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Sie sind hier: Startseite Zeitschrift Ausgaben 356 | Warum Menschen fliehen Die lateinamerikanische Paradoxie

Die lateinamerikanische Paradoxie

Langfassung des Textes in iz3w 356

von Gaston Kirsche

Die Außensicht auf Lateinamerika war seit Beginn dieses Jahrtausends zunehmend von der Wahrnehmung eines Aufbruchs unter Führung linker Regierungen aus dem Status als Peripherie und Semiperipherie hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit geprägt. Lateinamerikaexperten wie Dieter Boris und Achim Wahl schlugen sogar den ganz großen Bogen und verorteten den Beginn des Aufbruches im lakandonischen Urwald mit dem zapatistischen Aufstand 1994, den Weltsozialforen und dem partizipativen Bürgerhaushalt, den die linke Rathausmehrheit aus Arbeiterpartei PT, Kommunistische und Sozialistischer Partei im südbrasilianischen Porto Alegre 1989 initiierte. Etwas verwirrend war dieser Bogenschlag, da der zapatistische Aufstand sich gut begründet von Konzepten der Eroberung der Staatsmacht und der Fixierung auf parlamentarische Mehrheiten abgrenzte.

In Porto Alegre dagegen schien sich damals paradigmatisch zu zeigen, wie soziale Basisbewegungen und Parlamentsparteien im Zusammenspiel dem bis dahin in Lateinamerika vorherrschenden Glauben an den freien Markt eine sozialstaatliche Alternative entgegensetzen konnten. Die linke Rathausmehrheit wurde 2005 abgewählt, die für zahlreiche Korruptionsfälle bekannte Partei PDMB stellte den Bürgermeister, aber der partizipative Bürgerhaushalt ist mittlerweile institutionalisiert.

Beim mittlerweile 22. jährlichen Treffen des São-Paulo-Forums linker Parteien Lateinamerikas Ende Juni 2016 in San Salvador forderte José Ramón Balaguer von der Kommunistischen Partei Kubas vor Delegationen von 103 Parteien, „die Einheit der linken Parteien herzustellen, um die Offensive der Rechten und des Imperialismus gegen die revolutionären Prozesse zu stoppen“. Rodrigo Cabezas von der chavistischen Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas erklärte: „Neoliberalismus bedeutet mehr Armut, den Abbau staatlicher Leistungen, den Verlust der Souveränität und die Übereignung der Natur an transnationale Konzerne.“

Die beiden Funktionäre sprachen an der Realität vorbei: Es gibt keine Einheit linker Partei in Lateinamerika, sondern ein Konglomerat divergierender und konvergierender Interessen. Die Spannbreite an sich links verstehenden Parteien reicht von sozialdemokratisch-autoritären wie der Sozialistischen Partei Chiles bis hin zu zapatistisch-antiautoritären wie Teilen der trotzkistischen PRT in Mexiko. Während die einen gegen Basisbewegungen repressiv vorgehen – wie die PS Chiles unter Präsidentin Michelle Bachelet gegen die indigenisierten Mapuche  oder gegen die Studierendenbewegung – setzen andere wie der nicaraguanische Movimiento de Renovación Sandinista auf breite gesellschaftliche Diskurse und Basisbewegungen - auch gegen den autoritären, links gelabelten Präsidenten Daniel Ortega.

Nicht nur die Staaten sind ein Ausdruck verdichteter Kräfteverhältnisse, sondern auch die sogenannten linken Parteien – umso mehr, wenn sie sich als quasi Staatsparteien verstehen wie die KP Kubas, die PSUV Venezuelas oder die FSLN Nicaraguas. Die gesellschaftlichen und ökonomischen Widersprüche spiegeln sich in ihnen wieder, sie sind institutionalisierte Anwältinnen der Daseinsfürsorge subalterner Klassen, aber auch Parteien der Ordnung und der Durchsetzung möglichst optimaler Akkumulationsbedingungen für Weltmarktakteure wie das Agrarkapital, Bergbaukonzerne oder Ölmultis.

Der Glaubwürdigkeitsverlust der als links auftretenden Regierungen und damit einhergehende Verluste an den Wahlurnen sind unausweichlich, wenn grundlegende Reformen oder gar revolutionäre Veränderungen durch geschicktes Regieren versprochen werden, deren Umsetzung aber an gesellschaftlichen und ökonomischen Machtstrukturen, Kräfte- und Weltmarktverhältnissen scheitert. Viele der Regierenden und der Parteikader überschätzen ihre Möglichkeiten in einem Land der (Semi-)Peripherie, innerhalb des kapitalistischen Weltsystems radikale Änderungen herbeizuführen. Auch viele der Regierten und der Aktiven aus sozialen Bewegungen erwarteten nach den Wahlsiegen der von ihnen gewählten Parteien unmittelbare sozialreformerische sowie langfristige grundlegende Veränderungen.

Die Rolle ihrer Länder als Rohstofflieferanten für die kapitalistischen Zentren wurde zwar diskursiv in Frage gestellt, real aber gefestigt. Insbesondere mit China als neuem Riesenmarkt wurden Abkommen geschlossen, nach der Jahrtausendwende setzte ein Rohstoffexportboom ein, der einen Neo-Extraktivismus ohnegleichen beförderte: Die offenen Adern Lateinamerikas bluteten ohne Unterlass für den Export. Bergbaukonzerne bekamen für Kohle und Mineralien neue Konzessionen, Öl und Gas wurden vermehrt gefördert, Cash Crops von Soja bis Palmöl wuchsen auf immer größeren Monoagrarkulturen.

Mit den zusätzlichen Steuereinnahmen konnten Sozialprogramme und Staatsausgaben finanziert werden, ohne die Klassenverhältnisse in Frage zu stellen. So profitierten auch Oligarchie und Bourgeoisie in den meisten Ländern. Gute Akkumulationsbedingungen bei gleichzeitiger sozialer Befriedung – solange der Neo-Extraktivismus hohe Gewinne versprach, konnten die Besitzenden auch mit linken Regierungen gute Geschäfte machen. So dominierte die „lateinamerikanische Paradoxie“: Obwohl Parteien regierten, die versprachen, das Wirtschaftsmodell zu verändern und eine Umverteilung von oben nach unten vorzunehmen, garantierten diese real gute Bedingungen für das weltmarktorientierte Kapital.  Aus den hieraus resultierenden Einnahmen bedienten sie die unmittelbaren materiellen Ansprüche der Gesellschaft nach Daseinsfürsorge.

Aber die temporäre Verbesserung der Terms Of Trade ist ebenso wie der Ressourcenboom vorbei. Da sich an der Rolle als Rohstoffexporteure nichts geändert hat, schlägt dies unmittelbar auf den staatlichen Spielraum durch. Das von seinen Ölexporten abhängige Venezuela muss mit einem von 130 auf 30 Dollar gefallenen Ölpreis klarkommen. Da nutzt es nichts, vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ zu schwadronieren, wenn dieser sich weitgehend auf die Finanzierung staatlicher Sozialprogramme beschränkt, aber die zugrunde liegenden privat- wie staatskapitalistischen Produktionsverhältnisse strukturell unangetastet lässt. Linke Kritik daran wird autoritär zu unterbinden versucht, mit dem Argument, sie nütze nur dem US-Imperialismus.

Eine linke Debatte müsste davon ausgehen, dass die autonome, sozialistisch orientierte Entwicklung einer Nationalökonomie in Zeiten globalisierter Produktionsketten und desintegrierter, weltmarktorientierter Nationalstaaten nicht möglich ist. Dass dieses Scheitern nach dem Wegfall der Extraeinnahmen aus dem Chinaboom deutlich zu Tage tritt, kann durch autoritäres Regieren, bonapartistischen Personenkult um PräsidentInnen, durch verstärkten Caudillismo und Klientelismus nur verzögert, nicht aber aufgehalten werden.

Was stattdessen bleibt? Ein Anknüpfen an Konzepte eines staats- und marktzersetzenden radikalen Reformismus, der gesellschaftliche Veränderungen nicht über die Eroberung der Staatsmacht und Zugeständnisse an den Weltmarkt, sondern über deren Abschaffung anstrebt. Womit wir anders als mit den sich links verstehenden Regierungen tatsächlich im lakandonischen Urwald landen. Dies ist einen Versuch wert. Es wird Zeit, sich der antiaufklärerischen Dichotomie zu entsagen, wonach linke Kritik an linken Regierenden nur dem Imperialismus nützt. Etwas Besseres als den Neo-Extraktivismus finden wir überall.

 

Gaston Kirsche ist Koautor des Buches: „Postfordistische Guerrilla – Vom Mythos nationaler Befreiung“ (gruppe demontage, 1998)

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