Verhaftungen oder das Verschwindenlassen von zivilgesellschaftlichen Aktivisti* stützt sich auf Bestimmungen des irakischen Strafgesetzbuches. Einige davon stammen noch aus der Zeit vor 2003 und sind bis heute in Kraft. Das Problem liegt nicht allein in der Existenz dieser Gesetzesartikel, sondern auch in ihrer Auslegung in bestimmten Fällen.

Die irakische Verfassung garantiert das Recht auf friedlichen Protest und die Meinungsfreiheit. Dennoch erleben wir immer wieder, dass Aktivist*innen bei Demonstrationen oder wenn sie öffentlich ihre Meinung äußern, strafrechtlich verfolgt werden. Oft werden ihnen Vorwürfe wie Anstiftung, Störung der öffentlichen Ordnung oder ähnliche Delikte gemacht.

Vielfach enden diese Verfahren zwar nicht mit schweren Urteilen, sie hinterlassen jedoch rechtliche und psychologische Folgen für die Betroffenen. Und sie können als dauerhaftes Druckmittel wirken.

Die irakische Zivilgesellschaft unterliegt also heute in gewissem Maße staatlicher Kontrolle?

Bis zu einem gewissen Grad ja. Zum einen wurden, blickt man zurück, Räume für unabhängige zivilgesellschaftliche Arbeit schrittweise kleiner.  Zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure haben ihre Arbeit eingeschränkt oder sogar den Irak verlassen, weil sie unter erheblichem Druck standen. Gleichzeitig gibt es im Irak Tausende offiziell registrierte Organisationen.

Die erwähnten Schattenorganisationen können Einfluss auf die Verteilung von Ressourcen, Fördermitteln oder auf die Repräsentation nehmen. Es werden Berichte an verschiedene internationale Institutionen übermittelt, darunter Organisationen der Vereinten Nationen, die Europäische Union und internationale Menschenrechtsgremien. Diese Berichte zeichnen häufig ein positives Bild der Situation. Wenn wir jedoch auf die tatsächlichen Erfahrungen von Aktivist*innen, Journalist*innen sowie Menschenrechtsverteidiger*innen schauen, erkennen wir eine deutliche Diskrepanz zwischen der offiziellen Darstellung und der Realität vor Ort. Denn in vielen sensiblen Bereichen gibt es weiterhin Übergriffe, Einschüchterungen und Risiken.

Hassrede, Verschwindenlassen, Öffentlickkeit schaffen

Immer wieder erhalten wir Hinweise auf Fälle von Verschwindenlassen, Inhaftierungen oder Festnahmen. Da die irakische Zivilgesellschaft stark vernetzt ist, verbreiten sich solche Informationen meist sehr schnell. Wenn jemand verschwindet oder festgenommen wird, erfahren wir häufig über Angehörige, Freundinnen und Freunde oder Personen aus dem unmittelbaren Umfeld davon. Anschließend nehmen wir Kontakt zu Anwält*innen sowie zu zuständigen Stellen auf, um den Aufenthaltsort der Person und ihre rechtliche Situation zu klären. Wir verfolgen die Fälle auch nach einer Freilassung weiter. In vielen Situationen dokumentieren wir detailliert, was den Betroffenen widerfahren ist und welche Maßnahmen gegen sie ergriffen wurden.

Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen haben Plattformen eingerichtet, die sich auf die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen spezialisiert haben. Zu diesen Initiativen gehört die digitale Plattform Ahmil Mudafi'un (Ich schütze Menschenrechtsverteidiger*innen). Ihr Ziel ist die Dokumentation von Übergriffen auf Menschenrechtsverteidiger*innen sowie auf Aktivist*innen in allen Teilen des Irak. Die Plattform ermöglicht außerdem die Meldung von Vorfällen, die Überprüfung von Informationen und die Nachverfolgung verschiedener Fälle.

Die Verteidigung von Rechten und Freiheiten beschränkt sich nicht auf Stellungnahmen. Sie umfasst ebenso den Schutz der Menschen, die sich für diese Rechte einsetzen.

Wir alle wissen, dass der sogenannte Islamische Staat (IS) versucht hat, den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Irak zu zerstören, insbesondere in Mossul und den umliegenden Gebieten. Die Folgen waren jedoch auch in anderen Teilen des Landes spürbar. Wie haben Sie dazu beigetragen, friedliches Zusammenleben zu fördern und Vertrauen zwischen den Gemeinschaften wiederherzustellen?

Die Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen, die der IS begangen hat, haben tiefe und vielschichtige Spuren hinterlassen. Zunächst trug die Organisation dazu bei, Hass und Feindseligkeit zwischen verschiedenen Teilen der irakischen Gesellschaft zu schüren. In manchen Regionen erreichten die Spannungen ein äußerst gefährliches Ausmaß. Darüber hinaus beging der IS schwerste Menschenrechtsverletzungen – sowohl in Mossul als auch gegenüber den Jesidinnen und Jesiden. Sie und andere Gemeinschaften waren Gewalt, Vertreibung und gezielter Verfolgung ausgesetzt.

Die Schäden beschränkten sich nicht auf die Menschen. Auch das kulturelle und historische Erbe wurde massiv zerstört. Archäologische Stätten und historische Gebäude, von denen einige mehrere Jahrtausende alt waren, wurden vernichtet. Zahlreiche Kulturgüter wurden geplündert und auf dem Schwarzmarkt verkauft. Deshalb war es nach dem Ende der IS-Herrschaft notwendig, auf mehreren Ebenen gleichzeitig zu arbeiten.

Verbrechen dokumentieren

Der erste Schritt bestand in der Dokumentation der Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Sie ist die Grundlage jeder späteren Form von Gerechtigkeit und Rechenschaft. Deshalb legten wir großen Wert darauf, die verschiedenen Arten von Übergriffen systematisch zu erfassen und festzuhalten. Der zweite Schritt bestand in gemeinschaftlichen Initiativen, die von jungen Menschen getragen wurden. Viele Jugendliche beteiligten sich beispielsweise an Aktivitäten zum Wiederaufbau zerstörter Gebiete. Natürlich kann die Zivilgesellschaft den Staat nicht ersetzen, wenn es um den Wiederaufbau geht. Sie kann jedoch wichtige Beiträge leisten – etwa durch Aufräumaktionen, die Instandsetzung öffentlicher Räume oder die Unterstützung lokaler Initiativen.

Darüber hinaus arbeiteten wir daran, die Voraussetzungen für die Rückkehr der Vertriebenen zu schaffen. Dieses Thema war äußerst sensibel, denn die Jahre von Gewalt und Vertreibung hatten erhebliche Spannungen zwischen denjenigen hinterlassen, die geblieben waren, und jenen, die nach ihrer Flucht zurückkehrten. In einigen Fällen entstanden Misstrauen und gegenseitige Vorwürfe. Deshalb konzentrierten wir uns auf Versöhnungsarbeit und auf den Wiederaufbau von Vertrauen zwischen den verschiedenen Gemeinschaften.

Wir gingen von der Grundidee aus, dass der Irak ein Land mit vielen Identitäten, Kulturen und Traditionen ist und dass seine Stärke gerade in dieser Vielfalt liegt. Wir betonten immer wieder, dass Mossul nicht auf eine einzige Gemeinschaft reduziert werden kann. Mossul gehört allen seinen Bewohner*innen. Es ist die Stadt von Muslimen, Christinnen und Christen, Jesidinnen und Jesiden, Schabak und vielen anderen Gruppen. Jede dieser Gemeinschaften ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Geschichte und Identität der Stadt. Deshalb versuchten wir, diese Vielfalt als positiven Wert sichtbar zu machen und nicht als Quelle von Konflikten.

Zu unseren Initiativen gehörten kulturelle und künstlerische Veranstaltungen in einigen der besonders stark zerstörten Gebiete. Wir organisierten musikalische Abende, an denen Künstler*innen unterschiedlicher Herkunft teilnahmen. Zudem fördern wir Aktivitäten, die Menschen nach Jahren der Angst und Spaltung wieder zusammenbringen sollten.

In welchen Regionen haben Sie solche Aktivitäten durchgeführt?

In Mossul führten wir nach der Befreiung sowohl humanitäre als auch kulturelle Projekte durch. Außerdem nutzten wir Kunst als Instrument gegen Gewalt und zur Förderung des friedlichen Zusammenlebens. Wir arbeiteten ebenfalls in der Provinz Salah ad-Din, die durch tragische Ereignisse wie das Massaker von Speicher geprägt wurde. Wir beschränkten unsere Arbeit jedoch nicht auf die Regionen, die im Fokus internationaler Aufmerksamkeit standen. Auch in Babil führten wir verschiedene gesellschaftliche Aktivitäten durch, darunter Sportveranstaltungen wie Fahrradmarathons. Ebenso engagierten wir uns in Diyala, einer Provinz, die in den vergangenen Jahren ebenfalls von Gewalt und Spannungen betroffen war. Jede Region hat ihre eigenen Herausforderungen und Prioritäten.

In Nasiriyya standen beispielsweise wirtschaftliche Rechte und soziale Gerechtigkeit stärker im Vordergrund. In Basra konzentrierten wir uns vor allem auf Umweltfragen, insbesondere auf die Verschmutzung des Wassers, die Folgen der Erdölindustrie sowie die Auswirkungen des Klimawandels. In einigen Gebieten entstanden zudem soziale Spannungen im Zusammenhang mit Wasserknappheit und dem Rückgang natürlicher Ressourcen, insbesondere in Regionen, die von der Austrocknung der Marschgebiete betroffen sind. Deshalb mussten wir unsere Programme stets an die jeweiligen lokalen Bedürfnisse und Bedingungen anpassen.

Jeder Raum, der verteidigt wird, jedes Recht, das erhalten bleibt, und jede Initiative, die Menschen zusammenbringt und den Dialog fördert, ist ein Schritt nach vorne.

Wenn wir nicht an die Möglichkeit von Veränderung glauben würden, hätten wir diese Arbeit nicht über all die Jahre fortgesetzt. Wir wissen, dass der Weg lang und schwierig ist. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass gesellschaftlicher Wandel nicht von heute auf morgen geschieht.

Jeder Raum, der verteidigt wird, jedes Recht, das erhalten bleibt, und jede Initiative, die Menschen zusammenbringt und den Dialog fördert, ist ein Schritt nach vorne. Deshalb halten wir weiterhin an der Idee »Ein anderer Irak ist möglich« fest. Dieser Slogan war nie nur der Titel einer Kampagne oder eines Projekts. Er drückt vielmehr die Überzeugung aus, dass ein gerechterer, offenerer und pluralistischerer Irak möglich ist – ein Irak, der Vielfalt respektiert und die Rechte und Freiheiten seiner Bürgerinnen und Bürger schützt.

Wir brauchen weiterhin internationale Solidarität mit den Aktivistinnen und Aktivisten sowie den zivilgesellschaftlichen Organisationen im Irak. Dabei geht es nicht nur um finanzielle Unterstützung, auch wenn diese wichtig ist. Es geht ebenso darum, gemeinsame Anliegen aufzugreifen und die universellen Werte der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten zu verteidigen. Allein die internationale Aufmerksamkeit für die Situation von Aktivistinnen und Menschenrechtsverteidiger*innen kann bereits einen wichtigen Schutz darstellen und dazu beitragen, ihre Stimmen hörbar zu machen.

Shownotes

Artikel über She is the Revolution in Irak 2020 auf PeoplesDispatch