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Vorwärts in die Vergangenheit

von Juliane Schumacher

In Ägypten hat das Militär die Macht wieder übernommen

Die Kampagne hatte einen solch durchschlagenden Erfolg, dass gleich die ganze fragile politische Landschaft Ägyptens mit einem Knall zerbarst und sich das Land nun in blutigen Kämpfen zerlegt. Am 1. Mai startete die Tamarod (“Rebellen”) Kampagne, wie so viele Aktivitäten der jungen politischen Szene begann sie über soziale Medien und weitete sich dann auf die Straße aus. 15 Millionen Unterschriften wollten sie bis zum 30. Juni gegen den Präsidenten Mohamed Mursi sammeln, der genau ein Jahr zuvor sein Amt angetreten hatte. Laut Kampagne hatten bis zum 30. Juni 22 Millionen Menschen unterschrieben. Am 30. Juni gingen Millionen Menschen auf die Straße, selbst die InitiatorInnen waren überrumpelt von der Resonanz.

Die Kampagne forderte Mursis Rücktritt und baldige Neuwahlen. Doch dann ging alles viel schneller. Am 1. Juli stellte Armeechef Abd El-Fatah Al-Sisi ein Ultimatum. 48 Stunden hatte Mursi Zeit, um sich mit der Opposition zu einigen. Mursi, offenbar ebenso überrascht von dem Ausmaß des Protests gegen ihn wie vom Eingreifen der Armee, hielt eine wirre Rede: Er werde nicht zurücktreten, eher werde er sein Blut opfern. „Bei Gott”, polterte General Al-Sisi ähnlich pathetisch auf der Facebook-Seite der Armee, “auch wir werden unser Blut opfern für Ägypten und sein Volk, um es gegen Terroristen, Radikale und Narren zu verteidigen“. Und teilte mit, dass Mursi abgesetzt sei.

Auf dem Tahrir-Platz tobte die Menge vor Freude. Fast zeitgleich stürmten Polizisten bereits Fernsehsender, die den Muslimbrüdern nahe standen. Schon einen Tag später wurde Adli Mansour, der Vorsitzende des Verfassungsgerichts, als Übergangspräsident vereidigt. Ein Putsch? Eine erneute Revolution? Darüber wurde in den ersten Tagen in Ägypten viel diskutiert. „Millionen Menschen auf der Straße – das ist mehr Demokratie als bei Wahlen!“, argumentierte die Mehrheit und feierte Al-Sisi als den Retter des Volkes. Selbst jene, die nach Mubaraks Sturz eineinhalb Jahre gegen den Militärrat gekämpft hatte, der bis zu Mursis Wahl über das Land herrschte und hart gegen ArbeiterInnen und Protestierende vorging, schlossen sich den Rufen an: “Armee und Volk – eine Hand”.

Der Schock der Muslimbrüder hingegen war so groß, dass es einige Tage dauerte, bis sie in Massen auf die Straßen gingen, um die Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten zu fordern. Im ganzen Land begannen blutige  Zusammenstöße zwischen GegnerInnen und AnhängerInnen Mursis. Weitaus blutiger aber sind die Zusammenstöße der Muslimbrüder mit Polizei und Militär: Über 50 ihrer Anhänger starben Mitte Juli im frühen Morgengrauen vor dem Präsidentenpalast, die Muslimbrüder sprachen von einem Massaker. Für den 26. Juli rief Armeechef Al-Sisi die Bevölkerung auf, in Massen auf die Straße zu gehen, um ihn im “Kampf gegen die Terroristen” zu unterstützen, Millionen schlossen sich dem Aufruf an. Polizei und Militär schossen auf eine Gegenkundgebung der Muslimbrüder, mindestens 80, möglicherweise mehr als 120 Menschen starben, Ärzten zufolge viele durch gezielte Schüsse in Kopf oder Brust.

Was „Kampf gegen Terroristen“ heißt, wurde kurz darauf verdeutlicht: Die 2011 aufgelöste Staatssicherheit, unter Mubarak bekannt für willkürliche Verhaftungen und brutale Folter, soll wieder arbeiten dürfen. Hunderte nach der Revolution entlassene Polizisten und Geheimdienstler dürfen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, um den “Kampf gegen den Terrorismus” zu unterstützen. Die Notstandsgesetze würden “bei Bedarf” wieder eingesetzt, das Militär soll das Recht zu Verhaftungen bekommen. Grund genug für die ersten linken Gruppen, alarmiert aufzuschreien – ohne bisher viel Gehör zu erhalten.

Die Muslimbrüder protestieren weiter, wenn auch die meisten von ihnen längst wissen, dass die Chancen, Mursi wieder einzusetzen, gleich Null sind. Dennoch bleibt ihnen nichts übrig: Sie haben nichts mehr zu verlieren. Sie werden schon bald wieder sein, was sie vor der Revolution waren: Eine gut vernetzte, aber heftig verfolgte Gruppe, von der Regierung als Lieblingsfeind für verschärfte Sicherheitsmaßnahmen benutzt und der Willkür und Folter der Sicherheitsapparate ausgesetzt, von der Masse der Bevölkerung misstrauisch beäugt oder offen gehasst. Kein Wunder, dass sich bei manchen bereits Panik breit macht und sie gegenüber Zeitungen berichten, dass sie mit ihren Familien umgezogen seien, aus Angst vor Angriffen. Dass sich manche Anhänger der Muslimbrüder langfristig radikalisieren, wäre kein Wunder.

In Ägypten herrscht nun wieder das Militär. Doch was heißt wieder: Die letzten zwei Monate haben klar gemacht, dass das Militär die Macht nie abgegeben hatte. Das Militär herrscht in Ägypten seit dem Putsch der Freien Offiziere um Gamal Abdel Nasser 1952. Es kontrolliert über 40 Prozent der Wirtschaft. Mursi war nicht nur der erste frei gewählte Präsident, er war auch der erste, der nicht aus dem Militär stammte. Er war ein schlechter, unfähiger Präsident, da sind sich die Muslimbrüder wie ihre Gegner einig. Über seine holprigen Reden und sein Englisch machten sich die ÄgypterInnen lustig. Von seiner Amtszeit bleibt den meisten nur in Erinnerung, dass die Schlangen vor den Tankstellen immer länger wurden und permanent der Strom ausfiel.

Und er war naiv. Kurz nach seinem Amtsantritt sandte er die alten Generäle des Militärrates, die eineinhalb Jahre nach Mubaraks Sturz über das Land geherrscht hatten, in den Ruhestand. Er ernannte Al-Sisi zum Verteidigungsminister und glaubte, in dem streng gläubigen, noch nicht einmal 60-jährigen General einen loyalen Verbündeten gefunden zu haben. Mitnichten, wie sich zeigt. Er habe die Muslimbrüder bereits seit Dezember 2012 wiederholt gewarnt, ließ Al-Sisi jetzt verlauten, doch sie hätten nicht hören wollen.

Die strategische Allianz zwischen Islamisten und Militär, die sich nach der Revolution 2011 herausgebildet hatte, hat keine zwei Jahre gehalten. Das war schon länger als von vielen erwartet: Die Muslimbrüder und die Armee verbindet seit Jahrzehnten ein tiefer Hass aufeinander, seit Mitglieder der Muslimbrüder 1954 einen Anschlag auf Nasser verübten. Er rächte sich mit harter Verfolgung. Dass General Al-Sisi und die staatlich kontrollierten Medien nun nur noch von “Terroristen” sprechen und von mutmaßlichen Anschlagsplänen sowie massenhaften Waffenfunden berichten, knüpft an eine lange Tradition an. Der Krieg gegen den islamistischen Terror ist keine amerikanische Erfindung. In Ägypten wurde er, wie in anderen arabischen Ländern, seit Jahrzehnten als Vorwand für willkürliche Verhaftungen von Oppositionellen, Folter und Ausnahmegesetzgebung genutzt. Das mag ein Grund sein, warum die ÄgypterInnen nun so bereitwillig das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die gerade noch als offizielle Partei regierenden Muslimbrüder mittragen oder gar bejubeln, während Menschenrechtsvertreter entsetzt von Massakern sprechen. Der andere ist, dass mit Al-Sisi eine neue Generation im Militär an der Macht ist, die (noch) als sauber gilt.

Tatsächlich ist die Situation eine vollkommen andere als vor zwei Jahren. Damals herrschte der Militärrat, eine Runde greiser Generäle, die in einer vollkommen anderen Welt lebten als die junge Bewegung auf der Straße. Entscheidungen wurden im Geheimen getroffen, der einzige Kontakt zur Öffentlichkeit bestand in penibel durchnummerierten Deklarationen im Stil des Kalten Krieges auf der Facebook-Seite der Armee. Zwar war klar, dass das Militär seine Privilegien behalten und weiterhin im Hintergrund die Strippen ziehen würde, ansonsten jedoch wollten die Generäle so schnell wie möglich wieder aus dem Rampenlicht treten. Die unliebsame Aufgabe, ein Land mit einer auf einmal hochpolitisierten Bevölkerung zu führen, wollten sie an eine zivile Regierung abgeben.

Ob Al-Sisi, den die Allianz mit Mursi an die Macht gespült hat, nun dasselbe will, ist fraglich. Er ist es momentan, der in Ägypten alle Fäden in seinen Händen hält – und er scheint, anders als seine Vorgänger, durchaus politische Ambitionen zu hegen. Er ist ein weitaus gewandterer Redner als Mursi. Er hat, vor und nach Mursis Sturz, geschickt taktiert, sämtliche muslimischen und christlichen Führer mit ins Boot geholt und mit Mohamed Al-Baradei einen Liberalen zum Vizepräsidenten ernannt, der auch im Westen Vertrauen genießt. Schon fordern im Internet die ersten Al-Sisi als Präsidenten, und Demonstrierende tragen Plakate mit seinem Bild: “Der einzige, dem wir trauen können”.

Es scheint, als könne Ägypten einen neuen Nasser bekommen, wenn auch einen, der die säkularen Ideale seines großen Idols nicht teilt. Al-Sisi gilt als streng gläubiger Muslim, er hat Mitte Juli durchgesetzt, dass in der Übergangsverfassung der seit langem umstrittene Bezug auf das islamische Recht als Quelle der Gesetzgebung erhalten bleibt. In seiner Abschlussarbeit, die der amerikanische Journalist Robert Springborn ausgegraben und kommentiert hat, bezieht Al-Sisi sich auf das Ideal des Kalifats als Herrschaftsmodell für die arabischen Staaten. Die Muslimbrüder lässt er verfolgen, mit den salafistischen Gruppen jedoch ist er in Verhandlungen. Fest steht, dass er ein sehr konservatives Frauenbild vertritt, nicht nur privat: Er war es, der 2011 die umstrittenen Jungfräulichkeitstests an festgenommenen Demonstrantinnen als notwendig verteidigte.

Al-Sisi ein neuer Nasser – oder ein ägyptischer Chávez? Über die wirtschaftspolitische Ausrichtung der neuen Regierung oder eines möglichen Präsidenten Al-Sisi ist noch nichts bekannt. Diese dürfte jedoch letztlich entscheidend sein. Die Muslimbrüder und Mursi sind nicht an ihrer ursprünglich befürchteten, streng islamistischen Agenda gescheitert. Hauptgrund war vielmehr, dass sie die neoliberale Umstrukturierung der Mubarak-Jahre und die Kooperation mit IWF und Weltbank nahtlos fortsetzten. Die Wut der Menschen entzündete sich daran, dass es ihnen nach der Revolution nicht besser, sondern schlechter ging.

 

Juliane Schumacher ist Journalistin und Autorin des Buches "Tahrir und kein Zurück" über die Jugendbewegungen nach der Revolution.

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