Wie sich die autoritäre Regierung in Singapur an der Macht hält
In der deutschen Öffentlichkeit wird Singapur hauptsächlich mit technologischem Fortschritt und herausgeputzten Städten mit Wolkenkratzern assoziiert. Kaum bekannt ist hingegen, dass seit der Unabhängigkeit dieselbe Partei regiert und quasi das gesamte politische System annektiert hat. Wie funktioniert der Autoritarismus in Singapur?
Die Wahlen im Mai 2025 in Singapur wurden weithin als »Erdrutschsieg« für die regierende People’s Action Party (PAP) dargestellt, die Singapur seit 1959 regiert. Allerdings ist dies keine Überraschung, da die autoritäre PAP unter dem gegenwärtigen politischen System keine Wahl verlieren kann.
Das politische System Singapurs lässt sich am besten als autoritärer Einparteienstaat beschreiben, in dem die höchste Autorität beim Parlament liegt und eine tolerierte, aber kleine und machtlose Opposition existiert. Dieses System wurde vom britischen Kolonialstaat übernommen und ermöglicht es der PAP, mit 50 Prozent der Stimmen im Parlament Gesetze zu verabschieden und mit Zweidrittel der Stimmen die Verfassung zu ändern – so wie es ihr beliebt.
30 Prozent der Haushalte leben in Armut
Im Laufe der Zeit hat die PAP die Unabhängigkeit aller Regierungsorgane entweder durch regelmäßige Verfassungsänderungen oder durch Gesetzgebung eingeschränkt. Das grundlegende Argument der PAP war und ist, dass solche Kontrollmechanismen – wie sie normalerweise in einer funktionierenden Demokratie zu finden sind – unnötig seien, solange alle Gesetze und Änderungen durch die Form des parlamentarischen Prozesses verabschiedet werden und das Parlament selbst durch alle paar Jahre stattfindende Wahlen gegenüber dem Volk rechenschaftspflichtig bleibt. Die (unfreien) Wahlen sollen also alle vom Parlament ergriffenen Maßnahmen
