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Chinas Tschernobyl … oder Eintritt ins Asiatische Jahrhundert?

Die Corona-Krise könnte „Chinas Tschernobyl“ sein, orakelte ein Kommentator in der Zeitschrift The Diplomat. Bricht China also bald auseinander – so wie die Sowjetunion fünf Jahre nach der Atomkatastrophe in der Ukraine am Ende war?

 

von Uwe Hoering

Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es. Aber tatsächlich ist die Corona-Krise für die Regierung in Peking eine Herausforderung. Sie gefährdet ihre Ambitionen, die Volksrepublik bis 2049, ihrem 100. Gründungsjubiläum, zu einer vollumfänglichen Großmacht zu machen. Der geopolitische Konflikt mit den USA hat sich dabei verschärft. Peking hat – nicht ganz ohne eigenes Verschulden – US-Präsident Trump ein Narrativ geliefert, dass China für die Corona-Krise, und damit für die wirtschaftliche Rezession und menschliches Leid, verantwortlich sei.

 

Imageprobleme mit Corona

Ähnlich wie bei der Tschernobyl-Katastrophe waren die ersten Wochen von Chinas Coronapolitik gelinde gesagt holprig. Es gab Vorwürfe, der Staat habe zu spät reagiert, Warnungen missachtet und verschleiert, sowie Berichte über Unmut und Proteste in der Bevölkerung. Es drohte ein innenpolitischer Legitimations-GAU. Um so drakonischer dann die Maßnahmen wie die Totalblockade der Industriemetropole Wuhan, was der Regierung zunächst höchstes Lob einbrachte: Trump dankte am 24. Januar Chinas Präsident Xi Jinping für den Einsatz, das Virus einzudämmen: „Die Vereinigten Staaten würdigen die Anstrengungen und die Transparenz.“

Nachdem Regierungen in anderen Ländern – ebenfalls mit Verzögerungen – gewahr wurden, dass das Virus sich globalisiert, wurden Lockups, Shutdowns, Reisebeschränkungen à la chinoise zur häufig imitierten Blaupause. Das Motto war nun: „Von China lernen ...“. Und mit dem zwei Monate später offiziell verkündeten Nullwachstum von Neuinfektionen konnte Xi Jinping sein Image als erfolgreicher Viren-Bändiger wiederherstellen.

Die wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen sind tiefer und länger. Auch sie heizten die Spekulationen über einen Legitimationsverlust an, ist die Regierung doch auf hohe Wachstumsraten angewiesen, um den versprochenen „bescheidenen Wohlstand für alle“ zu erreichen. Im ersten Quartal sank Chinas Bruttoinlandsprodukt um 6,8 Prozent, anstatt, wie für 2020 angestrebt, um 6 Prozent zu wachsen. Zahlen des deutschen Forschungsinstituts MERICS zeigen im Bausektor Produktionseinbrüche von fast 20 Prozent, in der Auto- und in der Textilindustrie bis zu 30 Prozent, in der verarbeitenden Industrie insgesamt von 10 Prozent. Die Exporte sanken um 13,3 Prozent, der Umsatz im Einzelhandel um 20 Prozent.

Inzwischen gibt es allerdings erste Anzeichen für einen Wiederaufschwung: Die Industrieproduktion steigt bereits seit März wieder, ebenso wie Exporte und Investitionen. Besonders rasch verläuft laut NZZ vom 15. Mai die Erholung in Hightech-Sektoren und in „Neuer Infrastruktur“ wie Digitalisierung. Anscheinend zahlte es sich aus, dass die Regierung bereits frühzeitig staatliche Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft ergriffen hatte.

 

China als Großgläubiger

Ob daraus eine Rückkehr zu Wachstumsraten wie vor der Krise wird, hängt stark von der Entwicklung der weltweiten Konjunktur ab. Damit China abermals als Wachstumslokomotive fungiert, müssen Logistik, Produktions- und Handelsketten wieder anfahren. Vorrangig dafür sind die Entwicklungen in den Industrieländern. Aber auch die wirtschaftlichen Perspektiven der über 100 Länder der Belt&Road Initiative, (BRI), die einen wachsenden Anteil am chinesischen Handel und Auslandsinvestitionen haben, sind unverzichtbar. Entlang der sogenannten „Neuen Seidenstraße“, den Gütertransporten und Schiffsrouten zwischen China und Europa, sowie zwischen Asien und Lateinamerika, hat Peking in den vergangenen Jahren dreistellige Milliardenbeträge in Infrastruktur und Industrien investiert, begleitet von einer Offensive „weicher Diplomatie“.

Durch die Erschließung von Märkten und Investitionsstandorten sollen die eigenen wirtschaftlichen Probleme wie Überkapazitäten in Schlüsselindustrien und stagnierende Exportmärkte abgemildert werden. Die Partnerländer können zudem Chinas steigenden Energiehunger sichern und die Lieferung von Rohstoffen wie Lithium, Kobalt und Kupfer gewährleisten, die für die Modernisierung seiner Industrie („Made in China 2020“) notwendig sind. Diese Pläne und die entlang der neuen Seidenstraßen entstandenen strategischen Allianzen und politischen Freundschaften wären durch wirtschaftliche Probleme in den beteiligten Ländern gefährdet.

Unmittelbar wird die Schuldenlast vieler Länder, die mit Covid-19 untragbar geworden ist, zu einem Sprengsatz für dieses Vorzeigeprojekt, das eng mit Xi Jinpings Namen und Politik verbunden ist. Kapitalflucht und sinkende Einnahmen aus Rohstoffen oder Tourismus haben diese Länder hart getroffen. Weltweit werden daher Forderungen nach Schuldenerleichterung laut. Dem kann sich auch China nicht entziehen, welches in den vergangenen Jahren zum größten bilateralen Gläubiger der Länder des Globalen Südens geworden ist. Geschätzt haben chinesische Banken allein seit 2013, dem Beginn von BRI, 461 Milliarden US-Dollar für Projekte in 138 Ländern zugesagt, die allerdings wohl noch nicht voll ausgezahlt wurden.

Ein erster, kleiner Schritt ist die Beteiligung an der G20-Initiative, bilaterale Zinszahlungen und Tilgungen für einkommensschwache Länder bis Ende 2020 auszusetzen. BRI-Projekten in finanziellen Schwierigkeiten soll durch staatliche Entwicklungsbanken geholfen werden. Solche Hilfen sollten allerdings nach ökologischen und sozialen Kriterien eingesetzt werden, fordert eine internationale Koalition zivilgesellschaftlicher Organisationen, da viele Großprojekte schwere Schäden für Mensch und Umwelt verursachen.

Als Großgläubiger steckt die chinesische Politik in einer Zwickmühle. Gewichtigen Schuldnern muss sie entgegenkommen, zumal die Debatte über die chinesische „Schuldenfalle“ bereits schwere Imageschäden verursacht. Zudem müssen befreundete Partnerregierungen bei der Stange gehalten werden. Bereits in der Vergangenheit hat Peking daher Schuldnerländern Erleichterung verschafft. Und China ist anscheinend auch bereit, deren Wünschen nach Industrialisierung weiterhin nachzukommen – im beiderseitigen Interesse.

Andererseits verfügt auch China nicht über unbegrenzte Finanzmittel. Die Verschuldung von Zentralregierung, Provinzregierungen und staatlichen Banken ist bereits sehr hoch. Bei einigen Politikberatern der Regierung und im chinesischen Internet rumort es beharrlich, dass zu viel Geld für fragwürdige Projekte und korrupte Regierungen vergeudet wurde, welches im Land selbst dringend benötigt wird. Die Financial Times vom 30. April zitiert einen chinesischen Finanzexperten damit, dass Probleme mit 20 Prozent des Portfolios verkraftbar seien, „aber wir können es nicht hinnehmen, wenn die Hälfte den Bach runter geht“.


Das Krisenmanagement des starken Staats

Parallel versucht sich China in „Masken-Diplomatie“: Anlässlich der Lieferung von medizinischer Ausrüstung und der Entsendung von Ärzteteams Mitte März 2020 nach Italien rückte Präsident Xi Jinping die vor drei Jahren mit der Weltgesundheitsorganisation WHO vereinbarte enge Zusammenarbeit an einer „Seidenstraße der Gesundheit“ ins Scheinwerferlicht. Auch zahlreichen anderen Ländern, vor allem in Asien und in Afrika, bietet China tatkräftige Hilfe im Kampf gegen die Corona-Epidemie an, unter anderem mit Tracing-Apps und Digitalisierung im Gesundheitswesen. Geschickt nutzte Peking die Schwächung der WHO durch Regierungen der Industrieländer, um seine Position in internationalen Governance-Strukturen zu verbessern – wofür die WHO jetzt als „Chinas Komplizin“ bei der Verbreitung der Pandemie gescholten wird.

Insgesamt scheint China weitaus besser aufgestellt, die Krise zu überstehen, als viele westliche Industrieländer. Seine Vorteile sind die weitreichenden Eingriffs- und Steuerungsmöglichkeiten des Staatskapitalismus in Wirtschaft und Gesellschaft, erhebliche Finanzierungsmöglichkeiten, der Vorsprung bei der Modernisierung von Infrastruktur und Industrie, der gewaltige Binnenmarkt. Als größter Erdölimporteur profitiert China von den betreffenden Dumpingpreisen. Und der Internationale Währungsfonds (IMF) hält im World Economic Outlook April 2020 die Wachstumsaussichten der Schwellenländer, viele davon BRI-Partner, für günstiger als die für Industrieländer.

Damit könnte China seine Position in der weltwirtschaftlichen Systemkonkurrenz ausbauen und als autoritäres System im Vergleich mit den liberalen Demokratien und alten Industrieländern punkten. Das Orakel um Chinas Niedergang oder Erwartungen eines Legitimationsverlustes wären dann nur Wunschdenken. Statt eines Zusammenbruchs befördert die Corona-Krise möglicherweise eher den seit längerem bereits angekündigten Eintritt ins Asiatische Jahrhundert. Und der von Trump ausgelöste weltweite Shitstorm, der bei Chinas Partnern und Verbündeten Zweifel an Chinas Eignung als neuer globaler Ordnungsmacht hervorrufen soll und ein weiteres Anheizen des Wirtschaftskrieges befürchten lässt, zeigt die Panik, die die Aussicht von Chinas Aufstieg auslöst.

 

Uwe Hoering ist seit den 1980er Jahren als freiberuflicher Journalist und Publizist für entwicklungspolitische Organisationen tätig. Er betreibt die Internetseite www.globe-spotting.de

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