Utopisches Erinnern für eine bessere Zukunft
Die Solidaritätsbewegung 2015 als Ergebnis migrantischer Kämpfe
Den Moment der Solidarität im Sommer 2015 gab es. Er war das Ergebnis jahrelanger Verschiebungen im gesellschaftlichen Diskurs, angetrieben von migrantischen Kämpfen um soziale und politische Rechte. Die Erinnerung an diesen Moment der Utopie ist gerade heute entscheidend.
Selten war Deutschland schöner als im Sommer 2015. Über viele Grenzen hinweg gelangten die »Marches of Hope« hierher und mit ihnen die Erfahrungen der demokratischen Aufbrüche in der Arabischen Welt. Fast eine Million Menschen trugen die vielfältigen Hoffnungen auf gesellschaftliche Freiheit, demokratische Teilhabe und individuelle Perspektive nach Europa, ebenso wie die bittere Erfahrung ihrer gewaltvollen Zerschlagung. Vor dieser Dimension von Aufbruch und Niederlage forderten sie in ihrer entschlossenen Überwindung der Stacheldrahtzäune, die in und um Europa gegen sie errichtet wurden, einen gleichberechtigten Platz in der Welt ein.
Dieser, im wahrsten Sinne des Wortes, demokratische Impuls affizierte die europäische Öffentlichkeit und verführte Millionen Alteingesessener zur Solidarität, in einer Weise, die selbst die Regierung und Leitmedien mitriss. Tausende Geschichten über individuelle Biographien und Schicksale rückten die Akteur*innen dieser gesellschaftlichen Transformation in den Vordergrund und statt »den Flüchtlingen« lernten die hiesigen Bürger*innen den Blogger aus Aleppo, die Zahnärztin aus Damaskus oder den Architekturstudenten aus Homs kennen. Im Moment der solidarischen Begegnung konnten sich die Geflüchteten aus der gewaltvollen Positionierung als »Flüchtlinge« emanzipieren und als eigenständige Personen hervortreten.
Solidarisierung und Entsolidarisierung
Die eigentliche Emanzipation fand aber vor allem auf Seite der alteingesessenen Bevölkerung statt. In deren millionenfachem Engagement – darunter überproportional viele Migrant*innen – öffnete sich bis in die hintersten ländlichen Regionen der soziale Raum und ermöglichte eine Begegnung – nicht zuletzt mit sich selbst. Die Organisierung von Kleidersammlung, Kochkursen, Ortsführungen und unzähligen weiteren kommunitaristischen Aktivitäten führte zu nachbarschaftlichen Kontakten und einer Revitalisierung der Kommune, was wiederum eine Emanzipation aus der sozialen Isolation bedeutete. Als auch die Bundesregierung versicherte: »Wir schaffen das!«, schien etwas zu gelingen, das in der Geschichte des Landes beispiellos war, nämlich eine relative Hegemonie der Solidarität. Darin verschob sich die Deutung, wer zu dieser Gesellschaft gehöre, und es entstand die Wahrnehmung von Vielfalt als gesellschaftlicher Reichtum, die heute noch wahrnehmbar ist.
Der Aufbruch des Sommers 2015 wäre in den 1990er Jahren nicht denkbar gewesen
Dass diese Hegemonie nicht sehr lange hielt, ist bekannt und wird von Felix Adamczewski (Aus Bewegungsgeschichte lernen) näher beleuchtet. In der Gewalt rechter Angriffe, die mit der ‚Kölner Silvesternacht‘ 2015/16 losbrach und in einer Serie faschistischer Anschläge ihre Fortsetzung fand, vor allem aber in dem sozialen Shutdown der Covid-Pandemie, wurden unzählige solidarische Gefüge wieder zerstört, auch wenn sich ihre Spuren immer noch zeigen.
Die Ereignisse von 2015 entstanden indes nicht aus dem Nichts. Im Gegenteil, sie waren Ausdruck einer jahrzehntelangen Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses durch migrantische Kämpfe um soziale und politische Rechte und die utopischen Momente, die sich darin realisierten. Der Aufbruch des Sommers 2015 wäre in den 1990er Jahren nicht denkbar gewesen. Wir erinnern uns: Mit dem Mauerfall und der deutsch-deutschen Vereinigung ging eine nationale Schließung einher, deren Motor ein entfesselter Rassismus war. Tägliche Brandanschläge und Angriffe auf alle, die als nicht-deutsch (genug) galten, kosteten Hunderte Menschen das Leben und verletzten Tausende. Flankiert wurde diese Gewalt durch einen medialen Diskurs, der unter der Parole »Das Boot ist voll« eine Opfer-Täter-Umkehr betrieb und die Errungenschaften der migrantischen Bürgerrechtsbewegung der 1980er Jahre massiv zurückdrängte. Die Politik schürte – ähnlich wie heute – diese Stimmung noch weiter.
Antirassismus und faschistische Gegenwehr
In dieser zugespitzten Lage und vor dem Hintergrund des Widerstands von Geflüchteten und rassifizierten Menschen, ehemaligen Vertragsarbeiter*innen sowie einer neuen antifaschistischen Bewegung wurde in den 1990er Jahren Antirassismus zum zentralen Feld linker Organisierung. In der gewaltvollen und bewegungsreichen Dekade der 1990er gelang es, zumindest teilweise, eine allgemeine Wahrnehmung von Rassismus zu erzeugen und Antirassismus in Richtung des Zentrums der Gesellschaft zu verschieben.
Im Übergang zu den 2000er Jahren wies die Bundesregierung schließlich den offenen Naziterror in die Schranken, finanzierte großflächig zivilgesellschaftliche Träger und institutionalisierte antifaschistische Arbeit. Antifa-Archive gründeten sich, »Schulen ohne Rassismus« wurden eingerichtet, Demokratieförderung ausgebaut und eine allgemeine Ächtung von Rassismus ausgesprochen. Im kulturellen Bereich feierte sich die Gesellschaft erstmals als postmigrantisch. Unzählige Filme, Theaterstücke und Literatur aus migrantischer Perspektive schufen das Bild eines offeneren Deutschlands. Gegen massive Widerstände von CDU und NPD erklärte sich Deutschland 2001 erstmalig zum Einwanderungsland.
In den 2000er Jahren feierte sich die Gesellschaft erstmals als postmigrantisch
In den Morden des NSU und der behördlichen Förderung und Verschleierung dieses rechten Terrors formierte sich indes die faschistische Gegenreaktion gegen diese gesellschaftliche Öffnung. Unbemerkt von vielen (post)migrantischen und antirassistischen Akteur*innen wurden zahlreiche migrantische Communities durch diese Gewalt eingeschüchtert und destabilisiert. Gleichzeitig geriet die antirassistische Bewegung gegen Ende der Nullerjahre entlang identitätspolitischer Verwerfungen und der Herausforderung des Aufstiegs von antimuslimischem Rassismus, der den früheren, stärker klassenpolitisch-orientierten Rassismus überschattete, in eine tiefe Krise. Hier konnte sich ein behördlicher Rassismus erneuern, der in seiner Gewalt heute hegemonial zu werden droht und zunehmend das politische Geschehen – weltweit – bestimmt.
Der Weg zum Sommer der Migration
Dennoch ging die solidarische Zivilgesellschaft aus den Kämpfen der 1990er und 2000er Jahre gestärkt hervor. Hinzu kamen neue Kämpfe, die für das Gelingen der Solidarität des »langen Sommers der Migration« von 2015-2019 maßgeblich waren. Zunächst kam erinnerungspolitischen Initiativen eine immer größere Bedeutung zu. Die Betroffenen rechter Gewalt und ihre solidarischen Netzwerke haben dem Erinnern als zentralem Moment eigener Resilienz wachsendes Gehör verschafft. Ein auch theoretisch unterfüttertes »multidirektionales Erinnern« schuf eine gemeinsame Basis, auf der Betroffene unterschiedlicher Gewaltverbrechen gemeinsam auftreten konnten. Unter anderem bei NSU-Tribunalen, dem Möllner Gedenken, dem selbstorganisierten Mahnen und Gedenken der Familien in Hanau (#saytheirnames), im Festival of Resiliance nach dem Terroranschlag in Halle oder im Gedenken an das Münchner OEZ-Massaker wurde das Erinnern selbst zu einem Anker des Widerstands und der Solidarität.
Zusätzlich trat ab 2010 eine neue Qualität der Kämpfe organisierter Geflüchteter hervor. Mit europaweiten Märschen, Platz- und Schulbesetzungen, mit Bustouren und großen Konferenzen rückten sie Themen der Bewegungsfreiheit und der Forderung nach Teilhabe und sozialen Rechten in die öffentliche Wahrnehmung. All diese Bewegungen kulminierten in den Jahren 2015-2019 in einer nie dagewesenen Sichtbarkeit für migrantische, geflüchtete und von Rassismus und Antisemitismus betroffene Communities und fanden ihren sichtbaren Höhepunkt in den Welcome United-Paraden 2018 und 2019.
Dass Friedrich Merz in trumpscher Manier (ausgerechnet) am 8. Mai eine »nationale Notlage bei Migration« ausrufen ließ, verweist auf das Problem, welches das Projekt des autoritären Umbaus unserer Gesellschaft mit der (post)migrantischen Gesellschaft hat. Nicht umsonst wird der demokratische Zusammenhalt von rechts auf dem Feld der Migration angegriffen. Denn im Gegensatz zu vielen Linken verstehen die Rechten sehr genau, dass migrantische Kämpfe ein Garant für gesellschaftliche Solidarität sind und diese eine demokratische Gesellschaft nicht nur benötigt, sondern auch maßgeblich hervorbringt. Heute, da wir als Zivilgesellschaft mit dem Rücken an der Wand stehen, brauchen wir umso mehr ein utopisches Erinnern an den Sommer der Migration, um uns besser zu wehren und den Weg zur Solidarität wiederzufinden.
Massimo Perinelli ist Historiker und arbeitet als Referent für Migration bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin.
