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Russlands Medien schießen mit

Hefteditorial

Da tanzten sie wieder, die Schwäne. Mit den Worten »Nein zum Krieg« verabschiedete sich am 3. März die Redaktion des unabhängigen russischen Onlinesenders Doschd von ihren Zuschauer*innen. Anstatt auf die kritische Berichterstattung über den Angriffskrieg zu verzichten, entschloss sich der unabhängige Kanal den Betrieb einzustellen. Man sendete zum Abschluss Tschaikowskis Schwanensee. Für Zuschauer*innen, die den Zusammenbruch der Sowjetunion vor Augen haben, eine eindeutige Anspielung: Tschaikowski in der Dauerschleife, das gab es zuletzt im August 1991, während einem erfolglosen Putsch gegen die Regierung Gorbatschow. Vor dem Fernsehen als Massenmedium fürchteten sich die Putschisten.

Wladimir Putin hingegen muss das Fernsehen nicht fürchten, als russische Panzer Ende Februar über die ukrainische Grenze rollen. Schon vor dem Krieg nahm das Land auf dem Index der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen den Platz 150 von 180 ein. Mit scharfen Mediengesetzen, Abschaltungen und direkter Einschüchterung geht Russlands Regierung seit Jahren gegen unabhängige Medien vor. Die verbleibende Medienlandschaft ist, mit wenigen Ausnahmen, regimetreu – und schießt im Krieg gegen den Feind in der Ukraine fleißig mit.

»Zu unser aller Erstaunen ist ein beträchtlicher Teil der ukrainischen Gesellschaft dem Wahn des Nazismus verfallen«, schwört etwa Margarita Simonyan das russische Fernsehpublikum Ende März gegen die ukrainische Bevölkerung ein. Simonyan ist nicht irgendwer in der russischen Medienlandschaft, sondern Chefredakteurin des staatlichen Medienunternehmens Rossija Sewodnja (Russland heute). Eine knappe Woche nach ihrer Äußerung gehen die Fotos der Kriegsverbrechen von Butscha um die Welt, einer Kleinstadt im Nordwesten Kiews. Offensichtlich sind Zivilist*innen unter den Opfern. Der russische Überfall erweist sich mehr und mehr als organisiertes Massaker. »Wir sind gekommen, um euch von dem Schmutz zu reinigen«, habe einer der russischen Soldaten gesagt, zitiert die Organisation Human Rights Watch eine Zeugin des Massakers. Von der Erklärung einer ganzen Gesellschaft zu »Nazis« lassen sich solche Aussagen nicht trennen.

 

Während man im Kreml die Verantwortung für das Kriegsverbrechen von sich weist, rechtfertigen regimetreue Medien den Angriffskrieg und haben ihn mitvorbereitet. Man führe keinen Krieg gegen die ukrainische Bevölkerung, sondern eine Spezialoperation gegen Nazis, hatte man über Wochen erzählt. Nun werden auch Angriffe auf die ukrainische Bevölkerung kaum verklausuliert gerechtfertigt. »Die Annahme ‚die Menschen sind gut – die Regierung ist schlecht‘ funktioniert nicht«, heißt es in einem mit »Was soll Russland mit der Ukraine tun?« betitelten Beitrag, den die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti am 3. April veröffentlichte. Die »unausweichlichen Schäden des gerechten Kriegs« seien die »gerechte Strafe« für die Unterstützung des »Ukronazismus« durch einen »erheblichen Teil« der ukrainischen Bevölkerung. Der Text gipfelt in der Forderung nach der Vernichtung des ukrainischen Staats und jeglicher ukrainischer Kultur: »Die Denazifizierung wird unweigerlich eine De-Ukrainisierung sein«. Zeilen, die Munition für weitere Kriegsverbrechen sind und die mit ihrem Fokus auf die ukrainische Zivilbevölkerung ahnen lassen, wie das weitere militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine aussehen wird.

Glaubt man in der russischen Bevölkerung derartigen Wahn? Zumindest ist das Vertrauen in die russischen Medien größer, als man denken könnte. Gerade das staatlich kontrollierte Fernsehen gilt unangefochten als das Lieblingsmedium der Russ*innen. Immerhin 46 Prozent der Bevölkerung gaben bei einer Umfrage der russischen Agentur Lebeda vom Mai 2021 an, dem russischen Fernsehen zu vertrauen. Umgekehrt gesagt: Die Verantwortung für die russischen Kriegsverbrechen reicht weit in die Medien und in die Bevölkerung hinein.

Während dieses Fernsehen weiterhetzt, ist ein großer Teil der Doschd-Redaktion ins Ausland geflohen. Sie erhielten Drohungen und fühlten sich in Russland nicht mehr sicher. Im Krieg, in dem die russische Medienlandschaft mitfeuert, sind sie Deserteur*innen. Den Kolleg*innen in den staatlichen Medienagenturen hingegen möchte man eine Variante dessen sagen, was in ukrainischen Städten an zahlreichen Wänden steht: »российская пропаганда, иди нахуй«: Fuck you, russische Propaganda.

die redaktion

 

PS: Dem Krieg in der Ukraine widmet die iz3w in der nächsten Ausgabe einen eigenen Themenschwerpunkt. Um die Reaktionen auf den Krieg in Russlands Nachbarländern und die Ideologie des Putinismus geht es in diesem Heft in zwei Beiträgen ab Seite 12.

 

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