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Uwe Hoering: Der Lange Marsch 2.0

Die Kommunistische Partei Chinas hatte schon immer einen Sinn für Marketing. Ob es darum ging, die nachholende (staats-)kapitalistische Entwicklung als neuesten Schritt auf dem Weg zum Sozialismus zu verkaufen oder ganz allgemein ihre Fähigkeit, eine treue weltweite Anhängerschaft zu gewinnen – immer schaffte sie es mit blumiger Sprache und bildgewaltigen Metaphern, global Aufmerksamkeit zu erlangen. So auch mit einem ihrer aktuellen Projekte, den Neuen Seidenstraßen. Zahllose aufgeregte Fernsehdokumentationen und Zeitschriftenreportagen berichten über die so betitelten Pläne und befürchten schon den Untergang des Abendlandes und die globale Hegemonie Chinas.

Die unter dem Markennamen Neue Seidenstraßen zusammengefassten Vorhaben umfassen seit 2013 unter ihrem eigentlichen Namen Belt & Road Initiative (BRI) zahlreiche Infrastrukturprojekte und Wirtschaftszonen auf drei Kontinenten. Einige davon sind bereits umgesetzt, andere sind noch in der Planung, einige wurden wieder gestoppt, unter anderem aufgrund von Protesten von Betroffenen. Am bekanntesten sind die Verkehrsprojekte wie Straßen, Eisenbahnstrecken oder auch Häfen, ebenso Gas- und Ölpipelines. Aber auch Energieerzeugung ist ein wichtiges Element der BRI, so sind etwa zahlreiche Staudämme und Kraftwerke geplant. Insgesamt sollen die chinesischen Investitionen dafür bis zu eine Billion US-Dollar umfassen.

Der entwicklungspolitische Fachjournalist Uwe Hoering hat nun ein informatives Buch über Chinas Neue Seidenstraßen als Entwicklungsmodell vorgelegt. Im Gegensatz zu vielen anderen Berichten über die BRI geht der Autor auch auf die materiellen Hintergründe ein. Während sonst überwiegend das offensive Element der chinesischen Politik betont wird, zeigt Hoering, dass die chinesische Führung getrieben wird von der ökonomischen und gesellschaftlichen Lage im Land. Nach dem Kriseneinbruch 2007/2008 geriet auch das chinesische Wirtschaftsmodell, das auf dem Export massengefertigter billiger Gebrauchsgüter basiert, die zu niedrigen Löhnen unter frühkapitalistischen Bedingungen produziert werden, in die Krise. Wichtige Exportmärkte schwächelten und im Energie-, Infrastruktur- und Immobilienbereich zeigten sich massive Überkapazitäten.

Die chinesische Führung versucht nun diese strukturellen Defizite durch massive wirtschaftliche Expansion und Modernisierung zu überwinden. Die BRI lässt sich so als das »größte Konjunkturprogramm aller Zeiten«, »vergleichbar mit dem US-Marshall-Plan nach dem Zweiten Weltkrieg« fassen, als Versuch der internen Krisenlösung. Zwei Aspekte in diesem Zusammenhang hätten noch eine Vertiefung verdient: Zum einen die Rolle der »jahrelangen Arbeitskämpfe«, die in China zu steigenden Löhnen führten und damit einen Pfeiler des chinesischen Wirtschaftsmodells direkt angreifen. Zum anderen die Bedeutung der Neuen Seidenstraßen als Instrument des Exports überschüssiger Arbeitskraft. In vielen Berichten über die Auswirkungen, die die BRI auf die Länder hat, in denen Projekte dafür umgesetzt werden, wird darauf verwiesen, dass die chinesischen Unternehmen die Arbeiten meist von mitgebrachten chinesischen ArbeiterInnen ausführen lassen. Die sozialen Effekte auf die Zielländer sind vielfach beschrieben worden, aber dass dieses Vorgehen auch dazu dient, die Arbeitslosigkeit innerhalb Chinas zu senken, wurde bisher kaum beachtet.

Das sozialrevolutionäre Zeitschriftenkollektiv Chuang verwies in einem Artikel, in dem es die internationale Diskussion über das Surplus-Proletariat auf die Verhältnisse in China anwendete, darauf, dass der Kriseneinbruch 2007 die Arbeitslosigkeit unter den WanderarbeiterInnen in kürzester Zeit von eins bis zwei Prozent auf 16,4 Prozent hochschnellen ließ, was 23 Millionen Menschen entspricht. Dazu kommt der Abbau von Arbeitsstellen in den alten, unprofitablen Staatsunternehmen. Schät-zungen zufolge sind davon über 50 Millionen Arbeitsstellen betroffen. Diese Zahlen machen das Ausmaß deutlich und verweisen auch auf die Gefahren für die bestehende Ordnung in China. Die Versendung chinesischer Arbeitskräfte im Rahmen der Belt & Road Initiative muss daher auch unter diesem Aspekt gesehen werden.

Einher geht die BRI mit einer ideologischen Untermalung aus großchinesischem Han-Nationalismus, der an die Zeiten der histo-rischen Seidenstraße anknüpft. Dieser ist vor allem nach innen gerichtet. Aber auch nach außen, an die potenziellen Partnerländer der Belt & Road Initiative richtet sich ein ideologisches Angebot der chinesischen Führung. Sie bietet mit dem von Staatschef Xi Jinping versprochenen »Neuem Goldenen Zeitalter der Globalisierung« ein alternatives Entwicklungs- und Ordnungsmodell zum neoliberalen westlichen Entwicklungsweg.

Die Neuen Seidenstraßen sind damit ein direkter Angriff auf die globale Hegemonie der USA, die spätestens seit den 1970er-Jahren im Niedergang ist. Hoering verweist auf die historischen Parallelen beim Aufstieg neuer hegemonialer Mächte und vergleicht das chinesische Vorgehen mit der Politik der damaligen emporsteigenden Staaten Großbritanniens im 18. und 19. Jahrhundert und der USA im 20. Jahrhundert. In der Weltsystemtheorie, auf die Hoering hier rekurriert, stehen solche Phasen des Wechsels der hegemonialen Macht oftmals für Zeiten des »systematischen Chaos« (Giovanni Arrighi).

Ein Blick auf die aktuelle Weltpolitik scheint dies zu bestätigen. Die wichtige Rolle, die die Neuen Seidenstraßen für die imperiale Politik Chinas einnehmen, wird dieses Projekt zunehmend umkämpfter machen, weshalb es in den Blick genommen werden sollte. Hoerings Buch leistet einen ersten Beitrag dazu.

Jens Benicke

 

Uwe Hoering: Der Lange Marsch 2.0. Chinas Neue Seidenstraßen als Entwicklungsmodell. VSA Verlag, Hamburg 2018. 160 Seiten, 14,80 Euro.

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