Die Renaissance des militärischen Denkens
Ein Zwischenfazit
Militärisches Denken steht zunehmend gut im Kurs. Die gefühlte Ausweglosigkeit in Nahost und in der Ukraine befeuern den Militarismus, der mit dem War on Terror eröffnet wurde. Deeskalierendes Denken droht dabei zunehmend auf der Strecke zu bleiben. Ein Kommentar.
Der Pulverdampf des Kriegsgeschehens zwischen den USA, dem Iran und Israel hat sich gelichtet, die jüngste Runde ist beendet. Heute muss man militärtechnologisch eher vom vorläufigen Ende des Surrens der Drohnen, dem Heulen der Raketen und Zischen der Marschflugkörper sprechen. Wobei der alltägliche Wahnsinn weitergeht: Hunger als Waffe und das alltägliche Töten in Gaza, gezielte Militärschläge im Südlibanon, Syrien oder Jemen.
Das israelische Militär (IDF) hat auf den ersten Blick eine beeindruckende Performance hingelegt. Der Iran ist geschwächt und seine regionalen Verbündeten spielen inzwischen militärisch kaum eine Rolle. Die iranischen Streitkräfte haben dabei durchaus Ziele in Israel getroffen in einem Maße, das so bislang noch nicht stattgefunden hat – und schmerzlich ist. Nur fallen die Schläge vergleichsweise weniger ins Gewicht, denkt man an die Bevölkerung Teherans oder die Menschen aus Ghom City, die weitgehend ohne vorherige Warnung oder Zivilschutz und ohne umfassende Informationen seitens ihrer Regierung dem Bombenhagel aus der Luft zu entfliehen versuchten. Die Zensur erschwert eine genaue Analyse, was wie im Iran und in Israel genau getroffen wurde.
Eroberungskrieg oder Verteidigungskrieg?
Die Situation ähnelt der nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967. Die israelische Regierung konnte strategisch agieren. Nur, was machte sie daraus? Jeschajahu Leibowitz hat nach dem Krieg der wenigen Tage dieses Momentum so auf den Punkt gebracht: »Der historische Tag war der siebte Tag, an dem wir zu entscheiden hatten, was uns dieser Krieg bedeutete. Ein Eroberungskrieg oder ein Verteidigungskrieg? Wir waren plötzlich im Besitz des ganzen Landes, und da entschieden wir: Es war ein Eroberungskrieg. Das hieß, dem palästinensischen Volk das Recht und die Möglichkeit auf nationale Selbständigkeit zu rauben.« Damals regierte in Israel eine sozialdemokratische Arbeiterpartei, heute ist machtpolitisch eine rechtsnationale Regierung mit einigen religiösen Fundis an Bord. Sie wird den militärischen Erfolg noch viel weniger als 1967 in politische Strategien im Sinne einer Auflösung der zerstörerischen Gewalt umsetzen. Eine Zerstörungswut, befeuert durch den Antisemitismus und Terror der einen Seite und dem tödlichem Gegenaufgebot der anderen mit eskalierendem Eifer. Nirgends wird hier hörbar mit deeskalierenden Angeboten oder ernsthaften Verhandlungsgesuchen gegengesteuert, im Gegenteil. Man macht mit anderen Fundis wie den Wahhabiten in Saudi-Arabien oder der Trump-Administration gute Deals. Das Thema Zweistaatenlösung möchte die Regierung Netanjahus – fern jeder Realität – einfach abgeschrieben und vergessen sehen. Doch solange die Frage nach einem unabhängigen Staat für die Palästinenser*innen ungeklärt ist, wird es immer wieder neue militärische Auseinandersetzungen geben – mit den bekannten zivilen Opfern all derer, die der vernichtenden Gewalt ausgesetzt sind und zwischen Kampfeinheiten zerrieben werden.
Noch geht das Töten und Entwürdigen allen Lebens in Gaza weiter. Perspektivisch sollen über eine halbe Million Menschen in Camps eingepfercht und dann in andere arabische Länder abgeschoben werden. Dieses Szenario verletzt zusätzlich das Völkerrecht. Die Israelische Regierung hat keinen realistischen Plan und braucht den Krieg, um innenpolitisch nicht noch weiter unter Druck zu kommen.
Zwar ist die Hamas gerade kaum mehr handlungsfähig, hat aber noch immer die Kraft, israelische Soldaten anzugreifen und zu terrorisieren. Nach wie vor erhält sie Unterstützung durch Teile der Bevölkerung. Der ideologische Einfluss ist wenig gebrochen. Gleichzeitig bewaffnet die israelische Regierung Clans, um das Vakuum zu füllen. Diese Strategie ging schon mal schief, als Israel die PLO schwächen wollte und die Hamas unterstützte. Aktuell versuchen die Militärstrategen in Israel die Drusen in Syrien auf ihre Seite zu ziehen. Das historische Gedächtnis der Drusen kennt aber die Mechanismen antikolonialer Kämpfe und wird sich nicht als Stellvertreter verheizen lassen. Auch das Schicksal der Südlibanesischen Armee (SLA), mit der Israel eine ihr gewogene militärische Kraft im Südlibanon aufbauen wollte, dürfte als historisches Warnzeichen an der politischen Wand der Drusen stehen.
Militärschläge sind noch kein Sieg
Im Iran hat das Regime die militärischen Schläge überlebt. Es wird sein Atomprogramm jetzt erst Recht vorantreiben. Das schließt taktische Verhandlungen mit der EU nicht aus. Intern geht das Regime jetzt noch härter gegen »Spione«, »Verräter« und Sündenböcke wie Geflüchtete aus Afghanistan vor. Das ist ein bekanntes Muster, nicht nur aus dem Iran. Bomben erzwingen nicht den Fall eines Regimes. Hoffnung macht in dieser katastrophalen Situation nur die gegenseitige Hilfe der Widerstandsgruppen in der iranischen Gesellschaft. Sonst kann die Regierung des Iran wie bisher auf die äußeren Feinde verweisen und so das Fünftel der Bevölkerung, das ihr an Unterstützung geblieben ist, wieder zusammenschweißen. Ein Regimewechsel wird es nur von innenheraus geben.
»Jetzt geht es auch um eine interne mentale Aufrüstung«
Der »War on Terror« erlebte 2003 mit der Invasion des Irak seinen tragischen Höhepunkt. Konservative Transatlantiker*innen und Linke mit dem Etikett »Antideutsche« riefen im Chor: Wir sind die Guten, unsere Gewalt ist das kleinere Übel, die Alliierten mit den USA an der Spitze fegen die arabischen Diktaturen hinweg und schaffen demokratische Nachkriegsordnungen – ähnlich wie in Deutschland nach 1945. Bemüht wurde der modernistische Weltgeist von Hegel, der auf der Fehlannahme einer objektiven Vernunft der Geschichte fußt. Linke Positionen, die sich darauf bezogen, sorgten für Konflikt und Zersplitterung in der linken Theoriecommunity. Die popkulturelle Parole Fanta statt Fatwa ist weiter wirkungsmächtig. Und bekanntlich kam es ganz anders, nicht nur im Irak. Das Kennzeichen des War on Terror war eine Kultur der Straflosigkeit: außergerichtliche Tötungen, Folter und rechtswidrige Inhaftierung erinnern schier an koloniale Zeiten.
Politisch scheiterten die ‚Interventionen‘ – ein Euphemismus nicht nur in der Begrifflichkeit. Heute verdrängt man gerne die gescheiterten Missionen, etwa in Afghanistan oder Mali. Aus heutiger Sicht erscheinen sie wie eine Ouvertüre für ein erneutes Erstarken und eine neue Selbstverständlichkeit militärischen Denkens und Handelns.
Tragisches Wegschauen
Die Tragik vieler Linker seit 2003 ist, dass sie es weithin unterlassen, sowohl die westlichen imperialen Mächte als auch die Diktaturen des globalen Südens gleichzeitig zu kritisieren. So geht dann auch historisches Wissen verloren: So wird gerne vergessen, dass die Tragödie des Iran nicht erst 1979, sondern 1953 mit dem Sturz einer gewählten Regierung durch westliche Geheimdienste begann. Das macht die Regierung nicht besser, verdunkelt aber einseitig die Geschichte.
In Israel, Palästina und weltweit gilt es die Verbrechen der Hamas und des israelischen Militärs zu sehen, zu analysieren und zu benennen. Wer in die Augen der Kinder dieser Kriege schaut, wird ihnen in zehn Jahren erklären müssen, ob und wie man sich positioniert und gehandelt oder weggeschaut hat. Sonst droht eine neue Generation, die sich erneut fundamentalistischen Ideologien verschreibt. Dagegen ist das derzeit utopisch anmutende Denken einer bi-nationalen Lösung nicht am Ende. Doch sie muss immer wieder auf die Bühne gebracht werden. Intellektuelle, die sich dafür eingesetzt haben, gab es schon lange. Vor Jahrzehnten war es Martin Buber, heute ist es der israelisch-deutsche Philosoph Omri Boehm. Beschäftigen wir uns mit solchen Personen und Themen, die uns weiterführen.
Leider ist auch die politische Linke, was das Thema Nahost betrifft, hierzulande apathisch. An Publikationen fehlt es eigentlich nicht. Eine Ursache liegt im Meinungspanorama des politischen Raums, und der hat sich im zweiten Kalten Krieg drastisch verengt. Moment, sehen wir nicht einen heißen Krieg in der Ukraine? Ja, aber auch im ersten Kalten Krieg gab es einige heiße Kriege. Ein Beispiel ist der Krieg in Angola, der zwanzig Jahre wütete, von 1975 bis 1995. Nur wurden und werden diese Kriege im medialen eurozentrischen Geschehen nicht wahrgenommen.
»In Israel, Palästina und weltweit gilt es die Verbrechen der Hamas und des israelischen Militärs zu sehen und zu benennen«
Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat einen klaren Aggressor. Allerdings droht uns gleichzeitig ein Denken in reinen militärischen Kategorien. Der War on Terror und auch der Konflikt in Nahost war für die Bevölkerung in Europa weit weg. Doch inzwischen geht es auch um eine interne mentale Aufrüstung. Beispiele sind die Veteranentage, das Schneidern von Ausgehuniformen und die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Rüstungsindustrie reibt sich die Hände und verdient mit den angestrebten fünf Prozent BIP für den militärindustriellen Komplex viel Geld. Die Rüstungsbranche ist von Korruption durchsetzt und unterliegt einem unglaublichen bürokratischen Apparat. Hier wird unfassbar viel Geld verblasen, welches an anderer Stelle fehlt. Die realpolitische Minimalforderung heißt hier Verstaatlichung.
Ausgangspunkt für linkes Denken muss die Solidarität mit den Opfern sein. Das gilt für die Keller und Schützengräben in der Ostukraine und in Nahost. Die bürgerliche Gesellschaft ist ganz im Sinne der Dialektik der Aufklärung wieder zunehmend von aggressiven und zerstörerischen Strukturen des Gewaltdenkens durchsetzt. Der zunehmenden Militarisierung der Gesellschaften sollte eine ernstzunehmende Linke sich entschlossen entgegenstellen. Es ist richtig: Die russische Regierung verfolgt imperiale Interessen und baut die eigene Gesellschaft zur Kriegsökonomie um. Gleichzeitig finanziert die NATO einen Stellungskrieg, der Russland und China schwächen soll. Beide Seiten der gleichen Medaille gehören zusammen analysiert. Der bisherige Diskurs ist schlicht unterkomplex. Ja, die ukrainische Gesellschaft verteidigt in ihrer Mehrheit ihr eigenes Leben, wobei es auch hier die Deserteure zu unterstützen gilt. Westliche Machtpolitiker verfolgen demgegenüber eigene geostrategische Interessen.
