»Es ist nicht Aufgabe einzelner Journa­list*innen, für »ihre« Pressefreiheit zu kämpfen«

Skript zum Interview mit Daniella Niteka

Erstausstrahlung am 3. Dezember 2024 im südnordfunk #127 auf Radio Dreyeckland

südnordfunk: In Burundi sind Medienschaffende und Journalist*innen Opfer von Repressionen und Einschüchterungen – das ist soweit bekannt und von der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen gut dokumentiert. Das Barometer für Pressefreiheit zeigt in den letzten Jahren einige Fortschritte, bei bleibenden Herausforderungen. Wie steht es heute um die Meinungsfreiheit in Burundi im Vergleich zur Zeit vor 20 oder 30 Jahren, als der Bürgerkrieg ausbrach?

Daniella Niteka: Mit dem Mehrparteiensystem und dem demokratischen Pluralismus in Burundi entwickelte sich eine regelrechte Medienlandschaft. Vorher hatten wir nur (wenige) öffentliche Medien, doch dann kamen private Medien auf, vor allem Printmedien - und damit eine Presse, die auch von der damaligen politischen Krise geprägt war und die nach den Ereignissen von 1993 eine, ich würde sagen, konfliktfördernde Rolle gespielt hat. Die Medien wurden fortan als Akteure wahrgenommen, die sich in das vorherrschende politische Geschehen einmischten und zur Kristallisierung ethnischer und politischer Empfindlichkeiten beitrugen. So erschien es notwendig, mit ziemlich harten Mitteln einige dieser Medien zu schließen oder zumindest hohe Anforderungen an sie zu stellen, insbesondere an die Printmedien jener Zeit.

Sprecherin: In Burundi ereignete sich am 21. Oktober 1993 ein Militärputsch. In Folge der Ermordung des Hutu-Präsidenten Melchior Ndadaye wurden zahlreiche Massaker durchgeführt, vor allem an der Tutsi-Zivilbevölkerung durch Hutu^*. Täter waren sowohl Zivilist*innen als auch Milizen.

Vorausgegangen war eine langjährige unangefochtene Tutsi-Herrschaft mit regelmäßiger blutiger Niederschlagung von Hutu-Aufständen. Die Demokratische Öffnung in Burundi sowie in den benachbarten Ländern zu Beginn der 1990er Jahre bedeutete, die jeweils marginalisierte Gruppe und die Taten auf beiden Seiten anzuerkennen. Eine wichtige Rolle spielten die Medien, sowohl für die Demokratisierung als auch bei der Spaltung der Gesellschaft. Einige beförderten geradezu ein fatalistisches Verständnis von ethnischer Identität.

Daniella Niteka: In der folgenden Phase, etwa 1995 bis 1996, entstanden private Radiosender, unterstützt von Friedensinitiativen, die nach der Krise von 1993 aufkamen. Diese Radiosender waren Teil der so genannten konfliktsensitiven Medien. Ein Beispiel ist Umizero – übersetzt: Hoffnung; Medien mit einer gewissen Unterstützung oder Medienkanäle von NGOs, die im Bereich Peacebuilding arbeiten oder mit der NGO Search for Common Ground. Zu nennen ist hier insbesondere das Studio Ijambu. So bildeten sich Medien, die ein wenig professioneller schienen und die vor allem eine Dynamik des friedlichen oder des besseren Zusammenlebens fördern wollten, um die damals gespaltenen Gemeinden einander näher zu bringen.

Nach und nach wurde die burundische Medienlandschaft um dynamische Radiosender erweitert, die im Laufe der Zeit auch einen freieren Ton anschlugen in der Art und Weise, wie sie Informationen aufbereiteten, die auch offen waren für eine demokratische pluralistische Debatte, und die nach und nach auch den einfachen Bürger*innen freien Zugang gewährten.

 

Tatsächlich hat sich die Lage der Medien seit dem gescheiterten Putschversuch im Mai 2015 drastisch verschlechtert. Das Recht auf Meinungsfreiheit wurde vielfach verletzt. Damals wurde Präsident Pierre Nkurunziza dafür kritisiert, dass er unter Verletzung der burundischen Verfassung eine dritte Amtszeit anstrebte. Seine Entscheidung löste eine politische Krise und Demonstrationen aus, und als Reaktion darauf auch eine Medienkrise. Wie erinnern Sie diese Zeit?

Das war eine sehr schwierige Zeit. Bereits kurz vor 2015 gab es diese Debatte über die Legalität einer dritten Amtszeit des Präsidenten, und die Medien haben in ihrer Freiheit alles, was an Meinungen und Informationen vorhanden war, öffentlich zur Debatte gestellt. Doch das dritte Mandat war eine sehr sensible Frage. Es gibt sogar Medien, die über ihre eigentliche Aufgabe hinaus, nämlich die Informationsverarbeitung, gegen die dritte Kandidatur des inzwischen verstorbenen Präsidenten Pierre Nkurunziza Stellung bezogen und sich damit in einer Position als politische Gegner der Regierungspartei wiederfanden. Eine wirklich schwierige Position.

Als zivilgesellschaftliche Organisationen öffentlich gegen die dritte Amtszeit demonstrierten, schlossen die Machthaber als erstes diejenigen Medien, die über die Demonstrationen berichteten. Doch einige zögerten nicht und konnten ihre Unterstützung für die Demonstrant*innen nicht verbergen. Die Lage eskalierte, es kam zu einem Kräfteringen zwischen der politischen Macht und den Medien. Die Putschisten verbreiteten ihre Botschaft über die einflussreichsten Medienhäuser jener Zeit, ob mit Gewalt oder vielleicht im Einverständnis mit den Redaktionen, das ist schwer zu sagen.

Tatsache ist, dass sich die Medien in den Putsch einmischten. Das sahen die Machthaber als unverzeihliche Sünde – und in der Folge wurden am 13. Mai fünf der einflussreichsten Medienhäuser zerstört und in Brand gesetzt.

 

Um sie namentlich zu nennen, das waren: Radio Publique Africaine (RPA), Isanganiro, Bonesha FM, Radiotélévision Renaissance, Radiotélévision Rema, und Humuriza FM. In dieser Zeit kam es zu vielen Rechtsverletzungen gerade gegenüber Journalist*innen.

Genau. Während der etwa zwei Wochen währenden Demonstrationen wurden Journalist*innen in ihrer körperlichen Sicherheit verletzt, bedroht, eingeschüchtert, ihre Ausrüstung wurde beschlagnahmt, sie wurden ausgeschlossen und von Orten vertrieben, an denen zentrale Ereignisse stattfanden. Der Höhepunkt dieser schwierigen Situation war jedoch der Tag, an dem Medien in Brand gesetzt wurden.

 

Ich erinnere den Fall von Radio Publique Africaine, das ging auch durch die internationale Presse. Was genau war geschehen?

»Etwa 80 bis 100 Journalist*innen mussten das Land verlassen. 0«

Radio Publique Africaine, das war einer der meistgehörten und einflussreichsten Radiosender. Man hatte nicht nur alle Aktivitäten des Radiosenders untersagt – an diesem Tag wurde der Sender in Brand gesetzt, es gab Angriffe auf die Sendeanstalt. Dann herrschte eine regelrechte Medienstille. Etwa 80 bis 100 Journalist*innen mussten das Land verlassen. Einflussreiche Medien wurden geschlossen, Journalist*innen gingen ins Exil - unter ihnen fast ein Dutzend, die beschuldigt wurden, Kompliz*innen des Putsches zu sein, und daher mit Haftbefehlen und Strafverfahren konfrontiert waren. Es ist naheliegend, was das für den Mediensektor in Burundi bedeutete: Es folge eine Zeit der Einschüchterung und der Angst für den gesamten Berufsstand. Journalist*innen wurden zensiert, später kam es auch zur Selbstzensur.

 

Gibt es auch heute noch eine Diaspora von Medienschaffenden in Burundi, und wenn ja, welche Rolle spielen sie beim Wiederaufbau oder der Wiedereinführung einer vielfältigen Medienlandschaft in Burundi?

Die Journalist*Innen, die ins Exil gezwungen wurden, haben versucht, von dort aus Medien aufzubauen – natürlich keine legalen, sondern klandestine Medienkanäle auf digitalem Wege – dank der neuen Möglichkeiten. Ein Journalist leistete auf diese Weise enormen Widerstands gegen den Druck und gegen Einschüchterung, mit der die Machthaber gegen das Ausüben des journalistischen Berufs vorgingen. Der Mehrwert dieser klandestinen Medien war der: Da sie nicht in Burundi waren, konnten sie heikle Themen ansprechen, die im Inneren des Landes schwer waren oder gefährlich, sie zu bringen.

Allerdings fehlte den Exilmedien auch die Nähe zu den Ereignissen. Da sie - zum Beispiel der Journalist Bob Rugurika und seine Kolleg*innen - ebenfalls in den Konflikt verwickelt waren, einige von ihnen strafrechtlich verfolgt wurden flohen mussten, war es schwierig, die Distanz zu wahren, die Journalist*innen eigentlich haben sollten, um faktenbasiert zu berichten. Das ist eine Grenze, die auch externe – aus dem Ausland berichtende - Medien wahren müssen. Doch mit der Entfernung bestand auch die Gefahr, Ereignisse, die sich innerhalb Burundis abspielten, nicht richtig interpretieren zu können.

 

Es ist riskant die Wahrheit zu benennen, oder auch zwischen Fakten und Interpretationen zu unterscheiden. Der vom Conseil National de la Communication ausgestellte Presseausweis garantiert offiziell den »bedingungslosen Zugang zu Informationen«. Artikel 45 des Gesetzes zur Regelung der Presse in Burundi besagt: »Journalisten haben das Recht, ihren Beruf auf dem Gebiet Burundis unabhängig auszuüben.« In der Praxis ist dies jedoch nicht der Fall. Wie wird die Arbeit von Journalisten im Alltag behindert und mit welchen Argumenten?

Es stimmt, die Regeln sind klar, die Gesetzestexte der Verfassung verankern die Pressefreiheit und das Pressegesetz. Selbst in öffentlichen Reden wird man praktisch nie hören, dass die Pressefreiheit in irgendeiner Weise eingeschränkt wird. Dennoch klemmt es in der Praxis genau hier. Ein Provinzgouverneur oder ein Gemeindeverwalter verlangt zum Beispiel von einer Journalist*in, dass sie sich zuerst bei ihm vorstellt, die Gründe für den Besuch in der Gemeinde vorträgt, um eine Genehmigung für seine Reportage oder seine Recherchen zu erfragen. Manchmal werden den Reporter*innen 24 Stunden Zeit gegeben, dann müssen sie das Gebiet wieder verlassen haben.

 

Wenn Gemeindevorstehende oder Bürgermeister*innen nicht anwesend ist, man aber nicht mehr als zwei Tage für eine Recherche Zeit hat um einen Bericht zu veröffentlichen. Was tut man dann?

Recherchieren muss man dann ja dennoch, allerdings mit der Angst. Wenn du vor Ort angetroffen wirst, ohne dass die Verwaltung informiert ist - nimm dich davor lieber in Acht. Und wenn du angezeigt wirst, ist das schwierig. Doch selbst wenn die Verwaltung eine Erlaubnis erteilt, wirst du aufgefordert anzugeben, mit wem du dich treffen wirst und worüber ihr euch unterhalten werdet. Das ist Einschüchterung, auch gegenüber den Informant*innen. Unter diesen Bedingungen wird Recherche zu einem ziemlich schwierigen Job. Es lässt sich schließlich nicht zählen, wie oft Journalist*innen von Polizei oder Behörden bei ihrer Arbeit eingeschüchtert wurden, wie oft ihre Kameras konfisziert und wie oft sie inhaftiert wurden - vielleicht nur für eine Nacht oder einen Tag.

Diese schwierigen Bedingungen führen dann nach und nach zu einer Selbstzensur. Um des Friedens und der eigenen Sicherheit Willen kann man nur Themen behandeln, die niemanden verärgern, Themen, die nicht sensibel sind. Das macht es manchmal schwierig, seinen Beruf wirklich frei auszuüben, auch wenn die Pressefreiheit in den Gesetzen verankert ist, die Praxis ist sehr kompliziert. Zudem arbeiten die Medien ohnehin unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen, die Medienkrise von 2015 hat die Branche noch weiter prekarisiert. Journalist*innen mit langjähriger Berufserfahrung üben ihren Beruf nicht mehr aus, nicht nur, weil sie ins Exil gegangen sind, um sich nicht zu exponieren. Sondern weil sie akzeptablere, günstigere Lebensbedingungen brauchen. Weil der Mediensektor unter ernsthaften wirtschaftlichen Problemen leidet und unter kaum tragbaren soziopolitischen Bedingungen. All das schwächt den Berufstand Journalismus in Burundi zunehmend.

 

Und das wiederum schwächt zugleich das Recht auf den Zugang zu Informationen im Allgemeinen - und für alle.

Ja, genau. Weil der Zugang zu Informationen eben schwierig wird. Da man keine sensiblen Themen behandeln kann, die wirklich auf die Bedürfnisse der Bürger*innen und der Öffentlichkeit zugeschnitten sind, ist es leider schwierig, an die richtigen Informationen heranzukommen. Hinzu kommt das Risiko, mit Falschinformationen und Gerüchten sowie Manipulationen von Akteuren überschüttet zu werden, die zwar Infos verarbeiten, aber nicht unbedingt Fachleute sind, sondern Influencer, Menschen, die Inhalte auf ihre Plattformen stellen, aber leider nicht den journalistischen oder medialen Prinzipien und Werten verpflichtet sind. Wenn man unter solchen Bedingungen den Informationsbedarf der Öffentlichkeit wirklich decken will, während sich der journalistische Beruf kaum entfalten kann, ist das ein Problem.

 

Die große Frage ist, wie man die Situation verbessern kann. Faustin Ndikumana, Direktor der NRO Parole et Action pour les Réveils des Consciences et le Changement de Mentalité (PARSEM), bedauert, dass einige staatliche Stellen die Rolle der Medien ignorieren. Er schlägt vor, ein Gesetz einzuführen, das den Zugang zu Informationen und die Anerkennung von investigativen Journalisten erleichtert. Was halten Sie davon?

Ich denke, er hat Recht. Die Rolle der Journalist*innen wird von vielen Behörden falsch verstanden. Aber auch ihre eigenen Pflichten als öffentliche Behörden missverstehen viele Institutionen, sie sind ja im Prinzip den Bürger*innen verpflichtet und müssen ihnen gegenüber Rechenschaft ablegen. Zudem denke ich, wichtig wäre eine Medien- und Informationsbildung für alle, für die Behörden, aber auch für die Öffentlichkeit. Denn jeder und jede hat ihr eigenes, manchmal sehr realitätsfernes, verzerrtes Bild davon, welche Rolle die Medien spielen und wie sie funktionieren sollen. Es gibt Leute, die der Meinung sind, die Medien dienten als Kommunikationskanal für die Machthaber und berichten, was die gerade tun. Aber das ist nicht wirklich die Rolle von Journalist*innen. Institutionelle Kommunikation funktioniert zwar überall auf der Welt so: Wenn ein Minister oder irgendeine Behörde eine Pressekonferenz abhält und dort ihre Bilanz präsentiert, voilà, dann sollen sich die Journalist*innen damit zufrieden geben. Aber so kann Informationsrecht nicht funktionieren. Ich stimme dem Präsidenten der PARSEM voll und ganz zu. Es ist sehr wichtig, dass es ein gutes Verständnis darüber gibt, was die Medien sind und welche Rolle sie hier wirklich spielen sollten.

»Es ist nicht Aufgabe der einzelnen Journalist*innen, für »ihre« Pressefreiheit zu kämpfen. Wenn sie sich für die Presse­freiheit einsetzen, dann tun sie das letztlich für die Öffentlichkeit.«

Es gibt aber auch die Pflicht, professionell und verantwortungsvoll zu arbeiten, um das Niveau der journalistischen Leistungen zu steigern, und um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen. Und die Öffentlichkeit hat ebenso die Verantwortung, die Arbeit der Journalist*innen zu unterstützen. Es ist nicht Aufgabe der einzelnen Journalist*innen, für »ihre« Pressefreiheit zu kämpfen. Wenn sie sich für die Pressefreiheit einsetzen, dann tun sie das letztlich für die Öffentlichkeit. Manchmal erscheint mir die Öffentlichkeit wirklich passiv, obwohl sie einbezogen und gefordert werden sollte.

Genau hier ist es relevant, über ein Gesetz nachzudenken, das spezifisch das Recht auf Information aufgreift und praktisch das Recht der Öffentlichkeit auf Informationen festschreibt. Es geht hier ja nicht um eine Gefälligkeit, die eine öffentliche politische Behörde einer Journalist*in gewährt. Es ist eine Pflicht jedes Ministeriums und jeder Behörde. Ein Gesetz, das dies präzisiert, würde zugleich zu den nützlichen Instrumenten in einem Prozess gehören, um die Medien- und Informationskompetenz auf verschiedenen Ebenen für alle Akteure zu verankern.

 

Gibt es Allianzen, Medien oder vielleicht Anwält*innen oder andere zivile Kräften, die ein Gesetz vorbereiten oder eine Strategie ausarbeiten, um ein solches Gesetz auch auf den Weg zu bringen?

Es  ist ein Gesetz in Vorbereitung, auf Ministeriumsebene. Doch solche Gesetzesentwürfe sind nicht immer partizipative, integrative Prozesse, um allen Parteien zu ermöglichen, sich in solchen Initiativen wiederzufinden, die an sich richtig sind, die jedoch manchmal daran scheitern, dass sie die Interessengruppen nicht ausreichend einbeziehen, seien es Medienschaffende, seien es die von Dir genannten zivilgesellschaftlichen Organisationen, oder auch soziale Gruppen. Im Idealfall wäre es gut, ein solches Projekt für eine breitere Beteiligung zu öffnen, damit es letztendlich ein Gesetz ist, das Fortschritte ermöglicht.

 

Was ist die nächste große Herausforderung für den kritischen Journalismus und für die burundischen Medien im Allgemeinen? Im kommenden Jahr stehen ja Wahlen an.

Wir stehen kurz vor den Wahlen 2025. Einer der strategischen Akteure, die einem Wahlprozess Glaubwürdigkeit verleihen, sind die Medien - insbesondere durch ihre professionelle Arbeit, die Verarbeitung ausgewogener Informationen und für einen gleichberechtigten Zugang zu den Medien für politische Konkurrent*innen und politische Kandidat*innen. In einer Zeit wie dieser ist es wichtig, dass alle Akteure daran arbeiten, die Bedingungen für eine verantwortungsvolle und professionelle journalistische Arbeit zu verbessern und vorzubereiten. Wenn dies nicht geschieht, verliert man. Denn es gibt soziale Netzwerke, die die Öffentlichkeit mit nicht korrekten, nicht professionellen Inhalten fluten werden. Ob Behörden, Journalist*innen, Zivilgesellschaft oder Öffentlichkeit: Alle Akteure sollten alles Mögliche tun, um ein günstiges Umfeld für die Ausübung von professionellem Journalismus im Kontext der bevorstehenden Wahlen zu schaffen. Das ist eine sehr, sehr große Herausforderung.

Wir trafen Daniella Niteka auf dem Symposium »Burundi in East Africa: Opportunities and Challenges« des Africa Centre for Transregional Research (ACT) - ein Kompetenzzentrum für transregionale, reziproke Afrikastudien und gesellschaftlichen Austausch an der Universität Freiburg, organisiert in Kooperation mit dem Arnold Bergsträsser Instituts (ABI) anlässlich der 40-jährigen Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Burundi.

Shownotes

»Viele üben Selbstzensur« Interview mit Bob Rugurika aus Burundi über Radioarbeit aus dem Exil

Interview mit dem Filmemacher Eddy Munyaneza über »Lendemain incertain« - ein Dokumentarfilm über die Repression gegen Medien und Zivilgesellschaft in Burundi