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Tod im deutschen Gefängnis

Editorial zur Ausgabe 346 der iz3w

In iz3w 343 berichteten wir über einen ungeheuerlichen Fall: Der Asylsuchende Oury Jalloh war 2005 in einer Dessauer Polizeizelle bei lebendigem Leibe verbrannt worden, ohne dass die Täter dafür zur Rechenschaft gezogen wurden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bis zum heutigen Tag, obwohl die vorliegenden Beweise und Indizien erdrückend sind. Der rassistische Polizeimord an Oury Jalloh ist aufgrund seiner grausamen Umstände und der anhaltenden Vertuschungspolitik besonders skandalös. Doch Jalloh ist nicht der einzige Afrikaner, der im Gewahrsam deutscher Behörden zu Tode kam.

 

Als der 33-jährige Rasmane K. am Morgen des 9. August 2014 tot in seiner Zelle der Justizvollzugsanstalt Bruchsal aufgefunden wurde, wog er noch 57 Kilo. Für einen 1,85 großen Mann mit kräftiger Statur ist das sehr wenig. Der Todesfall wäre nicht öffentlich bekannt geworden, hätte die Staatsanwaltschaft nicht nach einer anonymen Anzeige Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen den Anstaltsleiter und eine Ärztin aufnehmen müssen. Die Rechtsmedizin Heidelberg kam zu dem Schluss, dass der Mann verhungert war. Wie kann es sein, dass ein Gefangener im Gewahrsam des Staates verhungert, ohne dass dies jemand mitbekommen haben will? Ganz zu schweigen davon, dass er nicht die Hilfe bekam, die er offensichtlich dringend brauchte?

Rasmane K. war zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er seine Lebensgefährtin im Streit erstochen hatte. Im Prozess hatte Rasman K. keine Angaben zu seiner Person gemacht. Er galt als verschlossen und misstrauisch, selbst seine Anwälte kamen nicht an ihn heran. Im Asylverfahren einige Jahre zuvor hatte er ausgesagt, von einer Miliz als Kindersoldat rekrutiert worden zu sein. In jener Region Burkina Fasos, aus der Rasmane K. kommt, ist der Einsatz von Kindersoldaten nicht selten. Wann immer das Gespräch auf seine Jugend oder seine Eltern kam, sei sein Mandant verstummt, berichtet Anwalt Roland Kirpes. Der Mann galt laut Zeitungsberichten als »hochgradig aggressiv«; er hatte einen Justizbeamten angegriffen und schwer verletzt.

Der Umgang mit Rasmane K. mag äußerst schwierig gewesen sein. Doch auch er hatte ein Recht auf das, was die JVA Bruchsal in ihrem Leitbild verspricht: »Wir nehmen die Gefangenen ernst, sind ehrlich und behandeln sie menschlich und gerecht; sie können sich auf uns verlassen.« Die JVA betont: »Unser Handeln wird bestimmt durch die Menschenrechte und die Achtung der Menschenwürde aller.«

Diese hehren Worte erweisen sich als blanker Hohn. Denn die JVA Bruchsal steht wegen vielerlei Verstößen seit längerem in der Kritik. Gefangene wurden dort nach Außenkontakten routinemäßig bis in alle Körperöffnungen durchsucht, ohne dass es für diese langjährige Praxis eine rechtliche Grundlage gab. 2009 verwendete der mittlerweile suspendierte Anstaltsleiter Thomas M. in seiner Neujahrsgrußbotschaft ein Zitat der Rechtsrockband »Böhse Onkelz«. Nachdem dies bekannt wurde, redete er sich damit heraus, die Urheberschaft der Band sei ihm nicht bewusst gewesen. 2013 schminkten zwei JVA-Beamte ihr Gesicht schwarz und verhöhnten afrikanische Gefangene. Diese rassistische Blackfacing-Aktion hatte ein Diszipli-narverfahren und je tausend Euro Geldbuße zur Folge.

Es ist mehr als wahrscheinlich, dass angesichts einer solchen Mentalität in der JVA auch der Hungertod von Rasmane K. einen rassistischen Hintergrund hat. Doch als ob dies nicht schon erschreckend genug sei, werden die dortigen Beamten von erheblichen Teilen der Öffentlichkeit sogar unterstützt. In der Online-Tageszeitung KA-News beispielsweise wird der Tod von Rasmane K. in dutzenden Leser-Kommentaren ausdrücklich begrüßt: »Ist das Müll und kann weg? Ja, ist es! Kein Erdbewohner braucht solche und ähnliche Menschen. Hat sich halt selbst entsorgt.«

 

Rasman K. war über ein Jahr in Einzelhaft. Abgesehen davon, dass es in seinem Fall illegal war, weil erforderliche Genehmigungen von der JVA Bruchsal nicht eingeholt wurden, verweist sein Hungertod auf die zerstörerische Wirkung von extremen Haftbedingungen. Nicht von ungefähr gilt Isolationshaft als »weiße Folter«, die die Menschen psychisch völlig zerrüttet.

»Im Gefängnis herrscht ein besonderes Gewaltverhältnis, der Gefangene ist nicht frei, er ist dem Staat vollkommen ausgeliefert«, appelliert Anwalt Kirpes zu Recht an die menschenrechtliche Verantwortung der Justizbehörden. In besonderem Maße gilt dies für Geflüchtete und Asylsuchende, die oftmals erheblich traumatisiert sind. Dieses Thema in der nächsten iz3w-Ausgabe zu vertiefen, verspricht

 

die redaktion

346 | Ausbeutung der Meere
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