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Sie sind hier: Startseite Zeitschrift Ausgaben 320 | Was bewegt Zentralamerika? Kirgistan: Programmierte Gewalt

Kirgistan: Programmierte Gewalt

Die jüngsten Massaker in Kirgistan haben eine lange Vorgeschichte

von Wladimir Sgibnev

Nach dem Sturz des Präsidenten Kurmanbek Bakiev kam es in den südkirgisischen Gebieten Osch und Dschalal-Abad zu gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Usbeken und Kirgisen, denen mehrere hundert Menschen zum Opfer fielen. Die Ereignisse erinnern stark an das Jahr 1990, als in der Auflösungsphase der Sowjetunion ähnlich gelagerte Konflikte ausbrachen. Was ist geschehen, und wie konnte sich ein solches Blutbad wiederholen?

Es muss schon etwas Besonderes passieren, damit Kirgistan auf der Titelseite der Neuen Zürcher Zeitung auftaucht. Der Anlass: Ein Blutbad. Die Gewalt im südkirgisischen Ferghana-Tal begann am 10. Juni, dauerte vier Tage und Nächte und forderte zwischen 200 und 2.000 Menschenleben, zumeist ethnische Usbeken. Genaue Zahlen liegen bisher nicht vor. Bilder des Schreckens in Fernsehen und Internet lassen das Blut in den Adern gefrieren: Junge Männer, mit Benzin übergossen und angezündet, winden sich im Todeskampf auf dem Boden. Um sie herum eine johlende Menge: »Lasst sie leiden!«. Osch, die zweitgrößte Stadt des Landes, liegt in Trümmern. Über hunderttausend Menschen mussten fliehen. Viele fürchten sich weiterhin davor, zurückzukehren, weil die Gewalt noch immer andauert und im Süden nach wie vor absolute Rechtlosigkeit herrscht. Wie soll es weitergehen in Kirgistan angesichts dieser humanitären Katastrophe, in einem Land, das ohnehin von politischer Instabilität, grassierender Korruption und einer brachliegenden Wirtschaft gekennzeichnet ist?

Noch kann niemand einen vollständigen Überblick über das Drama haben. Es ist zu hoffen, dass bald eine unabhängige Untersuchungskommission die Arbeit aufnehmen wird. Der Version zufolge, die der kirgisische Geheimdienst am 24. Juni, zwei Wochen nach Beginn der Ausschreitungen, veröffentlicht hat, soll der im April gestürzte Ex-Präsident Bakiev für 30 Millionen US-Dollar in Afghanistan Todesschwadronen der Islamischen Bewegung Usbekistans und der Union des islamischen Dschihads angeheuert haben, um infolge der so ausgelösten Wirren wieder an die Macht zu kommen. Die Aussagen des Geheimdienstes sind bisher das einzige Indiz für eine Afghanistan-Verbindung: Als unmöglich erscheint sie nicht, aber sie erinnert stark an den üblichen Reflex zentralasiatischer Regimes, immer dann den Islamismus hervorzuholen, wenn sonst keine passende Erklärung zur Hand ist. Die meisten Kommentatoren halten aber zumindest die Verstrickung des Ex-Präsidenten und seiner Familie für wahrscheinlich. Somit sind die blutigen Ereignisse nicht von Bakievs Sturz zu trennen, auch wenn ihre Vorgeschichte viel länger zurückreicht.

 

Das Spiel mit dem Feuer ...

Die ethnische Zugehörigkeit als wichtigstes Identitätskriterium wurde seit Sowjetzeiten bewusst zementiert und zur Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen instrumentalisiert (siehe iz3w 319). Im Juni 1990 entflammte im südkirgisischen Usgen ein Landkonflikt zwischen Kirgisen und Usbeken, dem mindestens 300 Menschen zum Opfer fielen. Mit dem Untergang der Sowjetunion gewann der Basarhandel an Bedeutung. Die Usbeken waren erfolgreicher, sich gute Positionen zu sichern und am grenzüberschreitenden Handel zu verdienen, was im Ferghana-Tal den Neid ihrer kirgisischen MitbürgerInnen weckte.

Auch die Staatsführung in der fernen Hauptstadt Bischkek wusste sich die Gräben zwischen Usbeken und Kirgisen geschickt zunutze zu machen. Der erste Präsident des unabhängigen Kirgistans, Askar Akaev, der bei den kirgisischen Clans im Süden des Landes über wenig Rückhalt verfügte, unterstützte die dortigen Usbeken. Das sicherte seine Position im Staatsapparat, fachte aber gleichzeitig die lokalen Konflikte im Süden an. Auch entstand zu der Zeit eine einflussreiche usbekische Mafia, die weite Teile des südkirgisischen legalen und illegalen Handels kontrollierte.

2005 kam infolge der »Tulpenrevolution« mit Kurmanbek Bakiev ein Vertreter der südlichen Clans an die Macht. Die neue Zentralregierung brauchte die Usbeken nicht mehr, um ihre Machtbasis zu sichern. So begann eine große Umverteilung von Staatsposten und Unternehmen zugunsten der Unterstützer des neuen Regimes und auch innerhalb der Mafia-Strukturen. Usbeken wurden aus den Sicherheitsorganen und der Verwaltung gedrängt und Bakiev-treue Kirgisen nahmen ihre Plätze ein.

Nach dem Sturz von Bakiev am 7. April 2010 kam ein zerstrittener Haufen Oppositioneller an die Macht und es begann ein neues Geschacher um Posten. Der einflussreiche Usbekenführer Kadyrschan Batyrov stellte sich demonstrativ auf die Seite der Übergangsregierung unter Rosa Otunbaeva. Für sie war es zunächst vorteilhaft, die Usbeken auf ihrer Seite zu wissen, denn mit dem Rückhalt der Kirgisen aus Bakievs Heimat rund um Dschalal-Abad konnte sie nicht rechnen. Sie bedankte sich für die Unterstützung, indem der Entwurf für die neue Verfassung ebenfalls in usbekischer Sprache herausgegeben wurde – was wiederum kirgisische Nationalisten auf den Plan rief, die die Usbeken des Landesverrats bezichtigten. Seit Jahrzehnten also wurden Kirgisen und Usbeken mit kurzsichtigen politischen und wirtschaftlichen Zielen gegeneinander ausgespielt, und unter beiden Volksgruppen herrschte nach dieser langen Geschichte das tiefe Gefühl, ungerecht behandelt worden zu sein. Für die Raserei des Juni 2010 bedurfte es jedoch mehr.

 

... führt zum Flächenbrand

»Der Konflikt kam nicht aus dem Nichts«, betont die Zentralasien-Expertin von Human Rights Watch, Andrea Berg. Tatsächlich war das Gewaltpotential in Kirgistan beträchtlich. Vor nicht mehr als zwei Monaten hatten die damaligen Oppositionellen – die heutige Übergangsregierung unter Rosa Otunbaeva – selbst vorgeführt, dass Demonstrationen und Ausschreitungen eine Option bieten, an die Macht zu kommen. Plünderungen und Landbesetzungen im Laufe des Aprils in den Nachwehen des Umsturzes waren ein Ausdruck der vorherrschenden Gesetzlosigkeit für die Täter und der Rechtlosigkeit für die Opfer: Kirgistan wurde endgültig zum Selbstbedienungsladen. Am 19. April brannten russische und meskhetische Häuser im Umland von Bischkek. Mitte Mai eskalierte die Situation im südkirgisischen Dschalal-Abad, als Unterstützer Bakievs erst mit Regierungskräften und dann mit einheimischen Usbeken zusammenprallten. Die Regierung war unfähig, die Verantwortlichen für diese Übergriffe zur Rechenschaft zu ziehen.

Der gestürzte Präsident Kurmanbek Bakiev hielt sich im April noch einige Tage in seinem Heimatdorf bei Dschalal-Abad auf und rief seine Anhänger dazu auf, sich der Übergangsregierung zu widersetzen, bevor er ins weißrussische Exil ging. Über seine Handlanger soll er schließlich die Konflikte zwischen Usbeken und Kirgisen geschürt haben. Einer Version zufolge erfolgte Unterstützung aus den besagten Mafia-Strukturen, die unter Bakiev ihre Machtpositionen ausgebaut hatten. Nun fürchteten sie um ihre Anteile am profitablen Drogengeschäft und wünschten sich zumindest eine Schwächung der Zentralregierung.

In dieser aufs Äußerste angespannten Situation genügte ein Funke, um das viel beschworene Pulverfass Ferghana-Tal zur Explosion zu bringen. Was dieser Funke war, ist nicht herauszufinden: War es tatsächlich die Vergewaltigung einer kirgisischen Studentin durch einen Usbeken-Mob? Waren es gezielte Schüsse von Provokateuren, die, von wem auch immer, bestellt worden waren?

Die Übergangsregierung war der Situation nicht gewachsen. Sie schien hilflos, als die Spannung tatsächlich in blinde Gewalt umschlug. Manche ihrer Mitglieder schienen selbst in dieser Situation vor allem ihre Partikularinteressen oder die ihrer potentiellen WählerInnen im Auge zu haben. Präsidentin Otunbaeva, eine gediente Diplomatin, die mehrere Jahre für die UNO im Konflikt zwischen Abchasien und Georgien vermittelt hatte, schien all ihre Peacebuilding-Erfahrung vergessen zu haben. Erst am 18. Juni landete sie im Hubschrauber in Osch. Dort hielt sie, in kugelsicherer Weste und umzingelt von Bodyguards, eine kurze Rede und flog wieder ab, ohne auch nur einen Fuß in ein geplündertes usbekisches Viertel zu setzen. Zwar sagte sie, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Sie sagte jedoch kein Wort darüber, dass die Gewalttäter sehr gut organisiert und vorbereitet ihr Werk verrichtetet hatten. Ebenfalls unerwähnt blieb, dass kirgisische Polizisten und Militärs selbst aktiv an den Morden und Plünderungen teilgenommen und Panzerwagen und Waffen gestellt hatten.

Über hunderttausend Menschen waren zu dieser Zeit bereits über die Grenze nach Usbekistan geflohen. Sie mussten jedoch am 22. Juni nach Kirgistan zurückkehren, als der Gouverneur von Dschalal-Abad verkündet hatte, dass die Lage nun sicher sei. Dabei war ihre Sicherheit alles andere als gewährleistet. Die kirgisische Regierung hielt jedoch an ihrem Entschluss fest, am 27. Juni das Referendum über die neue Verfassung abzuhalten. Die Flüchtlinge mussten zurückkehren, um dem Referendum Legitimität und Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Die Rückkehrenden stehen nun vor ausgeplünderten und niedergebrannten Häusern und treffen auf NachbarInnen, die über Nacht zu FeindInnen geworden sind. Die kirgisischen Polizisten – dieselben, die einige Tagen zuvor noch selbst brandschatzend durch die Usbekenviertel fuhren – verschärfen die Situation noch weiter: Junge Usbeken werden zu Hunderten festgenommen und angeklagt, kirgisische Gewalttäter bleiben hingegen unbehelligt und unbestraft. Viele berichten von Folter und Misshandlungen während der Untersuchungshaft. Manche Festnahmen erfolgen offensichtlich nur, um von den Familien Geld für die Freilassung zu erpressen. MenschenrechtlerInnen und AnwältInnen, die sich dieses Problems angenommen haben, werden in ihrer Arbeit behindert und bedroht. Die bekannte Menschenrechtsaktivistin Tolekan Ismailova musste nach Todesdrohungen außer Landes fliehen.

 

Unentschlossene Aufklärung

Obwohl die humanitäre Hilfe sehr schnell anlief, hat sich die internationale Gemeinschaft erst Mitte Juli auf eine internationale Polizeimission unter Führung der OSZE verständigt – und es ist sehr fraglich, ob die entsandten 52 PolizistInnen dazu beitragen können, den zurückkehrenden Flüchtlingen Recht und Gerechtigkeit zukommen zu lassen. Die Bewältigung der Ereignisse in Kirgistan steht somit unter einem schlechten Stern: nicht einmal innerhalb der Regierung gibt es Konsens über eine lückenlose Aufklärung der Ursachen und der Bürgermeister von Osch hat öffentlich seine Abneigung gegen die Polizeimission ausgedrückt.

Aber ohne Gerechtigkeit wird es keine Versöhnung geben und damit keine Hoffnung auf eine friedliche Zukunft für Südkirgistan. Mehr noch – eine erfolgreiche Aufarbeitung und ehrliche Gerichtsprozesse würden denjenigen den Wind aus den Segeln nehmen, die Kirgistan heute schon als failed state bezeichnen. Auch für zukünftige Generationen werden die Bluttaten von 2010 ein einschneidendes Ereignis sein. Im Gegensatz zu den Usgen-Massakern von 1990 ist der aktuelle Konflikt sehr gut dokumentiert, unter anderem auf Handyvideos und -fotos, die zu Hunderten im Internet kursieren. Sie werden bei Bedarf immer wieder die Erinnerung an diesen blutigen Sommer wecken können.

 

Wladimir Sgibnev ist Doktorand am Zentralasienseminar der Humboldt-Universität zu Berlin und arbeitet über Stadtentwicklung in Zentralasien.

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