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Zeitgemäß rückwärts gewandt

von Martin Bodenstein

PEGIDAs Rassismus ohne »Rassen«

 

Der Rechtspopulismus von PEGIDA bedient sich eines »neuen Rassismus«, der seine Inhalte über ideologische Codes transportiert. Er artikuliert sich über neue Begriffe, ohne die alten rassistischen Bedeutungen aufzugeben. Gleichzeitig halten antisemitische Vorstellungen Einzug in die PEGIDA-Ideologie

Das Rassenkonzept, dessen Kern aus der Einteilung der Menschheit in biologisch unterscheidbare und hierarchisch gegliederte Gruppen besteht, wurde durch seine Kulmination in der nationalsozialistischen Säuberungs- und Vernichtungspolitik grundlegend diskreditiert. In breiten Teilen der Gesellschaft wurde daraufhin die Halt- und Anwendbarkeit des biologischen Rassenbegriffs verworfen. Rassismen änderten in diesem Kontext ihre Erscheinungsformen, wenngleich der Biologismus nicht aus ihren inhaltlichen Repertoires verschwunden ist. Der kulturell begründete Rassismus wurde zur hegemonialen Form, um die alten Inhalte auf neue Weise auszudrücken.

Das Ergebnis dieser Transformation wird unterschiedlich als Neo-Rassismus, Rassismus ohne »Rassen«, differentialistischer Rassismus oder auch kulturalistischer Rassismus/Kulturrassismus bezeichnet. Die unterschiedlichen Begriffe reflektieren die Debatten über Form, Inhalt und Funktion des neuen Rassismus. Dieser transportiert seine Inhalte nicht mehr auf der Grundlage von Natur und Biologie, sondern auf der Ebene von Kulturen. Er behauptet nicht länger eine rassische Ungleichheit, sondern steht für die Bewahrung kultureller Differenzen. Der kulturalistische Rassismus, der seit den 1970er Jahren durch die »Neue Rechte« propagiert wurde, ist seitdem im gesellschaftlichen Diskurs tief verankert.

Eine weit verbreitete These geht davon aus, dass der neue Rassismus seinen Prototyp in Form des modernen Antisemitismus aufweist. Beide Ideologien seien demnach auf keinen biologisch fundierten Rassenbegriff angewiesen, sondern unterstellen in einer differentialistischen Logik einen nicht assimilierbaren kulturellen Unterschied. Der kulturelle Rassismus wird dabei als eine verallgemeinerte Form des Antisemitismus begriffen, aus dessen argumentativem Repertoire er sich bedient haben soll. Die These der inhaltlichen Kongruenz zwischen modernem Antisemitismus und kulturellem Rassismus nimmt an, dass der Antisemitismus seine gesellschaftliche Relevanz zugunsten des kulturellen (vor allem antimuslimischen) Rassismus aufgegeben habe.

Die Annahme einer strukturellen Identität zwischen modernem Antisemitismus und kulturellem Rassismus ist allerdings problematisch, da sie qualitative Unterschiede zwischen beiden Ideologien verkennt und die gegenwärtige Bedeutung antisemitischer Ressentiments herunterspielt. Während Rassismen von einer kulturellen Inferiorität der »Anderen« ausgehen, fürchtet sich der Antisemitismus vor der verschwörerischen Macht der Juden, die als existentielle Bedrohung, als »Gegenrasse« gefasst werden. Die Verallgemeinerungsthese des Antisemitismus übersieht außerdem, dass sich antisemitische Stereotypen nach 1945 gewandelt haben und sich vermehrt über antizionistische Kritik und sekundären Antisemitismus artikulieren. So sollten gegenwärtige Formen von Antisemitismus und Rassismus in ihrer gesellschaftlichen Virulenz ernst genommen und auseinander gehalten werden.

 

Kulturprogramm

Die rassistischen Inhalte des Neo-Rassismus werden codiert formuliert und durch die vorgebliche Befürwortung kultureller Vielfalt verdeckt. Er versteht sich selbst als humanistischer Anti-Rassismus, dem es nicht um die Abwertung des Anderen, sondern um den Schutz kultureller Identität geht. So vertritt etwa der neurechte Ideologe Alain de Benoist einen »differentialistischen Antirassismus« und eine aktuelle rechtsextreme Strömung organisiert sich als »Identitärer Block«. In funktionaler Hinsicht unterscheidet sich der kulturelle Rassismus aber kaum von seinem biologistischen Vorgänger. Er dient zur Legitimation und Absicherung von gesellschaftlichen Macht- und Herrschaftsverhältnissen, indem er bestimmte Gruppen vom Zugang zu materiellen und symbolischen Ressourcen ausschließt.

Als soziale Konstruktion ist »Rasse« Produkt und nicht Voraussetzung des Rassismus. Sie kann deshalb durch Kultur, Nation oder Ethnie ersetzt werden. Diese Gemeinschaftsideologeme werden zum funktionalen Äquivalent von »Rasse«, wenn sie in eine zweite Natur transformiert werden, die das Denken und Handeln determiniert. Kultur wird in diesem Zusammenhang nicht als umkämpfter Schauplatz von gesellschaftlichen Interessen gesehen, sondern als homogenes Gebilde von unverrückbaren Normen. In dieser Verkehrung von Subjekt und Objekt ist es nicht der Mensch, der Kultur hervorbringt, gestaltet, kritisiert und verändert. Im Gegenteil wird das Individuum zum willenlosen Träger einer kulturellen Totalität.

Dieser Kulturalismus, der Kultur zum basalen Erklärungsmuster des Sozialen erhebt, ist Bestandteil des gesellschaftlichen Mainstreams. Er geht von der Existenz unterschiedlicher Kulturen aus, die als homogene, statische und geschlossene Einheiten gesehen werden. Der Kulturalismus kann politisch nicht klar eingegrenzt werden, sondern bildet einen gemeinsamen Nenner zwischen linken (Multikulturalismus) und rechten Positionen (Ethnopluralismus). Der Aufstieg dieses Kulturbegriffs zur hegemonialen Analysekategorie geht mit der Marginalisierung von anderen ökonomischen, politischen und sozialen Erklärungsfaktoren einher. Der Kulturalismus deutet gesellschaftliche Widersprüche nicht als Ausdruck von materiellen Verhältnissen, sondern als Ergebnis kultureller Differenzen.

 

PatriotInnen für Deutschland …

Ausgestattet mit diesem ideologischen Rüstzeug veranstaltet seit dem 20. Oktober 2014 die Organisation »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands« (PEGIDA) in Dresden wöchentliche Kundgebungen gegen vorgebliche Missstände in Politik und Gesellschaft. Am 12. Januar 2015 erreichten diese Proteste mit über 15.000 DemonstrantInnen ihren Höhepunkt, die Montagsmärsche halten mit sinkenden TeilnehmerInnenzahlen bis heute an. In vielen anderen deutschen Städten wurden ebenfalls PEGIDA-Ableger gegründet (siehe iz3w 347).

PEGIDA vertritt – der Eigenbezeichnung nach – einen europäischen Patriotismus, der sich gegen die »Islamisierung des Abendlandes« richtet. In dem am 10. Dezember 2014 veröffentlichten Positionspapier kommt der Begriff der Islamisierung aber kein einziges Mal vor, dafür wird die staatliche Einwanderungs-, Asyl- und Integrationspolitik unter heftigen Beschuss genommen. Die Bewegung mobilisiert ihre AnhängerInnen auf der Grundlage von diffusen Ressentiments, die sich in der Wut auf das imaginierte Establishment und vor allem auf MigrantInnen, AusländerInnen und AsylwerberInnen entladen. In Abgrenzung dazu wird die PEGIDA-Gefolgschaft vor allem durch ihr gemeinsames Bekenntnis zur deutschen Nation zusammengehalten.

PEGIDA versteht sich als Handlanger und Vollstrecker des »Volkswillens«, der nicht länger die Zumutungen von Politik und Wirtschaft hinnehmen will. Die DemonstrantInnen skandieren »Wir sind das Volk«, um der verhassten Elite zu zeigen, wer in Deutschland das Sagen haben sollte. Die patriotischen WutbürgerInnen haben die Nase voll, nicht mehr »Herr im eigenen Land« zu sein oder sich für ihre nationale Gesinnung schämen zu müssen. Die Märsche wirken für die TeilnehmerInnen als ein Akt der kollektiven Befreiung von der tyrannischen Political Correctness, um endlich offen über die Ursachen der gesellschaftlichen Krise zu sprechen: »Integrationsunwillige MigrantInnen« und »abgehobene Bonzen«.

 

… gegen die da unten ...

PEGIDA stellt sich als eine Bewegung von aufgeklärten BürgerInnen dar, die sich für mehr Freiheit, Demokratie und Mitbestimmung engagiert. Dieses Image soll ihren autoritären, repressiven und rassistischen Charakter kaschieren. Einerseits unterstreicht die Organisation in ihrem Positionspapier das Recht auf Asyl von »echten Flüchtlingen« (mit »legitimen« Fluchtgründen wie Krieg, politischer oder religiöser Verfolgung). Andererseits verurteilt sie den vermeintlichen Asylmissbrauch von »Wirtschafts- und Scheinflüchtlingen«. In einer zynischen Logik fordert PEGIDA eine rigorose Umsetzung und Verschärfung der Einwanderungsgesetze, um die »legitimen« Flüchtlinge schützen und gegen die »illegitimen« EinwanderInnen vorgehen zu können.

PEGIDA-Frontmann Lutz Bachmann lässt keinen Zweifel aufkommen, wer in Deutschland das Sagen haben sollte: »Wir sind hier der Gastgeber und wir bestimmen die Tischregeln«. Die Anerkennung von Asyl wird in dieser Perspektive zu einem paternalistischen Gnadenakt. PEGIDA fordert die Aufnahme der Integrationspflicht ins Grundgesetz, damit sich MigrantInnen auch wirklich an die »deutsche Leitkultur« anpassen. Den Devianten wird mit einer Null-Toleranz Politik, einer Aufstockung der Mittel für die Polizei und der Einrichtung einer Sondereinheit zur Bekämpfung der Kriminalität von Asylsuchenden gedroht.

Die rassistischen Ressentiments richten sich aber nicht nur gegen AsylwerberInnen, die den deutschen Sozialstaat ausnutzen sollen, sondern auch gegen die »schleichende Islamisierung des Abendlands«. Das paranoide Gesellschaftsbild von PEGIDA meint in »Parallelgesellschaften«, religiösem Radikalismus, Moscheen und Kopftüchern Anzeichen einer drohenden Machtübernahme durch den Islam zu erkennen. Die WutbürgerInnen, die auf eine Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus verzichten, entwerfen über die Abwertung der als rückständig betrachteten MuslimInnen ein fortschrittliches Selbstbild. Der antimuslimische Rassismus fungiert als effizienter Mobilisierungsfaktor der sich »überfremdet« fühlenden Deutschen, die nicht kampflos zur »Minderheit im eigenen Land« werden wollen.

PEGIDA argumentiert nicht auf der Ebene biologischer Faktoren, sondern kulturalistisch über Nationalität (AusländerInnen), Status (AsylwerberInnen) oder Religion (MuslimInnen), die als Grundlage für negative Zuschreibungen fungieren. Die Dämonisierung dieser Gruppen dient vor dem Hintergrund von Einwanderungs- und Integrationsdebatten zur Legitimation von staatlicher Diskriminierung und sozialem Ausschluss. Die Positionen von PEGIDA fördern, stärken und unterstützen unterschiedliche rassistische Praktiken: die Abschottung der europäischen Grenzregime, die Verschärfung von Asylgesetzen, die politische und ökonomische Exklusion von Flüchtlingen sowie die Verstärkung von Alltagsrassismen und Übergriffe auf MigrantInnen. Die Zahl der rassistisch motivierten Angriffe auf MigrantInnen und Flüchtlinge ist in Deutschland seit den PEGIDA-Demonstrationen sprunghaft angestiegen.

 

… und die da oben

Der Antisemitismus ist in der PEGIDA-Bewegung nicht vom antimuslimischen Rassismus ersetzt worden, sondern beide Ideologien existieren parallel in ihr. PEGIDA wird durch einen diffusen Zorn gegen die ökonomischen und politischen MachthaberInnen angetrieben, die für die gesellschaftliche Krise (mit)verantwortlich sein sollen. Die Mächtigen agieren demnach nicht im Dienste ihres Volks, sondern lediglich ihre eigenen egoistischen Interessen verfolgen.

Diese personifizierende und moralisierende Systemkritik, die verschwörungstheoretisch fundiert ist, weist strukturelle Ähnlichkeiten zum Antisemitismus auf und kann leicht antisemitisch aufgeladen werden. Dies zeigt sich am Beispiel des Begriffs »Lügenpresse«, mit dem PEGIDA die Medienlandschaft charakterisiert. Dieser erfreut(e) sich während des Nationalsozialismus und in rechten Kreisen großer Beliebtheit. Er unterstellt, dass die Presse von mächtigen AkteurInnen gesteuert wird, die bewusst durch falsche oder verzerrte Informationen die Bevölkerung manipulieren wollen. Die UrheberInnen dieser (Medien-)Verschwörung bleiben meistens im Dunkeln. Nicht so im Rahmen einer Demonstration des PEGIDA-Ablegers in Leipzig, bei der einige DemonstrantInnen die Parole »Judenpresse« anstelle von »Lügenpresse« bevorzugten.

Das antisemitisch aufgeladene Zerrbild der Gesellschaft schlummert in vielen PEGIDA-AktivistInnen, die sich im Schutz der Masse trauen, die vermeintlichen UrheberInnen der Krise zu benennen. So vertritt ein Demonstrationsteilnehmer die Auffassung, dass Deutschland kein souveränes Land mehr sei, sondern die Befehle aus Tel Aviv und Washington kämen und die USA von einer jüdischen Lobby regiert würde. Der sekundäre Antisemitismus, der aus der Abwehr von Schuld und Erinnerung an den Nationalsozialismus und dem Wunsch nach nationaler Identifikation resultiert, ist ebenfalls ein Motiv vieler PEGIDA-AnhängerInnen. Sie wollen einen Schlussstrich unter die Vergangenheit ziehen und sich nicht mehr alles gefallen lassen müssen, nur weil ihre Vorfahren für den Holocaust verantwortlich gemacht werden.

Das Bedrohungs- und Verschwörungsszenario von PEGIDA ist keine reine Imagination, sondern gründet auf gesellschaftlich real existierenden Konflikten. Die Durchsetzung prekärer Arbeitsverhältnisse, verschärfter Konkurrenzdruck, der Abbau des Sozialstaats und die Aushöhlung demokratischer Mitbestimmung schüren Ängste. PEGIDA analysiert diese Entwicklungen allerdings nicht in Verbindung mit kapitalistischen Zwangsverhältnissen, sondern führt sie auf eine Bevorzugung der AusländerInnen und Eliten und eine Benachteiligung der »Volksdeutschen« zurück. Die Attraktivität dieses Gesellschaftsbildes besteht darin, einfache Antworten auf komplexe Fragen zu geben.

Die PEGIDA-Bewegung kann als ein Extremismus der Mitte definiert werden, der Verlust- und Abstiegsängste in der Ausgrenzung von sozialen Gruppen kanalisiert. Während sich der öffentliche PEGIDA-Diskurs von rechtsextremen Positionen zu distanzieren versucht, werden diese in anonymen Internetforen und auf Demonstrationen teilweise offen zur Schau gestellt. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus bilden den ideologischen Kitt, der bürgerliche, konservative und rechte Positionen zusammenschweißt. Die inhaltlichen und personellen Überschneidungen zwischen PEGIDA und dem rechtsextremen Milieu sind daher kein Zufall.

Die Selbstdarstellung von PEGIDA als eine aufgeklärte und demokratische Bewegung erfordert eine Kritik, die sich auf die gesellschaftspolitische Funktion von Ideologien der Ungleichheit bezieht. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus fassen über den Ausschluss der Anderen hierarchisch organisierte Gesellschaften
zu einer (Volks-)Gemeinschaft von Gleichen zusammen. Diese Kulturalisierung des Sozialen blendet nicht nur die kapitalistischen Gesamtzusammenhänge aus, sondern legitimiert auch eine autoritäre und repressive Politik gegenüber den imaginierten FeindInnen der Nation.

 

Martin Bodenstein hat Internationale Entwicklung in Wien studiert und referiert über das Phänomen des kulturellen Rassismus.

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