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Zum Davonlaufen

von Albert Scherr und Elke Scherr. Eine Bilderstrecke findet sich am Schluss des Dokuments.

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Die Zahl der Roma, die nach einem Aufenthalt in Deutschland wieder in die Länder des ehemaligen Jugoslawien zurückkehren müssen, steigt. Elke und Albert Scherr haben sich ein Bild von den Lebensbedingungen von Roma bei einer Recherchereise im Kosovo und in Serbien gemacht. Sie haben informelle sowie legale Siedlungen aufgesucht, in denen auch Abgeschobene und Angehörige von in Deutschland lebenden Roma-Flüchtlingen leben.

Im Auflösungsprozess des ehemaligen Jugoslawien sind Roma zwischen die Fronten geraten. Die Mobilisierung eines ethnischen Nationalismus im Entstehungsprozess der neuen Staaten hat auch zum Erstarken eines gegen Roma gerichteten Rassismus geführt (siehe iz3w 234). Nach dem Ende des Nato-Krieges 1999 gegen Serbien kam es zu offenen Pogromen insbesondere kosovo-albanischer Nationalisten gegen Roma im Kosovo. Eine Folge davon war eine umfangreiche Migration nach Zentraleuropa, insbesondere nach Deutschland und in die Schweiz; eine andere die Binnenmigration vom Kosovo nach Serbien. Während vor dem Krieg zirka 150.000 Roma im Kosovo lebten, sind es heute rund 35.000. In Serbien leben 40.000 bis 50.000 Roma aus dem Kosovo.(Anm. 1)

Erklärtes Ziel deutscher Politik war und ist die so genannte Rückführung der Geflüchteten. Mittel dieser Politik sind die Verweigerung eines dauerhaften Aufenthaltsrechts, der Versuch, sogenannte »freiwillige Ausreisen« zu veranlassen, sowie Abschiebungen. Um das Ziel zu erreichen, wurden Rückübernahmeabkommen der EU mit den Westbalkanländern sowie Deutschlands mit dem Kosovo beschlossen. Im deutsch-kosovarischen Abkommen werden Roma-Flüchtlinge als Illegale markiert, indem explizit die Absicht formuliert wird, »gemeinsam der illegalen Migration im Geiste der europäischen Anstrengungen entgegenzutreten«.

 

Schein und Wirklichkeit

Um den Schein der menschen- und völkerrechtlichen Legitimität zu wahren, ist es dabei unabdingbar, eine kollektive Diskriminierung von Roma zu bestreiten und ihnen die Anerkennung als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention zu verweigern. Betrachtet man allein die staatlichen Deklarationen und die gesetzlichen Regelungen in Serbien und im Kosovo, so ist tatsächlich keine staatlich verordnete Verfolgung oder Diskriminierung ersichtlich. Nicht zuletzt die Hoffnung auf einen EU-Beitritt hat Serbien zur Etablierung einer Anti-Diskriminierungspolitik (Anm. 2) und den Kosovo zu einer Verfassung veranlasst, die den Staat zu einer multi-ethnischen Gesellschaft erklärt.

Die Lebensbedingungen von Roma in Serbien und im Kosovo entsprechen jedoch keineswegs solchen staatlichen Inszenierungen einer Politik, die vorgibt, sich an EU-Vorgaben zu orientieren. Zahlreiche Analysen und Berichte von JournalistInnen und NGOs, der OSZE oder des Europarats zeichnen ein anderes Bild. (Anm. 3) So beschreibt die serbische Minderheitenbeauftragte Nevena Petrusic in ihrem Regular Annual Report umfassende Diskriminierungen und benennt beispielsweise »offene und verbreitete Hassreden sowie regelmäßige Angriffe«. Ebenfalls erwähnt sie Angriffe von neo-nazistischen und faschistischen Organisationen. Zahlen über die rassistische Gewalt sind weder für Serbien noch für den Kosovo verfügbar. Dabei wiesen bei der Recherchereise für diesen Artikel Roma darauf hin, dass es wenig aussichtsreich und wegen Drohungen auch gefährlich sei, diese Übergriffe anzuzeigen.

Viele Roma, die aus dem Kosovo nach Serbien migriert sind, haben immer noch keine Dokumente, die ihnen einen legalen Status verleihen, obwohl inzwischen verbesserte Bedingungen für eine Registrierung bestehen. Aus dem Kosovo nach Serbien geflohene Roma leben in räumlich segregierten Siedlungen ohne legalen Status am Rand der Städte und in ländlichen Regionen. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt in Serbien gegenwärtig bei 30 Prozent und im Kosovo bei 40 Prozent. Nach Einschätzung von Terre des Hommes/Pristina liegt sie im Kosovo bei über 50 Prozent. Auf einem Arbeitsmarkt, der selbst für gut qualifizierte Angehörige der Mehrheitsbevölkerung nur wenige Chancen bietet, sind die Arbeits- und Einkommenschancen für Roma minimal. Diskriminierung bedeutet eben auch, der/die Letzte zu sein, die einen Job bekommt, wenn es einen gibt.

Faktisch ist die Mehrheit der Roma auf minimale Sozialleistungen verwiesen: pro Familie maximal 200 Euro in Serbien und 50 bis 150 Euro im Kosovo, sofern sie überhaupt Anspruch auf Leistungen haben. Keinerlei Anspruch auf Sozialleistungen haben im Kosovo Familien, in denen eine Person arbeitsfähig ist, sofern es in der Familie kein Kind unter fünf Jahren gibt. Unverzichtbar sind deshalb auch Überlebensstrategien wie Betteln, Müllsammeln und punktuelle Jobs als TagelöhnerInnen. Zwölf-Stunden-Tage mit schwerer körperlicher Arbeit für einen Tageslohn von zehn Euro gelten als Normalfall, und das bei Lebensmittelpreisen, die denen in Deutschland ähnlich sind.

 

Segregierender Alltag

Der Zugang zu schulischer Erziehung und zu Krankheitsbehandlung ist für Roma in Serbien und im Kosovo zwar rechtlich gewährleistet. Das heißt jedoch keineswegs, dass diese auch tatsächlich möglich sind. Problematisch ist in den Schulen nicht nur die direkte Diskriminierung durch LehrerInnen und SchülerInnen. Hinzu kommen die direkten und indirekten Folgen der Armut: In Serbien müssen SchülerInnen sämtliche Schulmaterialien selbst bezahlen. Die Armut hält so den Anteil an SchülerInnen aus Roma-Familien gering. Außerdem ist Serbisch oft nicht die Erst- oder Zweitsprache kosovo-albanischer Roma. Gegenwärtig versucht die serbische Regierung die Schulbesuchsquote von Roma zu erhöhen, auch um die Erwartungen der EU zu erfüllen. In Förderschulen sind die Schulmaterialien kostenlos. Das führt dazu, dass Roma-SchülerInnen in Belgrad für Förderschulen angeworben werden, also schulische Segregation entsteht.

Das Problem der fehlenden Mittel für Schulmaterialien scheint im Kosovo nicht zu bestehen. Aber auch dort gilt, dass Familien in der Lage sein müss(t)en, ihre Kinder von der Arbeit im informellen Sektor freizustellen, um sie in die Schule schicken zu können. Zudem sind sie dort vielfach mit Diskriminierung konfrontiert. Erwähnenswert sind aber auch positive Ausnahmen wie die multi-ethnische Schule in der relativ wohlhabenden süd-kosovarischen Gemeinde Rahovec. Auch der Kleinstaat Kosovo weist Unterschiede auf.

Der Zustand des Gesundheitssystems ist sowohl in Serbien wie auch im Kosovo hoch problematisch, sodass das Recht auf Gesundheit für die arme Bevölkerung kaum gewährleistet werden kann. Die Ausstattung der Krankenhäuser und öffentlichen Arztpraxen liegt weit unter mitteleuropäischen Standards. Fast alle Mittel der Krankheitsbehandlung müssen privat bezahlt werden. Zwar gibt es in Serbien eine Liste von Medikamenten, die ohne Eigenbezahlung zugeteilt werden. Diese Liste wird aber in Folge der ökonomischen Krise immer kürzer. So wurde wiederkehrend berichtet, dass Krankheiten unbehandelt bleiben.

Im Kosovo existiert ohnehin keine Liste unentgeltlicher Medikamente. Die enge Verschränkung von Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung ist für die Roma in Serbien und im Kosovo folgenreich: Die desolate Lage eines erheblichen Bevölkerungsteils wird für Roma durch ihre Diskriminierung noch einmal massiv verstärkt. Ein »normales« Leben mit ausreichendem Einkommen für die Grundbedürfnisse, akzeptablen Wohnbedingungen, der Möglichkeit, Krankheiten angemessen behandeln zu lassen und Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen, ist für viele nicht erreichbar. Ein sichtbares Zeichen der Armut sind Roma, denen offenkundig Zähne fehlen. Die Aussichten, dass sich die Lebensbedingungen in absehbarer Zeit verbessern, sind gering: »Hätten wir die Chance, den Kosovo zu verlassen, dann würden 90 Prozent morgen ihre Koffer packen«, beschreibt Arjeta, eine etwa 30-jährige Kosovo-Albanerin, die lange in Deutschland lebte, die Stimmungslage.

 

Vor Ort

Die Reiseeindrücke aus den besuchten Siedlungen sind schwer zu beschreiben, und auch die Fotografien bilden die Enge, den Schmutz und den Gestank nicht ab, der entsteht, wenn Menschen ohne Müll- und Abwasserentsorgung leben müssen. Besonders drastisch ist etwa die Lage der großen Roma-Siedlung Rit in Novi Sad, in einem Teil Serbiens gelegen, der als multiethnische Vorzeigeregion gilt. Die von der Stadt räumlich abgegrenzte Siedlung, in der etwa 2.000 Menschen leben, besteht aus kleinen, teils zerfallenen Holz- und Steinhütten, in denen Mehrgenerationenfamilien in ein bis zwei kleinen Zimmern leben. Irgendwo gibt es eine Kochstelle, die Wege sind nicht asphaltiert oder gepflastert. Kinder spielen mit gebrauchten Autobatterien im Dreck, ein Mann mit multipler Sklerose wird in einem alten Rollstuhl durch die Straße geschoben. Geld für Medikamente ist nicht vorhanden. Hier leben auch zahlreiche Menschen, die als Flüchtlinge in Deutschland waren und abgeschoben worden sind.

Ein Teil der Roma, die aus Belgrad vertrieben wurden, weil die Lage der Roma unter einer Belgrader Brücke zuviel Aufmerksamkeit durch internationale Medien erzeugt hatte, leben nun auf einem Hügel (Belgrad Resnik) zirka zehn Kilometer vom Stadtkern entfernt in ordentlich aufgereihten Stahlcontainern. Eine Besichtigung wurde bei dieser Reise offiziell verweigert. Tags seien dort nur Kinder anzutreffen. Die Erwachsenen müssen den langen Weg in die Stadt auf sich nehmen, da sie nur dort eine Chance haben, durch Gelegenheitsjobs etwas Geld zu verdienen – oder durch das Sammeln und Sortieren von Müll.

Immer wieder tragen in den Siedlungen Roma in deutscher Sprache Fragen wie diese vor: Ich bin in Hechingen bei Tübingen geboren, habe aber keine Geburtsurkunde, könnt ihr mir helfen, an eine Geburtsurkunde zu kommen? Oder: Ich war acht Jahre in Deutschland in der Schule, habe aber bei der Abschiebung meine Zeugnisse nicht mitnehmen können. Wie kann ich mir Zeugnisse von der Schule beschaffen? Oder: Darf ich dir meinen Abschiebebescheid zeigen? Ich habe in Bielefeld gelebt und möchte wissen, ob und wann ich wieder nach Deutschland einreisen kann.

Über den Winter wird die Zahl derjenigen, die versuchen werden nach Deutschland zu kommen, steigen. Denn welche Möglichkeiten sollen diejenigen ergreifen, die es sich nicht leisten können, Holz zum Heizen zu kaufen, wenn Temperaturen bis zu minus 20 Grad zu erwarten sind? Ein Teil derjenigen, die in Deutschland überwintern wollen, werden sich die Reise nicht leisten können oder beim Versuch der Grenzüberquerung scheitern.

 

»Repatriierung«

Diejenigen, die als Kinder und Jugendliche in Deutschland aufgewachsen und die deutsche Sprache und hiesige Lebensstandards gewohnt sind, sehen sich nun mit materiellen Lebensbedingungen konfrontiert, die weit unterhalb der gewohnten Standards liegen. Dazu werden ihnen eine andere Staatsangehörigkeit sowie die Anpassung an Normen und Muster einer stark patriarchalischen Lebensführung aufgezwungen. So sei es als verheiratete Frau nicht zulässig, neben einem Mann im Auto zu sitzen, der nicht der eigene Ehemann ist. Wie soll eine junge Frau, die ihre Wertvorstellungen an einer Gesamtschule in Nordrhein-Westfalen erworben hat, damit klarkommen? Wie soll sie sich im Kosovo zurechtfinden, in dem es, wie sie berichtet, nicht ungewöhnlich ist, dass Professoren die Bereitschaft zu Prüfungen an sexuelles Entgegenkommen binden? Warum soll man sich mit so einer aufgezwungenen Lebenssituation abfinden, in der man sich fremd und ohne Perspektive sieht?

Hamide, 1992 in Deutschland geboren, Roma, 2010 kurz vor dem 18. Geburtstag in Handschellen in den Kosovo abgeschoben, lebt mit ihrer Familie in der Gemeinde Novo Brdo. Deutsch ist meine Muttersprache, erzählt sie im Interview, und auch, dass sie mit ihrer Tochter Deutsch spricht. Die Chance nach Deutschland zurückzukehren, das sie als ihr Heimatland betrachtet, hat sie nicht. Auch keine Chance auf Ausbildung und Arbeit. Die Tochter trinkt gerne Milch, die aber kaum bezahlbar ist.

Artur Marko, Mitarbeiter von Terre des Hommes im Kosovo berichtet, dass aus Deutschland abgeschobene Kinder an den Zumutungen der »Rückkehr« scheitern. Es sei kein einziger Fall bekannt, in dem es ein in Deutschland geborenes Kind geschafft hat, im Kosovo die Schule abzuschließen. Der Staat stelle keine Unterstützungsmaßnahmen bereit, die Kinder und Jugendlichen ziehen sich in ihre Erinnerung an Deutschland zurück: Sie sprechen Deutsch, gehen nicht zur Schule und faktisch sei für sie auch kein Zugang zur Schule möglich. Manche Familien versuchen, erneut in die EU einzuwandern, derzeit oft über Ungarn. Sie schaffen es aber nicht, aus Ungarn wieder herauszukommen und leben dort unter ungeklärten Bedingungen.

Eine ganz eigene Sicht der Lage präsentiert Birgit Budde, die Leiterin des deutschen RückkehrerInnenprogramms URA 2 in Prisitina. Immerhin neun MitarbeiterInnen sind hier für die Reintegration von gegenwärtig zirka 300 Personen pro Jahr zuständig, die URA 2 kontaktieren.(Anm. 4) Die zeitlich befristeten Unterstützungsleistungen – in der Regel sechs Monate – sind beachtlich, aber wenig erfolgreich. Nach Buddes Einschätzung liegt das vor allem am fehlenden Willen der RückkehrerInnen. Der Arbeitsmarkt böte offene Stellen, zum Beispiel in Call-Centern für die, die perfekt Deutsch sprechen oder im Reinigungsgewerbe. Massenarbeitslosigkeit, Diskriminierung und Korruption kommen im Gespräch mit der Leiterin von URA 2 nicht zur Sprache. Der Wille der Betroffenen sei entscheidend. Mangelnde Sprachkenntnisse könnten durch kostenlose Sprachkurse behoben werden. Die Wohn- und Lebensbedingungen der RückkehrerInnen finden in dieser Einschätzung keine Berücksichtigung. Die eher positive Bewertung von URA 2, die der Niedersächsische Flüchtlingsrat publiziert hat, (Anm. 5) kann hier nicht geteilt werden.

 

Armut als Fluchtgrund

Roma, die aus Serbien und dem Kosovo in die EU migrieren, sind Opfer eines Zusammenwirkens von Armut mit direkter und struktureller Diskriminierung. Sie versuchen einer Situation zu entkommen, in der grundlegende Menschenrechte auch dann nicht gewährleistet sind, wenn sie über einen legalen Status verfügen. Die kollektive Anerkennung als schutzbedürftige Flüchtlinge wird ihnen jedoch verweigert. Ein – selbst unter wohlmeinenden PolitikerInnen und SozialwissenschaftlerInnen – gängiges Argument besagt, dass ja nicht alle Roma aus Süd- und Osteuropa nach Deutschland kommen können. Die Probleme müssten in den Herkunftsländern gelöst werden. Dabei wissen alle, dass es bis zu einer substanziellen Verbesserung lange dauern wird, wenn sie überhaupt in Aussicht steht.

Mit dem kritischen Zynismus Niklas Luhmanns liegt die Einschätzung nahe: Wenn Recht und Moral nicht zur Realität passen, dann werden Recht und Moral der Realität angepasst. Und die Semantik: Warum ist der Begriff Armutsflüchtlinge negativ besetzt? Warum sollte es nicht ehrbar und zulässig sein, vor absoluter Armut zu fliehen, um Zugang zu einem einigermaßen erträglichen Lebensstandard, zu ausreichender Ernährung, fließendem Wasser, Hygiene, Krankheitsbehandlung und Schulbesuch zu finden? Was wären die guten Gründe, diesem Versuch die Berechtigung zu bestreiten?

 

Anmerkungen

1. Striethorst, Anne (2013): Keine Abschiebung ins Spannungsfeld. In: Damid. Europe Journal. 1-4/2013, S. 38-40

Tmava, Milena/Beha, Adam (2009): Helplessness. Roma, Ashkali and Egyptian Forced Returnees in Kosovo. Pristina (RAD Centre)

2. Commissioner for Protection of Equality (2012): Regular Annual Report for 2011. Belgrade

3. Beispielsweise Waringo, Karin (2013): Serbien – ein sicherer Herkunftsstaat von Asylsuchenden in Deutschland? www.proasyl.de/fileadmin/proasyl/Serbien_kein_sicherer_Herkunftsstaat.pdf

4.  Informationen zu Ura 2: http://www.bamf.de/DE/Rueckkehrfoerderung/ProjektKosovo/projektkosovo-node.html

5. Dünnwald, Stephan /Kenan Emini (2012): Abschiebungen in den Kosovo enden in der Ausweglosigkeit. Göttingen (Roma Center), S. 18

 

Albert Scherr ist Professor für Soziologie an der Pädagogischen Hochschule Freiburg und arbeitet zu den Themen Migration, Rassismus und Rechtsextremismus. Elke Scherr ist als Sozialpädagogin berufstätig und ehrenamtlich im ‚Freiburger Forum aktiv gegen Ausgrenzung‘ engagiert.

 

Bilderstrecke:

 

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