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Sie sind hier: Startseite Zeitschrift Ausgaben 342 | Protestbewegung in der Türkei Das Rad ist im Rollen

Das Rad ist im Rollen

von Jan Keetman

Die Gezi-Bewegung hat die Türkei nachhaltig verändert

»Es war für jeden eine Überraschung, selbst für die AktivistInnen«, sagt Levent Sensever vom antirassistischen und antinationalistischen Verein Dur Der im Gespräch mit der iz3w (siehe S. 34). Niemand hatte vor dem Juni 2013 mit einem solchen Aufstand in Istanbul und später auch in weiten Teilen der Türkei gerechnet. Ein paar Bäume, einige Blumenbeete, etwas Gras, zwei Teegärten, ein winziger Spielplatz, einige alte Mauern, etwas Trostlosigkeit, ein Standesamt, Schatten, Bänke, stehen gebliebene Zeit inmitten der rasenden Metropole, ein Ort, den man auch mit wenig Geld oder umsonst genießen konnte: Das war der Gezi-Park.

Statt des Parks sollte ein großes Einkaufszentrum gebaut werden, so wie nur ein paar Schritte von Gezi entfernt an Stelle des historischen Emek-Kinos. Dies wurde nur zwei Wochen vor dem versuchten Baubeginn am Gezi-Park trotz aller Proteste abgerissen, um ebenfalls einem Einkaufszentrum zu weichen.

Einkaufszentren sind in Istanbul nicht nur bei Investoren und Ministerpräsidenten Kult. Es gibt das Akmerkez, das Cevahir, das Kanyon, die Metro City und viele mehr, eines größer und gläserner als das andere und jedes für sich berühmt wie ein Popstar. Wehe demjenigen, der im Gespräch dabei ertappt wird, nicht so genau zu wissen, wo das Akmerkez eigentlich liegt oder es gar mit der Metro City verwechselt… Die Einkaufszentren sind die Treffpunkte des Mittelstandes. Für die Armen sind sie Orte der Sehnsucht. Nur die kleinen Händler mögen sie begreiflicherweise nicht, rebellieren aber auch nicht. Und dann steht diese scheinbar unpolitische Masse plötzlich gegen den Bau eines neuen Einkaufszentrums auf und will lieber den zwar ruhigen, aber etwas aus der Zeit gekommenen Gezi-Park erhalten.

 

Ein Revival von »1968«?

Wie kam es zu dieser, für viele Beteiligte überraschenden, Gezi-Revolte? Und was hat die Revolte in der Türkei verändert? Bei der Vorbereitung dieses Themenschwerpunktes stand eine Zeitlang ein Vergleich mit »1968« und dem damit verbundenen gesellschaftlichen Aufbruch im Blickpunkt. Das greift natürlich schon deshalb zu kurz, weil auch die Türkei ihre 68iger-Bewegung hatte und Gezi keine Wiederholung davon ist.

In einer Hinsicht trifft der Vergleich aber doch ins Schwarze, weil er an eine politische Revolte erinnert, die unabhängig von ihren unmittelbaren politischen Zielen viele Gesellschaften in sozio-kultureller Hinsicht nachhaltig verändert hat. Eine solche kulturrevolutionäre Veränderung glauben wir nun erneut in der Türkei zu beobachten.

Eine ganz offensichtliche Veränderung in dieser Hinsicht ist die neue Sichtbarkeit und das neue Selbstbewusstsein von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT). Sie konnten sich innerhalb der Gezi-Bewegung offen, wenn auch nicht immer ganz problemlos zeigen. In Istanbul waren sie von Anfang an ein fester Teil der Bewegung und haben mit ihrer Kreativität viel zum Charme des Aufstands beigetragen. Andere sexuelle Orientierungen zu akzeptieren, war in keinem politischen Lager bisher eine Selbstverständlichkeit. Zu den kleinen Wundern von Gezi gehört etwa, dass selbst die kemalistisch geprägte Republikanische Volkspartei (CHP), wohl eine der verstaubtesten Parteien weltweit, nun einen transsexuellen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat. Hätte das vor zwei Jahren jemand dem Autor dieser Zeilen prophezeit, so hätte er ihn sicherlich aufgefordert, doch erst einmal mit kleineren Wundern anzufangen, etwa Wasser zu Wein zu verwandeln oder einen Toten aufzuerwecken.

Zu den Auffälligkeiten des Protestes gehört auch, dass diesmal der kurdische Flügel unterrepräsentiert war. Die Verhandlungen zwischen dem inhaftierten PKK-Führer Abdullah Öcalan und der Regierung Erdoğan um eine Lösung der kurdischen Frage, die da irgendwo in einem seltsamen Nebel vor sich hin stagnieren, sind sicher ein Grund hierfür, den man nicht unterschätzen sollte. Aber ist es auch der einzige Grund? Eine klare Organisation und Ausrichtung auf einen Führer ist ein Kennzeichen eines großen Teils der kurdischen Bewegung in der Türkei. In der Gezi-Bewegung dürften sich daher Viele aus der kurdischen Bewegung sehr fremd gefühlt haben. Einige Unterstützung gab es aber trotzdem von dieser Seite.

 

Konservative Spaltung

An so unerwarteten Vorkommnissen wie der Aufstellung eines transsexuellen Kandidaten durch die kemalistische CHP zeigt sich: Das von der Gezi-Revolte angestoßene Rad ist im Rollen. Erdoğan, der als der große Modernisierer der Türkei angetreten ist und ganz ohne Zweifel auch einiges bewegt hat, scheint mit seiner konservativen Revolution zu scheitern. Ganz offen hatte er angekündigt, er wolle eine an religiösen Werten orientierte Generation heranziehen. Der Umbau des Schulsystems in dieser Richtung war in vollem Gange, angeblich unislamische Lebensweisen wurden immer mehr ausgegrenzt.

Dann kam Gezi und danach die Spaltung im konservativen Lager. Letzteres ist ein Kampf innerhalb des Machtblockes, von dem die TrägerInnen der Gezi-Bewegung nichts zu erwarten haben, es sei denn, dass vielleicht letztlich die beiden reaktionären Blöcke geschwächt werden. Diese beiden Blöcke sind zum einen die AKP, zum anderen die islamische Gülen-Bewegung, benannt nach ihrem Oberhaupt Fetullah Gülen.

Die Hintergründe dieser Spaltung, die sich bereits vor zwei Jahren andeutete, liegen nach wie vor im Dunkeln. Der Wahrheit am nächsten kommt wohl die Annahme, dass Erdoğan die Gülen-Leute nun nicht mehr brauche. Diese hatten ihm einst geholfen, durch das Lancieren dubioser Anklagen potentielle Gegner aus dem Verkehr zu ziehen. Außerdem stellte sich heraus, dass Fethullah Gülen nicht bereit war, als bloßer Steigbügelhalter Erdoğans zu fungieren. Die Gülen-Bewegung war dabei, sich als eigenständige politische Macht zu etablieren. Doch Erdoğan war nicht bereit, die Macht mit irgendjemandem zu teilen.

Eine Zeit lang tasteten sich die Gegner wohl ab. Gülen machte Versöhnungsgesten, Erdoğan lud Gülen ein, doch in die Türkei zurückzukommen. Vor fünfzehn Jahren hatte es Gülen vorgezogen, aus gesundheitlichen Gründen in die USA überzusiedeln. Damals hatten die Militärs in einer großen Untersuchung festgestellt, dass Gülens Leute den Staatsapparat unterwanderten. Ihm drohte ein Prozess. Das Militär braucht Gülen nun nicht mehr zu fürchten, trotzdem zog er es vor, Erdoğans Einladung nicht zu folgen und in den sicheren USA zu bleiben, während die von ihm beeinflussten Staatsanwälte und Polizisten heimlich Material über die Korruptionsaffären der Regierung sammelten. Zum endgültigen Bruch kam es, als Erdoğan sich anschickte, die Nachhilfeschulen der Gülen-Bewegung zu schließen. Damit war Erdoğan praktisch in eine wichtige Provinz des informellen Gülen-Imperiums einmarschiert. Kurz darauf schlug Gülen mit dem gesammelten Material über die Korruptionsaffären zurück.

Dabei gingen Gülens Leute nach einem vorher gegen Erdoğans Gegner erprobten Schema vor: Einerseits werden Staatsanwälte, Richter und Polizisten aktiv, andererseits wird belastendes Material veröffentlicht, um die öffentliche Meinung von vorneherein gegen die Beschuldigten einzunehmen.

Doch diesmal rief Erdoğan laut »UNFAIR!!!« und setzte seine ganze Staats- und Medienmacht, seinen Kampfgeist und sein Charisma dagegen. Den Widerstand in der Justiz und der Polizei konnte Erdoğan brechen und seine Popularität bei den Wählern nahm nur wenig ab, wie die Kommunalwahlen Ende März zeigten. Wie die Dinge derzeit stehen, dürfte Erdoğan gegen Gülen gewonnen haben.

 

Erdoğan wehrt Attacken ab

Längst regiert Erdoğan nach der Devise: Alles kann sein und morgen das Gegenteil davon. Die Staatsanwälte und Polizisten, die eben noch als Helden gefeiert wurden, wurden über Nacht irgendwohin versetzt und sind nun selbst von Verfahren bedroht. Die von Erdoğans Regierung selbst geschaffenen Sondergerichte wurden aufgelöst, angebliche Putschisten von einem Tag auf den anderen rehabilitiert, nachdem sie zuvor Jahre lang im Gefängnis waren. Twitter wurde verboten, aber der Staatspräsident twittert weiter und so tun es Minister und ein Stellvertreter Erdoğans.

Angesichts dieser Nonchalance ist es für Erdoğan auch egal, dass das Verfassungsgericht das Twitter-Verbot wieder rückgängig gemacht hat. Gülens Attacken sind abgewehrt, eine neue Korruptionskampagne, wenn Gülen dazu tatsächlich noch das Material in der Schublade hat, dürfte die Leute kaum mehr aufregen.

Erdoğan setzt nur noch auf die blinde Gefolgschaft seiner AnhängerInnen, alle anderen in der Türkei und in der Welt sind ihm egal. Oder besser gesagt: Wenn sie gegen ihn sind, umso besser, das schweißt seine AnhängerInnen nur noch mehr zusammen. Am besten man provoziert seine GegnerInnen noch ein wenig mehr. Wenn etwa der wetterwendige Journalist Yigit Bulut im Fernsehen sagt, die Aufgabe der Polizei am Taksim-Platz sei es, den DemonstrantInnen die Schädel einzuschlagen, wird er flugs zu Erdoğans Chefberater ernannt. Da stirbt ein 15-jähriger nach neun Monaten im Koma, aufgrund einer Kopfverletzung durch eine Tränengasgranate der Polizei, und Erdoğan erklärt den Jungen zum »Terroristen« und lässt seine Eltern ausbuhen.

Die Wirklichkeit wird von Erdoğan einer geradezu mythischen Konfrontation unterstellt. Das zeigt sich auch an einem in Europa wenig bekannten Detail über seine Partei AKP. In die kurze Vorbereitungsphase der Gründung der neuen Partei Ende der 1990er Jahre fiel Erdoğans viermonatige Gefängnisstrafe. In dieser Phase war der Einfluss des heutigen Staatspräsidenten Abdullah Gül groß. Gül hatte eine Doktorarbeit zum Thema »Islam und Entwicklung« verfasst und danach acht Jahre bei der Islamischen Entwicklungsbank in Saudi Arabien gearbeitet. Kein Wunder, dass die neu gegründete Partei dann »Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung« (Adalet ve kalkınma partisi, AKP) hieß. Das gab dem Unternehmen nach dem Scheitern von Necmettin Erbakans religiösen Parteien einen weltlichen Anstrich. Das Licht, in der islamischen Welt als Symbol des Glaubens und der Wahrheit nicht weniger verbreitet als in der christlichen Mystik, wurde durch das Symbol der Glühbirne mit technischem Fortschritt verbunden.

Nur einer mochte den Namen der Partei gar nicht, nämlich derjenige, für den sie eigentlich gegründet worden war: Recep Tayyip Erdoğan. Leute, die es ganz unbefangen wagten, den Namen der Partei als AKP auszusprechen, herrschte Erdoğan grob an, dass es »Ak parti« (»Weiße Partei«) heißen müsse. Offenbar war ihm der offizielle Name seiner Partei zu nüchtern.

Zur Farbe Weiß fällt Erdoğan einiges ein. Vor dreieinhalb Jahren hielt Erdoğan eine lange Rede über die Mission seiner Partei, in der er von den »weißen Hemden« der Partei sprach, die er mit Totenhemden verglich, mit denen man zur Hinrichtung geht. Alle Kritik an ihm ist in seinem Weltbild so etwas wie eine versuchte Hinrichtung, und um nichts anderes gehe es den dunklen Mächten, die ihn verfolgen und die die kleinen Leute und aufrichtigen Muslime schon immer verfolgt haben und auch die Türkei nicht hochkommen lassen wollen… Sein bereits erwähnter Chefberater Yigit Bulut hat dazu die Variante verbreitet, dass fremde Mächte versuchen würden, Erdoğan mit Telekinese zu ermorden.

 

Ernüchternde Wahlen

Ein guter Teil der Gezi-Revolte ist mit Erdoğans persönlichem Verhalten zu erklären, durch seinen autokratischen Stil, seine Provokationen, seinen konservativen Kulturkampf. Seit den Kommunalwahlen vom 30. März ist jedoch sicher, dass die Revolte in das islamisch-konservative Milieu von Erdoğans Wählern kaum eingedrungen ist. Erdoğan ist nicht wie bei den letzten Parlamentswahlen auf 50 Prozent gekommen und schon gar nicht auf die 57 Prozent, die er beim Verfassungsreferendum am 12. September 2010 erreichen konnte. Aber 45 Prozent ist noch immer ein sehr respektables Ergebnis. In Istanbul, von wo die Gezi-Revolte ihren Ausgang nahm, blieb der Stimmenanteil der AKP über dem Landesdurchschnitt.

Mit Demonstrationen ist Erdoğan kaum beizukommen. Sie werden pauschal verboten, die Polizei schreitet ein und man kann sie als reinen Krawall verkaufen. Und nur zu viele Leute sind bereit, sich die Sache so verkaufen zu lassen, jedenfalls so lange Erdoğan ökonomischen Fortschritt verspricht. Auch der Machtkampf mit Gülen ist an diesen Leuten weitgehend vorbeigegangen.

Doch die Gezi-Revolte ist nicht nur eine Reaktion auf Erdoğan. Sie kam auch nicht so plötzlich, wie es selbst AktivistInnen gelegentlich vorkommt. Umweltbewegungen kämpfen seit Jahren in verschiedenen Regionen Anatoliens gegen Staudämme, Atomkraft und andere Projekte. Am 1. Mai sieht Istanbul schon seit vielen Jahren häufig so aus wie während der Gezi-Proteste. Übrigens endeten die Erster-Mai-Demonstrationen, wenn sie durch die Polizeisperren kamen, traditionell beim Gezi-Park. Und als vor nunmehr sieben Jahren der armenische Journalist Hrant Dink in Istanbul von einem nationalistischen Jugendlichen erschossen wurde, demonstrierten bereits damals Zehntausende mit der Parole: »Wir sind alle Armenier!«

Gezi hat die verschiedenen Strömungen der rebellischen und solidarischen Zivilgesellschaft nur zusammengeführt und erweitert. Unter dem Druck der Repression haben sich neue Gruppen angeschlossen, alte Abgrenzungen wurden belanglos. Es war ein großer Lernprozess, der nicht so einfach aus der politischen Kultur in der Türkei verschwinden wird. Viele Forderungen der Bewegung dürften ihre Aktualität behalten – etwa im Umweltbereich, bei der Stadtplanung, bei den Rechten der ArbeitnehmerInnen oder bei der Überwindung rassistischer und frauenfeindlicher Diskurse.

Ein wenig erinnert die Situation an Eisensteins berühmten Film »Oktober«. So wie darin das alte russische Regime versucht, durch das Hochziehen der Brücken die Revolution zu verhindern, hat die türkische Regierung am 1. Mai 2013 ebenfalls eine Brücke am Goldenen Horn hochgezogen und gleichzeitig die Fährverbindungen über den Bosporus blockiert. Der physische Versuch, die Leute zu trennen, hat sein Äquivalent in der Zersplitterung durch Intoleranz – etwas, was in der türkischen Gesellschaft lange stark verankert war. Doch der große Spalter Erdoğan hat im letzten Sommer dazu beigetragen, dass genau das Gegenteil stattgefunden hat.

 

Keine Ausgrenzung mehr

In der politischen Kultur der Türkei hat es bisher zwei große Gleichheitsversprechen gegeben. Atatürks nicht nur mit Tinte, sondern auch in Marmor, in Bronze und in Granit überall hingeschriebener Spruch »Wie glücklich, wer sagen kann: ‚Ich bin ein Türke!‘« und Erbakans und Erdoğans Gleichheit als (sunnitische) Muslime. Wobei Erdoğan nebenher durchaus auch die nationalistische Gleichheits-Karte spielt, je nachdem wie sehr er die Kurdinnen und Kurden gerade braucht.

Während die alten Gleichheitsversprechen indirekt, aber doch deutlich eine Ausgrenzung beinhalteten, beinhaltet das Gleichheitsversprechen der Gezi-Bewegung keine Ausgrenzung mehr. Ausgegrenzt wird von ihr nur einer: Recep Tayyip Erdoğan. Das einerseits so konservative und andererseits so quirlige Land am südöstlichen Rand Europas hat eine neue Seite in seiner politischen Kultur aufgeschlagen. Einstweilen nicht mehr, aber auch nicht weniger.

 

Jan Keetman ist freier Journalist und hat lange Zeit in Istanbul als Korrespondent für die Türkei, Iran und andere Länder gearbeitet.

342 | Protestbewegung in der Türkei
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