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Postrevolutionärer Exodus

Von Inken Bartels

Beobachtungen im tunesischen Küstenort Hammam Lif

Hammam Lif liegt 16km südöstlich von Tunis an der Mittelmeerküste. Sizilien ist bei gutem Wetter in Sichtweite. Nicht nur in Tunesien war Hammam Lif als traditioneller Kurort bekannt. ItalienerInnen galt er als beliebter Urlaubsort, und wohlhabende LibyerInnen kamen früher hierher, um Urlaub zu machen, einzukaufen und sich in medizinische Behandlungen zu begeben. Heute ist der Küstenort heute vor allem von industriellen Hafenanlagen geprägt. Bekannt wurde er auch als Treffpunkt tunesischer MigrantInnen, die sich – so heißt es – vom Industriehafen aus nach Europa schmuggeln lassen. Seine Strände gelten auch als günstige Ablegestation vieler kleiner Boote, die von hier aus Richtung Sizilien starten. Da dies längst kein Geheimnis mehr ist, ist Hammam Lif unter Ben Alis Regime zum Ort europäischer Kontrolle geworden.

Dabei besitzt Hammam Lif auch als Ausgangspunkt der Migration nach Europa eine Tradition, die noch vor die Zeit von Ben Ali zurückgeht. Aufgrund der geographischen Nähe zu Italien ist das Aufwachsen in der Stadt traditionell verbunden mit dem „rêve de partir“, dem „Traum aufzubrechen“. Der freie Empfang des italienischen Fernsehsenders RAI UNO würde ein so verlockendes Bild von Europa in Hammam Lifs Wohnzimmer tragen, dass schon die Jüngsten davon schwärmten, nach Italien auszuwandern und reich zu werden.

All das erzählt uns ein Vertreter der „Hohen Instanz für die Verwirklichung der Revolution, der politischen Reformen und des Übergangs“, einer aus den Revolten Anfang 2011 hervorgegangenen politischen Institution, die das entstandene Machtvakuum nach dem Sturz des Regimes Ben Alis füllen sollte. Die ihr angehörigen 150 Personen aus verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen hatten übergangsweise die Aufgabe, politische Reformen zu steuern, indem sie über Reform- und Gesetzesvorschläge eines Expertenrats befanden und die provisorische Regierung kontrollierten. Entsprechend ihres Zieles, den Übergang bis zu den Wahlen und deren Durchführung zu regeln, löste sich das Gremium mit den Wahlen im Oktober 2011 wieder auf.

In Hammam Lif lebten bereits viele Menschen unterschiedlichster Herkunft, lange bevor der Ort zum europäischen Urlaubsziel wurde. Neben italienischen gab es griechische und jüdische Communities. Seit Italien im Rahmen der EU-Abschottungspolitik seine südlichen Grenzen abriegelte, die Visapflicht für AfrikanerInnen einführte und seine Küsten streng überwachte, wurde der internationale Austausch jedoch schwierig. Für die TunesierInnen begann das Zeitalter der „illegalen Migration“. Die EU handelte mit Ben Alis Regime Verträge aus, die vorsahen, dass der tunesische Grenzschutz afrikanische Flüchtlinge von Europa fernhält.

Für die Menschen südlich des Mittelmeers bedeutete Migration fortan nicht mehr die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs, sondern ein mörderisches Abenteuer. Dennoch lassen sich die dazu Entschlossenen nicht abschrecken, versichern uns die Vertreter der Hohen Instanz in Hammam Lif: „Les jeunes sont prêtes pour y aller, meme a pied“. Ihre Motivation ist dabei divers, sie wollen arbeiten, studieren, reisen oder einfach nur anderswo leben. Die Mehrheit unter ihnen ginge jedoch zum arbeiten nach Europa. Dies sei ohne Papiere zwar „illegal“, aber wegen der großen Nachfrage europäischer Firmen nach billigen Arbeitskräften nicht unrealistisch.

Die MigrantInnen seien jedoch gezwungen, längere und gefährlichere Routen zu wählen. Aufgrund der absurden Anforderungen der Visabestimmungen sei es auf legalem Weg beinahe unmöglich, nach Europa zu reisen. Selbst um ein temporäres Visum nach Frankreich zu erhalten, erklärt der Vertreter der Hohen Instanz, müsse man eine Sozialversicherung, ein Beschäftigungsverhältnis, eine Unterkunft und Geldmittel von 50 Euro pro Aufenthaltstag nachweisen können. Für „unbegleitete Frauen“ sei es generell unmöglich solch ein Visum zu erhalten, da die Behörden davon ausgingen, dass diese grundsätzlich nicht die Absicht hätten, nach Tunesien zurückzukehren. Dennoch arbeiteten die Menschen in Tunesien manchmal ihr ganzes Leben, um ein Visum zu bezahlen. Manche jungen Männer fingen Beziehungen zu Touristinnen an, in der Hoffnung, durch eine Heirat an einen europäischen Pass zu kommen. Doch selbst verheiratet müssten sie oft jahrelang auf ihr Visum warten, da die europäischen Behörden darauf bauten, dass sich die Beziehung unterdessen „von alleine erledigt“.

Mit den Revolten in Nordafrika verlor die europäische Abschottungs- und Externalisierungspolitik, sichtlich überrascht, notwendige Partner wie Ben Ali oder Gaddafi. Als die zäh erscheinenden Strukturen der tunesischen Gesellschaft zu wanken begannen, geriet auch das europäische Grenzregime – zumindest kurzfristig – außer Kontrolle. Laut den Vertretern der Hohen Instanz versuchte Ben Ali zunächst noch, „mit der Migration zu spielen“, um die innenpolitischen Unruhen zu internationalisieren. Tatsächliche internationale Bedeutung erlangte die tunesische Emigration aber erst nach dem Sturz Ben Alis.

Als zwischen Februar und Juli 2011 schätzungsweise 20.000 bis 35.000 jungen TunesierInnen die Überfahrt nach Lampedusa gelang, löst dies unter den EU-Mitgliedsstaaten einen zuvor unvorstellbaren Konflikt aus. Um diesem „Exodus biblischen Ausmaßes“ (so Italiens Innenminister Maroni) beizukommen, versuchte Italien kurzzeitig das Dublin-II-Regelwerk zu umgehen, um seiner Zuständigkeit für die Asylverfahren nicht nachzukommen. Den in Lampedusa auf europäisches Territorium gelangten TunesierInnen wurden Visa zur Weiterreise in EU-Staaten ausgestellt. Da die meisten von ihnen diese zur Weiterfahrt nach Frankreich nutzten, schloss Frankreich kurzfristig die französisch-italienische Grenze. Auch Dänemark sorgte mit der Forderung nach Wiedereinführung von innereuropäischen Grenzkontrollen für innereuropäischen Zwist.

Die EU-Kommission reagierte auf die post-revolutionären MigrantInnen aus Nordafrika primär mit altbekannten Abschottungsparolen. An den Außengrenzen verstärkte die EU ihre Kontrollmaßnahmen, indem sie im Juni 2011 die Ausweitung der Frontex-Operation „Hermes“ vor Tunesien beschloss. Diese Operation war bereits seit Februar aktiv, um die Lücke, die durch den Sturz Ben Alis im Kontrollsystem entstanden war, zu schließen. In der Konsequenz wurden von den Schleppern gefährlichere Routen gewählt oder Boote auf offener See zur Umkehr gezwungen. Dadurch sind seit Jahresbeginn 2011 mindestens 1.500 Menschen beim Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, ertrunken.

Gleichzeitig versuchte Italien, bilateral mit der tunesischen Übergangsregierung zu verhandeln. Nachdem sich diese gegen die Entsendung italienischer Patrouillienschiffe in tunesische Gewässer wehrte, geriet sie wegen der mangelnden Grenzkontrolle international unter Druck. Im April 2011 lenkte sie ein und erhielt 100 Millionen Euro, vier Küstenschiffe und Fahrzeuge zur Grenzkontrolle, sowie die Aussicht auf 150 Millionen Euro Wiederaufbaukredite. Da sich die Übergangsregierung aber weigerte, weiterhin die „Rolle des Gendarmen“ für den europäischen Grenzschutz zu spielen, blieb es das einzige migrationspolitische Abkommen, das sie unterzeichnete.

 

Inken Bartels ist Politikwissenschaftlerin und verbrachte den Herbst 2011 in Tunesien und Ägypten.

330 | Arabischer Frühling 2.0
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