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Nach dem Hype: La Lucha sigue

Langfassung des Textes in iz3w 356

von Britt Weyde

Juli 2016: Eine laue Sommernacht, Tanz und Musik. Begegnung mit einer Kollegin, die seit letztem Jahr ihren Lebensmittelpunkt nach Brasilien verlagert hat und gerade auf Kurzbesuch in Deutschland ist. „Brasilien muss im Moment ganz schön krass sein“, meint die in Deutschland Ansässige. „Ach, hier ist es doch gerade auch krass“, gibt die andere zurück. Genau. Deshalb fällt es momentan auch so schwer, die Aufmerksamkeit über den großen Teich zu lenken.

Dabei passiert in Lateinamerika zurzeit Ungeheuerliches. Der Zyklus der linken oder linksliberalen Regierungen, die seit der Jahrtausendwende dem Neoliberalismus entgegengetreten und auf eine aktivere Rolle des Staats gesetzt hatten, ist an sein Ende gekommen: In Venezuela eroberte die Opposition die Parlamentsmehrheit und ist dabei, ein Abwahlreferendum zu organisieren, der glücklose Präsident Maduro regiert schlingernd per Dekret und bekommt die hausgemachte Versorgungskrise nicht in den Griff. In Argentinien überfährt Mauricio Macri, ein Vertreter der alten Eliten, die Bevölkerung mit einem gnadenlosen Spar- und Verarmungsprogramm und nimmt eine hohe Neuverschuldung in Kauf, um die Geierfonds zu bedienen. In Bolivien und Ecuador leiden die Regierungen unter massivem Legitimitätsverlust. Die brasilianische Präsidentin Rousseff ist unter dem Vorwurf der Korruption von der nicht minder korrupten Opposition entmachtet worden, eine demokratisch nicht legitimierte Interimsregierung ist gerade dabei, Errungenschaften aus der PT-Zeit über Bord zu werfen.

Anfang der 2000er Jahre waren weltweit viele Linke begeistert darüber, dass der Neoliberalismus in einem guten halben Dutzend lateinamerikanischer Länder abgewählt worden war. Hoffnung ging fließend in Hype über. Doch bereits eine Dekade später ist die zuvor frische Brise abgeflaut. Die Erkenntnis hat sich durchgesetzt, dass leider doch nichts richtig Neues entstanden ist, wie etwa der „Postneoliberalismus“, den einige kluge Köpfe als Begriff in den Raum geworfen hatten.

Selbstverständlich sind die derzeit an die Macht drängenden konservativen „Alternativen“ abzulehnen – sie kommen zwar modern gewandet daher, ihre Programmatik bietet aber ein unternehmerfreundliches Zurück samt dem Überbordwerfen vieler sozio-kultureller Errungenschaften aus dem progressiven Zyklus. Doch wer von uns und unseren lateinamerikanischen compañer@s weint dem hyperpolitisierten und polarisierenden Politikstil der argentinischen Ex-Präsidentin Cristina Fernández Kirchner nach (deren Vermögen übrigens während der Amtszeit signifikant gestiegen ist)? Von ihrem extraktivistischen Kurs, Stichwort Großtagebau und Gen-Soja, ganz zu schweigen. Und auch der Paktiererei der brasilianischen PT-Regierungen mit dem Agrobusiness und den anderen Großunternehmen, die im Staudammbau oder der Erzförderung tätig sind, standen wir stets äußerst kritisch gegenüber. Auch vom bedingungslosen Extraktivismus eines Correa in Ecuador inklusive der erbarmungslosen Verfolgung von politischen GegnerInnen oder den sexistischen Sprüchen eines Evo Morales waren wir mitnichten Fans.

Waren die linken Regierungen also bloß das kleinere Übel? Ein bisschen Umverteilung, ansonsten aber neoliberales Business as usual? Sprich gnadenlose Ressourcenausbeutung, Kompromisse mit den alten Eliten und zum Teil auch mit der Opposition (wie systembedingt in Brasilien geschehen), Wachstumsfixierheit, Caudillismo, unbedingter Machterhalt, nur vorübergehend zugelassene partizipative Elemente, Konsumpakt, um die Loyalität der Mittelschicht zu sichern, Peking-Konsens statt Washington-Konsens? Regierungen, die mit viel Glamour starteten und zum Teil bahnbrechend neue Verfassungsprinzipien wie etwa die Rechte der Natur verankerten, außenpolitisch frappierend souverän und geschlossen auftraten, um dann aber in der zweiten Amtszeit an Schwung verloren, sich einrichteten, Machterhalt betrieben und Pragmatik statt Utopie an den Tag legten.

Warum eigentlich war die zweite Halbzeit fast überall so schlapp? Ist so etwas im Politikbetrieb zwangsläufig? Ist es schnöde Wahlarithmetik - mal sind die einen dran, dann wieder die anderen, so ist das nun mal in einer Demokratie? Eine Rolle spielen sicherlich die politischen Kräfteverhältnisse und der Umgang mit der Opposition und den alten Eliten. Vor einigen Jahren meinte einer der ila-Korrespondenten, die Regierung von Rafael Correa hätte eigentlich gar keine Opposition –  Bevölkerung und Bewegungen standen noch mehrheitlich hinter ihm. Und die rechte Opposition band der Präsident in sein Regierungsprojekt mit ein, das sei eine große Gefahr. Jetzt haben wir den Salat.

Vor etwa fünf Jahren sah alles noch ganz okay aus: Die USA und Europa ächzten unter den Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, Lateinamerika war zumindest wirtschaftlich solide aufgestellt. Aber da sind wir schon bei den externen Faktoren: Für den Verfall der Rohstoffpreise können die Linksregierungen wirklich nichts. Allerdings können sie etwas dafür, sich einseitig auf die Rolle des Rohstofflieferanten festgelegt zu haben und die transnationalen Unternehmen nicht angemessen mit Steuern und Abgaben zur Kasse zu bitten. Das ist der eigentliche, gar nicht neue Skandal. Auch die inländischen Eliten könnten mehr zur Finanzierung herangezogen werden, das konnte man schon vor den  Panama Papers wissen! Und eine Steuerreform hat in den progressiv regierten Ländern, von wenigen Ausnahmen wie Uruguay abgesehen, auch nicht stattgefunden. Eine solche Reform mag unsexy sein, aber da wäre wirklich viel rauszuholen. Zu Recht kritisiert der Ökonom Alberto Acosta, dass mit den Sozialprogrammen der progressiven Regierungen zwar die Einkommen zu einem gewissen Maß umverteilt wurden, die Vermögensverhältnisse jedoch nicht angetastet wurden. „Die Rede war von Sozialismus, doch was passierte? Extraktivismus und eine Modernisierung des Kapitalismus. Correa selbst hat mal gesagt, dass er keinen Wandel anstoßen wolle, der die Reichen angreift“, so Alberto Acosta im ila-Interview. Weitergehende Transformationen waren demnach nie gewollt. Das erklärt auch, warum Correa die komfortable Ausgangslage – hohe Einnahmen aufgrund des Rohstoffbooms, anfangs großer Rückhalt von Seiten der Bevölkerung, ein günstiger verfassungsrechtlicher Rahmen – nicht genutzt hat.

Viele hatten sich mehr erhofft, mehr Wandel, mehr Transgression, mehr Beteiligung – deshalb auch die anfängliche Unterstützung der sozialen Bewegungen vor Ort und die weltweite Faszination. Das linke Jahrzehnt in Lateinamerika war Hoffnung und Inspiration für Linke weltweit: Partizipative Verfassungsprozesse, das Konzept des Buen Vivir, damit einhergehend eine radikale Kritik am Extraktivismus, Stichwortgeber für die Klima- und Degrowth-Bewegung in hiesigen Breitengraden.

Überall in den progressiv regierten Ländern wurden Sozialprogramme eingeführt, die die Lebensumstände vieler Armer verbessern sollten. Zu diesem wichtigen Punkt finde ich ein Zitat von ila-Kollege Gert Eisenbürger aus unserer aktuellen internen Debatte über Brasilien passend: „Vor vielen Jahren hat mich unser alter argentinischer Freund und zeitweiliger ila-Aktivist Carlos Flaskamp, dessen Peronismus ich nie nachvollziehen konnte, zum Schweigen gebracht. Ich hatte argumentiert, die Sozialleistungen des Peronismus seien nur durchgesetzt worden, um die Arbeiter an den Peronismus zu binden und sie zu kontrollieren. Darauf meinte Carlos nur, wenn das so einfach sei, warum habe dann keine andere argentinische Regierung eine ähnliche Sozialpolitik betrieben? Warum hätte es dann eines Peróns bedurft, um bescheidene soziale Reformen zugunsten der Arbeiter und Benachteiligten durchzusetzen? Das Gleiche ließe sich zu Brasilien und der PT sagen.“

Wer heute in Lateinamerika zwischen 20 und 30 Jahren alt ist, ist unter den Kirchners, den PT-Regierungen, Evo, Correa, dem Chavismus etc. groß geworden.  Gewisse Erfahrungen leben und bleiben, einmal gewährte Rechte wie Gleichstellung oder Grundsicherung können nicht so einfach wieder weggenommen werden. Das Bewusstsein, dass es auch anders geht, dass auch die Subalternen einmal wahrgenommen werden, ist da. Hoffentlich erodiert dies samt seiner Beharrungskräfte nicht so schnell. Und hoffentlich werden die Leute für den Erhalt der Errungenschaften kämpfen. Dies gilt es solidarisch zu begleiten, ebenso wie eine selbstkritische Aufarbeitung der gemachten Fehler.

 

Britt Weyde ist Redakteurin der Zeitschrift ila, Übersetzerin und DJane.

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