Teilweise strategisch unabhängig
Militärische Bündnispolitik der Türkei in der multipolaren Welt
Eine neue türkische Langstreckenrakete befeuert Debatten über nukleare Ambitionen der Republik. Der Raketenbau zeigt den Anspruch der Türkei, militärisch eine unabhängige Mittelmacht zu werden – ohne den Westen und die NATO aufzugeben.
Am 7. Mai meldeten Medien den bevorstehenden Test einer Rakete mit einer Reichweite von bis zu 6.000 Kilometern vom türkischen Weltraumbahnhof in Somalia aus. Damit befindet sich dieses Waffensystem namens Yıldırımhan an der Schwelle von einer Mittelstreckenrakete zur Interkontinentalrakete. Dies führte sofort zu Spekulationen darüber, welchen Nutzen die ballistische Rakete für die türkischen Streitkräfte und damit für die Außenpolitik haben könnte: Allgemein wird eine Rakete von dieser Größe als zu teuer für den konventionellen Einsatz angesehen. Deshalb wurden rasch Spekulationen laut, die Türkei wolle Nuklearmacht werden.
Deshalb wurden rasch Spekulationen laut, die Türkei wolle Nuklearmacht werden.
Tatsächlich gab unter anderem der türkische Außenminister Hakan Fidan wiederholt zu erkennen, dass ein atomar aufgerüsteter Iran möglicherweise zu einem regionalen nuklearen Wettrüsten führen könnte, dem sich die Türkei im äußersten Fall ebenfalls anschließen müsse. Davon ist die Regierung in Ankara jedoch weit entfernt: Während Fortschritte mit einem Trägermittel erzielt wurden, fehlen weiterhin die Kapazitäten zum Bau von Atomsprengköpfen. Zudem ist die Yıldırımhan eher ein Outcome jahrelanger Entwicklung und ein Demonstrationsobjekt der türkischen Rüstungsindustrie als das Resultat einer gezielten Entwicklung nuklear fähiger Trägermittel. Doch wer die Türkei auf dem Weg zu einer unabhängigen militärischen Regionalmacht sieht, dürfte sich einmal mehr bestätigt fühlen. Allerdings spricht die symbolträchtige Ausrichtung des jüngsten NATOGipfels in Ankara eher dagegen, dass die Türkei die Unabhängigkeit vom Westen anstrebt. Wie ist jetzt ihr Verhältnis zur Europäischen Union und den USA?
Impulse für mehr Unabhängigkeit
Über Jahrzehnte organisierte die Türkei ihre Souveränität wesentlich auf den Schultern der transatlantischen Ordnung. Die meisten Handelsexporte gingen in westliche Staaten, die meisten Importe kamen von dort, wobei China und Russland aufholen. Das strukturell hohe Handelsbilanzdefizit wurde wesentlich in Kapitalimporten aus dem Westen ausgeglichen. Doch was, wenn die Schultern dieser Ordnung in der multipolar werdenden Welt schmaler werden oder sich neue Formen globaler Blockkonfrontation herausbilden? Es ist keineswegs ausgemacht, dass alle (nicht westlichen) Staaten automatisch näher zu den neuen Polen und »aufstrebenden« Mächten wechseln. Viel hängt davon ab, wie die Polarisierung lokal konkret ausfällt. Natürlich gibt es auch chinesische Investi tionen in der Türkei, doch China ist weit entfernt davon, ein dominierender Investor im Land zu werden. Der Status einer Dialog partnerin der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist primär symbolisch. Auch hat die Türkei nach über einem Jahrzehnt expansivpopulistischneoliberaler Wirtschaftspolitik zwar keine Rückkehr zur Politik der alten IWFStrukturanpassungsprogramme vollzogen, aber sie verfolgt ein Disinflationsprogramm gegen den Preisauftrieb, welches auf Zustimmung des IWF trifft.
Kompatibel mit westlichen Interessen
Während die Türkei ökonomisch weiterhin überwiegend in westlich dominierte Kapitalkreisläufe eingebunden ist, versucht sie ihre eigenen regionalpolitischen Spielräume zu erweitern. Dazu fährt die türkische Regierung eine Doppelstrategie: Sie betont diskursiv bereits seit Antritt der AKP im Jahr 2002 die Funktion des Landes als Brücke zwischen Ost und West – ein Wording, das die kemalistische Außenpolitik seit Beginn des Kalten Krieges stets gemieden hatte. Andererseits betont sie ihre Bedeutung für »den Westen« zur Realisierung seiner Ziele. Deutlich wird dies auch im Ukrainekrieg: Die Türkei präsentiert sich als neutrale Vermittlerin zwischen Russland, der Ukraine und dem Westen.
Die türkische Regierung fährt eine Doppelstrategie
Dazu wird auf den von der Türkei mitverhandelten Getreidedeal oder auf ihr Ausrichten zahlreicher Begegnungen zwischen ukrainischen und russischen Delegationen verwiesen. Die Türkei betont, dass sie ein Interesse daran habe, dass Russland und die Ukraine in Verhandlungen den Krieg beenden. Das Interesse haben jedoch alle westlichen Akteur*innen. Des wegen liefern sie Waffen, um ein militärisches Kräfteverhältnis zu erzeugen, das Russland zu Verhandlungen zwingt. Und auch die Türkei liefert der Ukraine Waffen – vor allem Drohnen. Zugleich hat sie 2022 unmittelbar nach Kriegs beginn russischen Kriegsschiffen die Passage des Bosporus und der Dardanellen untersagt. Russland kann seither keine zusätzlichen Kriegsschiffe ins Schwarze Meer verlegen und ist so früh seiner Fähigkeit zur Konzentration von Seestreitkräften und zu seeseitigen Übersättigungsangriffen mit Flugkörpern beraubt worden.
Geopolitischer Pragmatismus
Letztlich greift die Türkei damit zu Gunsten ukrainischer Interessen ein. Dabei hat das AKPRegime in den 2010er Jahren durchaus versucht, eine stärker regionalpolitische Rolle auch gegen westliche Interessen zu spielen. Doch zum Beispiel der Versuch, eine größere Technologieunabhängigkeit und Diversifikation über den Import russischer S 400 Luftabwehrraketen zu forcieren, scheiterte kläglich: Die Türkei durfte die Systeme nicht in ihre Luftverteidigung einbinden und wurde mit einem USRüstungsembargo belegt, welches unter anderem den Import von F35Jagdbombern umfasste. In der Folge konnte die Türkei ihren kleinen Flugzeugträger nur mit Drohnen in Betrieb nehmen.
Inzwischen führt die Türkei mit Russland Gespräche, um ihre S400Luftabwehrraketen über einen Verkauf an einen Drittstaat wieder loszuwerden – was wegen russischer Exportauflagen die Zustimmung Moskaus erfordert. Falls die Türkei so aus dem Deal wieder herauskommt, würde die Trump Administration wahrschein lich die USRüstungsexportsanktionen gegen die Türkei wieder aufheben und den Weg für F35 sowie andere Rüstungs güter frei machen.
Nicht zuletzt betont die AKPRegierung, dass der Kern der Zusammenarbeit mit Europa nicht nur die NATO ist, sondern ebenso auf zahlreichen bilateralen Bindungen und auf einer dezidierten Zusammenarbeit mit der EU beruht. Die EU wird in wachsendem Maße als sicherheitspolitische Akteurin mit eigenen Fähigkeiten wahrgenommen. Dabei betrachtet sich die Türkei nach wie vor auch als Teil Europas sowie als assoziierten Teil der EU durch ihre ZollUnion und ihren Status als Beitrittskandidatin.
Angesichts der gelockerten transatlantischen Beziehungen und des Ukrainekriegs gewinnt für die EU die Frage an Bedeutung, welchen militärischen Beitrag die Türkei leisten kann. Die Produkte der türkischen Rüstungsindustrie beruhen weitgehend auf NATO Standards und ihre Fertigungskapazitäten sind erheblich. Das macht sie attraktiv für zahlreiche europäische Staaten, deren Industrien nichts Vergleichbares zu bieten haben und die zumindest um eine Diversifikation von Rüstungsimporten bemüht sind – wenngleich die Bundeswehr diesen Juli die Beschaffung von USTomahawks gegenüber türkischen Flugkörpern vorgezogen hatte.
Strategische Autonomie
In einer sich multipolarisierenden Welt mit wachsender Blockkonfrontation betrifft die Krise transatlantischer Beziehungen auch die Rolle der Türkei. Doch daraus folgt nicht zwingend, dass für die Türkei das Verlassen des westlichen Lagers attraktiv wird. Regimeerhalt bleibt für die AKP im Kontext ihres gegenwärtigen Legitimitätsverlustes zentral: Mit der inzwischen offen autoritären Regierungsform und islamistischer Gesellschaftspolitik haben sich die europäischen Regierungen längst abgefunden, anders als in den 1990er Jahren drängen sie nicht zu radikaler IWF-Strukturanpassung. Wichtig ist ihnen zudem, dass sie mit der Türkei offene regionalpolitische Konflikte meiden beziehungsweise managen können.
Wächst für Europa die Bedeutung des türkischen rüstungsindustriellen Potenzials?
Für die Trump-Administration ist derweil attraktiv, regionalpolitische Fragen, die sie als zweitrangig betrachtet, an ein Regime zu delegieren, welches in diesen berechenbar agiert. Besonders konkret wurde dies dort, wo sich die kurdische Autonomiebestrebung in ihrem syrischen Kontext entfaltete: Bereits die erste Trump-Administration erweiterte den Spielraum der Türkei zur Bekämpfung der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen in Nordostsyrien. So konnten dort eine Reihe von türkischen Militäroffensiven durchgeführt werden. Auch die erfolgreiche 2024er-Offensive der Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) gegen das marode Baath-Regime wäre ohne jahrelange türkische Unterstützung undenkbar gewesen. Das neue Regime ist mit westlichen Interessen vereinbar, da es seinen Islamismus nur nach innen richtet. Für die Türkei ist es zudem nützlich, weil es die kurdische Autonomie in Syrien stark geschwächt hat.
In dem Maße, in dem die EU stärker unabhängig von den USA werden möchte, wächst für Europa die Bedeutung des türkischen rüstungsindustriellen Potenzials. Und damit auch das Gewicht der Türkei – zumindest so lange, wie sie es nicht gegen westliche Interessen richtet. Ein Höchstmaß an strategischer Unabhängigkeit innerhalb des Westens war übrigens seit Beginn des Kalten Krieges das klassisch kemalistische Verständnis von Außenpolitik gewesen. Die Krise der transatlantischen Beziehungen erleichtert es der Türkei, hier ihr eigenes Spiel zu spielen.
