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Sie sind hier: Startseite Zeitschrift Ausgaben 324 | Revolte in der arabischen Welt Wider die Zahmheit - Nach dem Ende eines Protestzyklus tut erneute Bewegung Not.

Wider die Zahmheit - Nach dem Ende eines Protestzyklus tut erneute Bewegung Not.

von Josef Moe Hierlmeier

Der Zusammenbruch des Realsozialismus ab 1989 hatte die ungehinderte globale Entfaltung des Kapitalverhältnisses zur Folge. Flankiert von der Ideologie des Neoliberalismus, wurde der »Klassenkampf von oben« intensiviert. Es dauerte eine Weile, bis sich dagegen ein ebenfalls global vernetzter Widerstand regte. Zehn Jahre nach den Protesten in Genua ist es Zeit, eine Bilanz der globalisierungskritischen Bewegung zu ziehen.

»Es gibt Tage, die sind so bedeutungsvoll und folgenschwer, dass sie in kristallisierter Form die Synthese eines langen historischen Prozesses und die Antizipation der Entwicklungen auf dem heutigen Feld der Möglichkeiten darstellen«, schrieben die italienischen Aktivisten Sandro Mezzadra und Fabio Raimondi unmittelbar nach den Demonstrationen von Genua gegen den G8-Gipfel. Der 20. Juli 2001 in Genua war ein solcher Tag. Eine neue Bewegung hatte sich unübersehbar zu Wort gemeldet.

Initialzündung und eigentliche »Wasserscheide« waren die Aktionen gegen den Gipfel der Welthandelsorganisation (WTO) am 1. Dezember 1999 in Seattle gewesen. Die Proteste von Genua waren jedoch neben dem Weltsozialforum 2001 in Porto Alegre der bedeutendste Ausdruck von Massenprotesten gegen die Zurichtung der Welt nach neoliberalen Vorgaben. Trotz extremer Repression schrieen Hunderttausende ihr »Ya basta« den Herrschenden entgegen. Diese mussten sich in die militärisch abgesicherte Zone vor den Menschen zurückziehen, die sie zu repräsentieren beanspruchten. Die Leute hatten genug vom neoliberalen, als alternativlos verkündeten Mantra aus Deregulierung, Liberalisierung und Privatisierung. Im Alltag hieß dies: Abbau sozialer und politischer Grundrechte und Errungenschaften, Enteignung öffentlicher Güter sowie der kulturellen und natürlichen Vielfalt.

»Die Welt ist keine Ware« war das Schlagwort, das dem Einheitsdenken der Neoliberalen entgegen gesetzt wurde. Die Herrschenden reagierten mit völligem Unverständnis auf die Proteste nicht nur in Genua. »Die Frage nach der gerechteren Welt ist Thema des Gipfels. Eigentlich müsste man eine Demonstration der Freude veranstalten«, so der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer.

Neue linke Subjektivität

Obwohl Ereignisse sich einfachen Erklärungen von Ursache-Wirkung entziehen, gibt es eine Vorgeschichte und Faktoren, die sie möglich gemacht haben – so auch bei Seattle und Genua. Ex post sieht man klarer: Mit den Zapatistas war 1994 eine neue linke Subjektivität mit großer Ausstrahlungskraft ins Licht der Öffentlichkeit getreten. Sie machten deutlich, dass ein neuer Anfang gemacht werden kann. Damit waren sie für politische AktivistInnen vor allem in den Metropolen ein Jungbrunnen gegen resignative Tendenzen nach dem Epochenbruch von 1989-91. Das AktivistInnennetzwerk Peoples’ Global Action (PGA) organisierte Proteste gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos und sorgte für den Austausch von Informationen zwischen den AktivistInnen im Globalen Norden und Süden.

Auf ökonomischer Seite markierte die Asienkrise ab 1997 einen Einschnitt. Die Krisenhaftigkeit des neoliberalen Kapitalismus wurde augenfällig. Das Scheitern des Multilateralen Investitionsabkommens (MAI) offenbarte gravierende Differenzen innerhalb der Industriestaaten über den weiteren Prozess der globalen Liberalisierung. Dies setzte sich bei den WTO-Verhandlungen fort und führte 2003 zu deren Scheitern in Cancún.

Im Rückblick werden die Bedeutung und die Errungenschaften von Seattle und Genua noch einmal besonders deutlich. Zuvorderst steht dabei die Rehabilitierung von Protest. Die Straße verdrängte wieder den Konferenzsaal als entscheidendes Terrain politisch-gesellschaftlicher Auseinandersetzungen. Mit dem Rückgang sozialer Bewegungen nach 1989 hatte sich eine NGOisierung der Politik durchgesetzt. Verbunden war damit eine Politikform, die den Konflikt ausklammerte. Stattdessen versuchte man, die Herrschenden durch die Kraft des besseren Arguments von einem Politikwechsel zu überzeugen. Damit einher ging eine Professionalisierung des Protestes. Die Bühne der NGOs war nicht die Straße, sondern die Säle und die Runden Tische bei den großen UN-Konferenzen der 1990er Jahre. Es ging ihnen um die Anerkennung durch die Herrschenden, nicht um den Aufbau autonomer sozialer Bewegungen. Mit Seattle und Genua wurde das Politische wieder auf die Tagesordnung gesetzt, also die Entscheidung zwischen zwei oder mehreren Alternativen. Die Politik, also die Verwaltung von Gegebenheiten, wurde vom Politischen herausgefordert.

Eine weitere Besonderheit der Bewegung war ihr programmatischer und organisatorischer Internationalismus als Ausgangspunkt – und nicht als ein zu realisierendes Ziel. Das global agierende Kapital erforderte zwingend eine Politik, die die globale Ebene unmittelbar zum Inhalt machte. Die Entscheidungen, die bei den G8-Gipfeln, vor allem aber bei IWF, Weltbank und WTO getroffen wurden, bestimmten den Alltag eines Großteils der Menschen im Globalen Süden direkt. Darauf musste eine politische Antwort gegeben werden. Der Nationalstaat war keine Rückversicherung mehr gegen einen losgelassenen Neoliberalismus. Schlimmer noch: Viele nationale Regierungen machten sich das neoliberale Denken zu Eigen und rüsteten ihre Staaten zu »nationalen Wettbewerbsstaaten« im Kampf um globale Märkte und Einfluss auf. Begünstigt wurde die dagegen gerichtete Form von Internationalismus durch die enorm gestiegene räumliche und zeitliche Mobilität durch das Internet.

Differenz als Produktivkraft

Eine weitere Neuerung der Bewegung war die Anerkennung und Bejahung der Differenzen. MarxistInnen waren ebenso ein Bestandteil wie Landlosen- und Bauernbewegungen, indigene Organisationen, metropolitane AktivistInnen. Das Spektrum reichte bis hin zu stark am Nationalstaat orientierten gewerkschaftlichen Gruppierungen. Die Differenz galt jetzt nicht mehr als defizitärer Modus der Bewegung, der in eine wie auch immer geartete Einheit überführt werden müsste. Im Gegenteil: Die Anerkennung der Differenz galt als Stärke und Produktivkraft.

Damit wurden zwei zentrale Entwicklungen reflektiert. Erstens das Scheitern der historischen Linken in all seinen Facetten wie Kommunismus, Sozialismus und Sozialdemokratie, Neue Linke im Gefolge von 1968 sowie nationale Befreiungsbewegungen im Trikont. In der Implosion des autoritären Staatssozialismus und dem Rückgang sozialer Bewegungen fand dieses Scheitern seine Ausdrucksformen. Das »Ende der Geschichte« wurde von neoliberalen Intellektuellen verkündet. Doch schon mit den Zapatistas trat ab 1994 ein neues Widerstandssubjekt ins Licht der Öffentlichkeit, das die Niederlagen der historischen Linken reflektiert hatte und sich in wichtigen Punkten von früheren Befreiungsbewegungen unterschied.

In einigen Ländern gewann vor allem Attac eine große Bedeutung. Mit der Forderung nach einer globalen Finanztransaktionssteuer (Tobin-Steuer) konnte das Netzwerk schon bald nach der Gründung in Frankreich zahlreiche UnterstützerInnen sammeln. In Deutschland verlief dieser Prozess zäher. Zuerst war Attac ein Netzwerk von mehr oder weniger professionellen NGOs. Der Erfolg fiel ihm erst in der historischen Situation nach Genua zu. Beim ersten Attac-Kongress im Oktober 2001 kamen tausende AktivistInnen zusammen, die Mitgliederzahl schnellte in die Höhe wie die New Economy. Der Kongress war nicht nur deshalb von großer Bedeutung. Er machte deutlich, dass der Aufbruch von Genua auch nach den Attentaten vom 11. September 2001 nicht abgebrochen werden konnte.

Nach diesem Kongress emanzipierte sich Attac von seinen NGO-Eierschalen. Es ist die Verbindung dreier Elemente, die Attac zu einer Organisation sui generis machte. Es ist erstens ein Netzwerk in sich heterogener politischer und sozialer Organisationen sowie EinzelaktivistInnen. Es verbindet zweitens autonom agierende Ortsgruppen. Drittens schafft es den Raum für thematische Arbeitszusammenhänge, die ihrerseits diesen Prozess fachlich unterfüttern. Mit dieser Form der Organisierung war Attac auf der Höhe der Zeit. Inhaltlich hat Attac sein Spektrum längst erweitert: Die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer ist heute nur noch eine von vielen, die summarisch auf globale soziale Rechte zielen.

Der zweite Strang für die Anerkennung der Differenz als Produktivkraft war ein theoretisch-philosophischer. Im Rückgriff auf die poststrukturalistischen und dekonstruktivistischen PhilosophInnen der Differenz wurde zunehmend das Denken von Einheit, Anfang, Subjekt und abendländischer Rationalität in Frage gestellt. Der »Gott« eines ersten Grundes (Arche) und eines letzten Zieles (Telos) wurde für tot erklärt. Dafür stehen Namen wie Foucault, Deleuze/ Guattari, Butler, Derrida, Zˇizˇek und Badiou. Nicht umsonst wurde das von diesen DenkerInnen stark beeinflusste Buch »Empire« von Toni Negri und Michael Hardt das meist diskutierte Theoriewerk der AltermondialistInnen. Trotz aller Kritik im Einzelnen traf dieses Buch einen Nerv, weil es eine Theorie des globalen Empire auf der Höhe der Zeit entwickelte. Noch vor Seattle und Genua geschrieben, verorteten Negri/ Hardt das Widerstandspotential nicht mehr in einem revolutionären Subjekt (wie der klassische Marxismus), sondern in der unhintergehbaren Vielheit von Singularitäten.

Schweigen in der Krise

Bis heute ist das Weltsozialforum als Raum für Debatten und Transnationalisierung von Politik von großer Bedeutung. Und dennoch: Trotz aller Erfolge und wichtiger Erfahrungen wird zunehmend deutlich, dass der Bewegungszyklus von Genua im Auslaufen ist. Offensichtlich wird dies angesichts der Sprachlosigkeit in der Krise der letzten Jahre. Krise sei hier im wörtlichen Sinne verstanden als Zeit der Kehre, der Zuspitzung und Entscheidung.

Was wir heute erleben, ist der Zusammenprall und die Gleichzeitigkeit von verschiedenen Krisenphänomenen. Die Rahmenbedingungen haben sich seit 2001 fundamental geändert. Es müssen Antworten auf unterschiedliche Krisenphänomene gefunden werden. Der US-amerikanische Unilateralismus ist gescheitert, und der Aufbruch in den arabischen Staaten wird die US-amerikanische Hegemonie weiter schwinden lassen – wie auch immer die Revolten ausgehen werden. Die Finanzkrise hat die Anfälligkeit des vom Finanzkapital angetriebenen Weltwirtschaftssystems überdeutlich werden lassen. Nur mit größten Anstrengungen konnte eine Implosion verhindert werden. Sie ist aber weiter jederzeit möglich, an den Rahmenbedingungen hat sich nichts Grundsätzliches verändert. Hinzu kommen die Krise der gesellschaftlichen Naturverhältnisse, der Ernährungssicherheit sowie das absehbare Ende der auf Öl und Kohle basierenden fossilen Energieversorgung. Und schließlich markiert die atomare Katastrophe in Japan das Ende des technologischen Fortschrittsoptimismus.

Angesichts der immensen Krisenhaftigkeit der imperialen Weltordnung wirft die Schwäche der AltermondialistInnen Fragen auf. In der größten Krise des Kapitalismus seit Jahrzehnten ist die Abwesenheit von Protesten umso augenfälliger. Zwar flackern diese – wie in Griechenland – immer auf. Aber sie sind vereinzelt und von dem Bewusstsein getragen, mit dem Rücken zur Wand zu stehen.

Vor allem die Gewerkschaften stecken trotz einiger Mobilisierungserfolge in einer tief greifenden konzeptionellen und organisatorischen Krise. Von transnationaler Handlungsfähigkeit sind sie noch weit entfernt. Personell und psychologisch tief verankert in nationalstaatlichen Politikmustern, orientieren sich ihre Kämpfe an den Idealen des fordistischen Sozialstaats – vor allem in Deutschland. Charakteristisch dafür ist eine Politik der Mitgestaltung und der Gemeinwohlorientierung innerhalb des Kapitalismus. Sie reflektieren völlig unzureichend, dass ihnen mit der ökonomischen Globalisierung und der Transformation der Staatlichkeit ihre bisherige Grundlage entzogen wird. Es fehlt an »einer grundsätzlichen, ernsthaften und engagierten Diskussion über die tieferliegenden Gründe des gewerkschaftlichen Niedergangs«, schreiben die ver.di-Aktivisten Riexinger/ Sauerborn schon 2004. Die einzige strategische Option wäre eine Internationalisierung der Gewerkschaftspolitik. Doch »statt sich dem Kapital auf die Fersen zu heften und eine Perspektive für multinationale Branchengewerkschaften zu entwickeln, reagieren die Gewerkschaften mit dem Modell der nationalen Multibranchengewerkschaften.«

Vor einer Weltumbruchzeit

Laut Immanuel Wallerstein, einem der informiertesten Beobachter des kapitalistischen Weltsystems, befinden wir uns in einer Weltumbruchzeit. Der Kapitalismus ist in seiner größten Krise seit dem Jahr 1500, weil es ihm nicht mehr gelingt, ein »systematisches System« zu erzeugen. In einer solchen Situation müssen neue Antworten gefunden werden. Niemand hat sie derzeit. Notwendig ist eine Organisierung, die die unterschiedlichen Phänomene kommuniziert und Protest organisiert. Trotz der immensen Herausforderungen ist die Bedeutung und Handlungsmöglichkeit des subjektiven Faktors größer als in ‚normalen’ Zeiten: »Wir befinden uns in einer der seltenen Perioden, wo die Krise und die Ohnmacht der Mächtigen der Willensfreiheit des Einzelnen Raum lassen: heute gibt es ein Zeitfenster, wo jeder von uns die Möglichkeit hat, die Zukunft durch sein individuelles Handeln zu beeinflussen.« (Wallerstein)

Nur ein Beispiel: Die Besetzung des Parlaments in Wisconsin/ Minnesota durch GewerkschaftsaktivistInnen kann globale Bedeutung haben. Sie verweisen darauf, dass sich in den USA die politischen Auseinandersetzungen verschärfen. »Die Hälfte des amerikanischen Volkes ist nicht bereit zu akzeptieren, was heute passiert«, so Wallerstein. »In den Vereinigten Staaten, die auf dem Weg sind, das weltweit politisch instabilste Land zu werden, werden also interne Konflikte ausbrechen. Und vergessen Sie nicht, dass wir Amerikaner alle bewaffnet sind«.

Die Krise geht nicht in der Ökonomie auf. Ihr Ausgang hängt zuallererst vom subjektiven Faktor ab. Notwendig ist eine neue Bewegungskonstellation, die offensiver für globale soziale Rechte kämpft. Es fehlt derzeit der Glaube an die eigene Stärke. Der Slogan »Eine andere Welt ist möglich« ist zwar richtig, wirkt aber zahm. Eine offensive metaphorische Verdichtung von Erfahrungen und Forderungen kann der Slogan nicht leisten. »Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit« und »Land, Frieden, Brot« in der Französischen und Russischen Revolution drückten diese Erfahrungen offensiv aus. Auch das »Amandla« des ANC in Südafrika gehört in diese Kategorie. Es bedeutet Macht, Stärke und Selbstermächtigung; das Gefühl, siegen zu können.

Ausgangspunkt einer neuen Bewegung wird nach Lage der Dinge der Globale Süden sein. Gut möglich, dass die Revolten in den arabischen Staaten schon der Startschuss waren. Klar ist: Aufbrüche erfolgen immer im Bestehenden, also mit all ihren Widersprüchen. Es wird nicht die reine emanzipatorische Bewegung geben. Der politische Aktivismus im Norden wird einen wichtigen Beitrag zu ihrer emanzipatorischen Wendung leisten können. Zwei Grundbedingungen gilt es dabei zu erfüllen. Erstens: Globale soziale Rechte gelten für alle. Zweitens: Bewegungen im Globalen Süden dürfen nicht von der geschützten Wohlstandszitadelle des Globalen Nordens aus beurteilt werden. Sonst landet man sehr schnell bei der Verteidigung der heutigen imperialen Weltordnung.

 

Literatur

–             Elmar Altvater: Das Ende des Kapitalismus wie wir ihn kennen. Eine radikale Kapitalismuskritik. Münster 2005

–             Massimiliano Andretta et. al.: No global – new global. Identität und Strategien der Antiglobalisierungsbewegung. Frankfurt 2003

–             Christiane Grefe/ Mathias Greffrath/ Harald Schumann: Attac. Was wollen die Globalisierungsgegner. Berlin 2002

–             Michael Hardt/ Antonio Negri: Empire – Die neue Weltordnung. Frankfurt 2000

–             Michael Hardt/ Antonio Negri: Commonwealth. Das Ende des Eigentums. Frankfurt 2010

–             Oliver Marchart: Die politische Differenz. Berlin 2010

–             Werner Rätz: Attac. In: Attac – Gipfelstürmer und Straßenkämpfer. Hamburg 2010

–             Bernd Riexinger/ Werner Sauerborn: Gewerkschaften in der Globalisierungsfalle. Hamburg 2004

–             Thomas Seibert: Krise und Ereignis. Siebenundzwanzig Thesen zum Kommunismus. Hamburg 2009

–             Immanuel Wallerstein. Utopistik. Historische Alternativen des 21. Jahrhunderts. Wien 2002

–             Immanuel Wallerstein: Der Kapitalismus ist fast an seinem Ende. In: Le Monde diplomatique 11.10.2008

 

Josef Moe Hierlmeier war im BUKO-Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft aktiv, war Aktivist im Sozialforum Nürnberg und schrieb das Buch »Internationalismus. Eine Einführung in seine Ideengeschichte – von den Anfängen bis zur Gegenwart«.

324 | Revolte in der arabischen Welt
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