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Der verdrängte Krieg

Die Lage im Jemen spitzt sich immer weiter zu, wird aber auf internationalem Parkett ignoriert. Im März jährte sich der Eingriff in den Bürgerkrieg im Jemen durch die von Saudi Arabien geführte internationale Koalition zum zweiten Mal. Ebenfalls seit dem Frühjahr wird das Land von einer Cholera-Epidemie heimgesucht. Zudem droht eine Hungersnot. Die Bevölkerung ist somit mit einer ‚dreifachen Tragödie‘ konfrontiert.

von Lawrence Robinson

Diese Tragödie hat ihre Ursache im brutalen Krieg im Jemen, in welchem auch die nahöstlichen Regionalmächte involviert sind. Der Krieg gilt als ‚vergessener Krieg‘ – willentlich ignoriert würde es jedoch besser treffen, da alle Kriegsparteien ihr Möglichstes tun, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit vom Krieg abzulenken. Die Tatsache, dass im Jemen alle zehn Minuten ein Kind an verhinderbaren Ursachen stirbt, ist so bezeichnend wie schockierend. Die internationale Gemeinschaft ist bestens ausgestattet mit den nötigen humanitären, ökonomischen und politischen Ressourcen, um den Konflikt zu entschärfen. Im ärmsten Land der arabischen Welt scheinen zivile Opfer jedoch nur als Kollateralschäden in einem Konflikt um Einfluss und Herrschaft wahrgenommen zu werden.

 

Ein geteiltes Land

Die Ursprünge des aktuellen Konflikts liegen, wie so oft, weit zurück. Die von Tunesien ab Ende 2010 ausgehenden Revolutionen in der arabischen Welt erreichten im Februar 2011 auch den Jemen. Es kam zu massiven Protesten in der Hauptstadt Sanaa, die in der Weltöffentlichkeit als Teil des ‚Arabischen Frühlings‘ interpretiert wurden, jedoch keine Neuheit für das Land darstellten. Vielmehr gab es seit der Einigung des Landes 1990 immer wieder Aufstände. Der heutige Jemen hat eine eher kurze Geschichte als zentralisierter und vereinigter Staat: Bis 1990 existierten auf dem heutigen Territorium zwei Staaten, die Jemenitisch-Arabische Republik im Norden und die Demokratische Volksrepublik Jemen im Süden, die sehr unterschiedliche politische und religiöse Vorstellungen entwickelten. Erstere wurde von den USA und Saudi Arabien unterstützt, letztere als einzig marxistischer Staat der Region von der Sowjetunion. Zwischen der Einigung 1990 und den Aufständen 2011 gab es mehrere Revolten von al-Hirak, einer Sezessionsbewegung im Südjemen, sowie von Huthi-Rebellen. Die Huthi sind eine religiös-politische Bewegung der Zaiditen, eines schiitischen Zweiges des Islams, die von der al-Huthi Familie im Norden des Jemens angeführt wird.

2011 gingen Parteien aus dem Süden und Norden auf die Straße und verlangten die Absetzung von Präsident Ali Abdullah Saleh, der den Jemen seit seiner Gründung 1990 regiert hatte und zuvor bereits zwölf Jahre Regierungschef der nördlichen Republik gewesen war. Nach massivem internationalem Druck und Immunitätszusagen gab Saleh das Amt Anfang 2012 an seinen Stellvertreter Abd-Rabbu Mansour Hadi ab. Ungeachtet dieses schnellen Machtwechsels gab es bald Auseinandersetzungen über die Bedeutung der Übergangsvereinbarungen, insbesondere da kein Konsens über eine neue Verfassung erzielt werden konnte.

Durch diese Zerwürfnisse gewannen die Huthi-Rebellen und deren politischer Arm Ansar Allah rasch an Bedeutung. Unzufrieden mit den politischen Entwicklungen seit dem Machtwechsel, besonders mit der als ungerecht wahrgenommen politischen Repräsentation und den neuen Föderalisierungsplänen, mobilisierten sie ihre Basis und forderten eine neue Regierung. Nachdem die Regierung Teile der Bevölkerung durch das Streichen von Treibstoffsubventionen gegen sich aufgebracht hatte, war die Mobilisierung auch jenseits der eigenen Basis erfolgreich. Im August 2014 kam es zu  von Huthi geführten Großdemonstrationen. Gleichzeitig starteten die Rebellen militärische Operationen. Die Regierung bot verspätet Verhandlungen an, die Rebellen eroberten jedoch bereits ohne großen Widerstand Schlüsselgebiete wie die Stadt Amran.

Innerhalb weniger Monate rückten die Huthis aus dem Norden vor. Nach heftigen, mehrere Tage andauernden Kämpfen um eine wichtige Militärbasis außerhalb von Sanaa drangen Huthi-Kämpfer ohne weitere Auseinandersetzungen Ende September 2014 in die Hauptstadt ein. Wenige Stunden später unterzeichneten Vertreter der Huthi eine Vereinbarung mit der Regierung, die ihren politischen Forderungen entgegen kam. Besonders zu nennen sind hierbei die Absetzung des Premierministers und die rasche Bildung einer Konsensregierung. Da es kaum Widerstand gegen den Einmarsch der Huthi gegeben hatte, kamen bald Gerüchte auf, dass die Huthi eine Allianz mit ihrem ehemaligen Kontrahenten, Ex-Präsident Saleh und dessen Verbündeten im jemenitischen Militär, eingegangen waren. Dies stellt einen Wendepunkt in der jemenitischen Politik dar, an dem jahrzehntealte Feindschaften durch neue Allianzen ersetzt wurden.

 

Internationale Intervention

Diese Allianz verfestigte sich, setzte im Februar 2015 Präsident Hadi ab und kontrollierte bald vollständig das Parlament. Hadi floh zunächst in die südliche Hafenstadt Aden und dann nach Saudi-Arabien, welches anschließend die Operation Decisive Storm startete, um die international anerkannte Regierung Hadis zurück an die Macht zu befördern. Decisive Storm stellt eine internationale Operation dar, an der sich die Vereinten Arabischen Emirate (VAE), Kuwait, Katar (Anm. 1), Bahrain, Ägypten und Sudan beteiligen und die logistisch sowohl von den USA als auch von Großbritannien unterstützt wird. Sie stoppten schließlich den Vormarsch der Huthi auf Aden. Doch anstatt die Kontrolle der Hadi-Regierung über das gesamte Land wiederherzustellen, verstrickten sich die externen Kräfte in den inner-jemenitischen Konflikt.

Das Ziel der Koalition ist es, die Huthi-Rebellen, die teilweise vom Iran unterstützt werden, zurückzudrängen. Es besteht die Sorge, dass der Iran im Golf Fuß fassen könnte. Zwar betont die Koalition immer wieder die Beteiligung Irans, es gibt jedoch kaum Anhaltspunkte dafür, dass die Unterstützung des Irans über recht begrenzte Waffenlieferungen und Trainings hinausgeht. Diese sind ausreichend, um Saudi Arabiens Strategie im Jemen zu behindern, aber nicht um die Kontrolle der Huthis über zentrale Gebiete dauerhaft zu sichern. Trotz massiver Luftschläge der Koalition und einem Waffenembargo kontrollieren die Huthi momentan aber weiter wichtige Regionen des Landes. Die Frontlinie verläuft aktuell entlang der alten Grenzen zwischen dem nördlichen und dem südlichen Jemen.

Die Hauptlast des Konfliktes trägt die Zivilbevölkerung. Seit der Intervention 2015 sind fast 14.000 Kriegstote dokumentiert, über 5.100 davon ZivilistInnen, darunter 1.184 Kinder. Der Großteil kam bei Angriffen der internationalen Koalition ums Leben, die weiterhin von den USA und Großbritannien, aber auch Deutschland und Frankreich unterstützt wird. Doch auch die Huthi-Kräfte sind für viele zivile Opfer verantwortlich, besonders durch den gezielten Beschuss von Wohngebieten, wie beispielsweise in Taiz, der stark umkämpften drittgrößten Stadt des Jemens. Externer Druck, die Zivilbevölkerung zu schützen, existiert faktisch nicht. Die aktive und weitreichende internationale Unterstützung, die die Koalition durch Waffenlieferungen und diplomatische sowie ökonomische Hilfe erhält, scheint auf absehbare Zeit gesichert zu sein. US-Präsident Obama hatte Waffenlieferungen an Saudi Arabien noch mit der Begründung eingeschränkt, dass durch diese Waffen im Jemen ZivilistInnen zu Schaden kamen. Sein Nachfolger Trump verkündete hingegen einen 110 Milliarden US-Dollar schweren Rüstungsdeal mit Riad.

Das militärische Engagement im Jemen stärkt zudem terroristische Gruppen in der Region, was den Interessen der Koalition entgegenläuft. Das Machtvakuum im Jemen wurde von Al-Qaida auf der arabischen Halbinsel geschickt ausgenutzt – durch taktische Vereinbarungen mit Anti-Huthi-Milizen stellt sie nun einen der stärksten Al-Qaida-Ableger dar. Einer Analyse der UN zufolge legen Al-Qaida und lokale Gruppen des Islamischen Staates im Jemen »die Grundlagen für ein Terrornetzwerk, das für Jahre Bestand haben könnte.« (Anm. 2)

 

Die Zivilbevölkerung als Leidtragende

Während sich die Zahl der Kriegstoten beziffern lässt, ist es unmöglich, genaue Aussagen darüber zu machen, wie viele Menschen bisher durch die indirekten Folgen des Krieges ums Leben kamen. Durch die Zerstörung von Straßen, Krankenhäusern und Wasserversorgung sowie durch die Blockade von humanitärer Hilfe haben die Konfliktparteien den Großteil des Landes an den Rand einer Hungerkatastrophe getrieben. 20,7 von insgesamt knapp 30 Millionen Menschen der Bevölkerung des Jemens sind auf humanitäre Unterstützung angewiesen.

Mittlerweile wird der Konflikt nicht nur militärisch, sondern auch auf einer bürokratischen und ökonomischen Ebene ausgetragen, indem die KontrahentInnen versuchen, die Gegenseite von Regierungsmitteln abzuschneiden. Die Huthi-Saleh-Allianz baut mit dem obersten Politischen Rat in Sanaa ihr eigenes Regierungssystem auf. Die jemenitische Regierung eröffnete als Reaktion eine ökonomische Front und verlegte die Zentralbank aus der Hauptstadt nach Aden. Diese Auseinandersetzung führte dazu, dass Angestellte im öffentlichen Dienst im Laufe des letzten Jahres kaum Gehalt erhielten. Daher müssen Menschen hungern, obwohl Lebensmittel in den Supermärkten verfügbar sind. Sie können sie sich schlicht nicht leisten.

Zudem behindern beide Seiten die Verteilung von Hilfsgütern. Die Koalition hat de-facto-Blockaden des Nordens eingerichtet. Sie unterbindet kommerzielle Flüge vom Flughafen in Sanaa und behindert die Lieferung von Hilfsgütern durch den Hafen Hodeidah, der als die »Lebenslinie des Jemens« gilt, da bisher 80 Prozent aller Lebensmittelimporte über ihn abgewickelt wurden. Zuletzt hat die von Saudi-Arabien geführte Koalition verhindert, dass UN-Flugzeuge, die Hilfsgüter transportierten, in Sanaa neu betankt werden konnten. Des Weiteren versucht sie vermehrt, den Zugang von JournalistInnen und MenschenrechtlerInnen zur Krisenregion zu begrenzen.

Im April 2017 brach schließlich eine Choleraepidemie im Jemen aus, die von den UN als die schlimmste weltweit bezeichnet wird, mit fast 740.000 dokumentierten Fällen bis Ende September dieses Jahres. Obwohl Cholera relativ einfach zu behandeln ist, sind bereits mindestens 2.000 Menschen an der Krankheit gestorben, da sie keinen Zugang zu medizinischer Hilfe oder sauberem Wasser hatten. Mittlerweile ist nur noch etwa die Hälfe der medizinischen Einrichtungen im Jemen funktionstüchtig, viele sind durch Luftangriffe der Koalition und Beschuss durch die Rebellen zerstört worden. Trotz der Warnungen der UN vor einer drohenden Hungersnot werden die Kriegshandlungen weiter vorangetrieben. 17 Millionen Menschen sind von Nahrungsmittelunsicherheit bedroht, sieben Million, beinahe ein Viertel der jemenitischen Bevölkerung, wissen schon jetzt nicht, wie sie ihre nächste Mahlzeit auftreiben sollen.

 

Eine vermeidbare Tragödie

Im Vergleich zu anderen Konflikten hat die Lage im Jemen, die von der UN als die weltweit schlimmste humanitäre Krise bezeichnet wird, sowohl von Seiten der Medien als auch der Politik wenig Aufmerksamkeit erhalten. Anders als in Syrien sind westliche Staaten im Jemen aktiv mit der Hauptkonfliktpartei verbündet und üben weit weniger Druck auf alle Beteiligten aus, die Zivilbevölkerung zu schützen und zu einer politischen Lösung zu kommen. Im UN-Sicherheitsrat ist Großbritannien hauptverantwortlich für die Ausgestaltung der Reaktion des Gremiums auf die Krise im Jemen. Doch sowohl Großbritannien als auch die andren Mitglieder des Sicherheitsrats sind bisher unwillig zu handeln. Ungeachtet der vielen zivilen Opfer, der Teilung des Landes und der Stärkung von Terrorgruppen hält sich der Sicherheitsrat weiter an Resolution 2016, die erste Resolution zum Jemen von 2015, die Präsident Hadi unterstützt und den vollständigen Abzug der Huthi-Kräfte fordert.

Die hohe Zahl an zivilen Opfern ist der Preis, den die internationale Gemeinschaft, vertreten durch den UN-Sicherheitsrat, für ihr einseitiges Eingreifen in diesen komplexen Konflikt mit lokalen und internationalen Akteuren zahlt. Tausende JemenitInnen sind durch diese bewusst in Kauf genommene Krise bereits gestorben, Millionen bedroht. Der Schrecken des Krieges hat bleibende Narben im Leben der Zivilbevölkerung und des ganzen Landes hinterlassen. Die Tatsache, dass die Bevölkerung aufgrund des rücksichtslosen Agierens beider Konfliktparteien am Rande einer Hungerkatastrophe steht, vom langsamen Tod durch Krankheit und gleichzeitig von militärischen Angriffen bedroht ist, während die internationale Gemeinschaft weitestgehend zusieht, macht fassungslos. Besonders, da diese dreifache Tragödie aus Krieg, Hunger und Seuchen relativ einfach von den Konfliktparteien gemildert werden könnte: Wichtig wären zunächst die Öffnung aller Häfen für Hilfsgüter, die landesweite Auszahlung von Gehältern im öffentlichen Dienst und das Bestreben, bei Luftschlägen keine zivile Infrastruktur zu treffen. Die internationale Gemeinschaft, die die Koalition weitestgehend unterstützt, hat auch die Macht, eine Lösung herbeizuführen. Es ist höchste Zeit, eine verheerende Katastrophe im Jemen zu verhindern, ehe es endgültig zu spät ist.

 

Anmerkungen

1) Nach den diplomatischen Verwerfungen am Golf wurde Katar 2017 aus der Koalition ausgeschlossen

2) Abschließender Bericht des Jemen-Expertengremiums, UN Sicherheitsrat S/2011/81

 

 

Lawrence Robinson arbeitet als Wissenschaftler und Aktivist im Bereich Konfliktprävention und lebt in New York. Übersetzung aus dem Englischen: Larissa Schober

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