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Sie sind hier: Startseite Zeitschrift Ausgaben 347 | Entgrenzte Herrschaft Terrorismus der Armut

Terrorismus der Armut

von Anne Jung und Andreas Wulf

Die Ebola-Epidemie ist eine Folge von sozialer Ungleichheit

Die Ebola-Krise in Westafrika wäre mit einem funktionierenden öffentlichen Gesundheitssystem in den Griff zu bekommen. Doch fehlgeleitete nationale wie internationale Gesundheitspolitik verhindert das. Und so sind einmal mehr jene Menschen besonders geschädigt, die ohnehin schon unter Armut leiden.

Seit Monaten hat der Ebola-Virus die Manoriverregion fest im Griff, jenes Dreiländereck, zu dem Liberia, Guinea und Sierra Leone gehören und das in einer Hinsicht die Weltranglisten anführt: Die Gesundheitssysteme dieser drei Länder gehören zu den schwächsten der Welt. Mit mehr als 8.600 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigten Todesfällen übertrifft die derzeitige Ebola-Epidemie alle bisherigen Ausbrüche des seit 1976 bekannten Virus. Tausende unbekannte Fälle werden zusätzlich vermutet, und besonders in Sierra Leone ist die Weiterverbreitung nahezu ungehindert. Hinzu kommt, dass auch die Sterblichkeit bei anderen Krankheiten zunimmt, weil die Epidemie gerade GesundheitsarbeiterInnen infiziert und tötet und beispielsweise auch Malaria-Kranke nicht mehr versorgt werden können.

Ebola war lange Zeit eine extrem seltene und begrenzt auftretende Erkrankung in wenigen ländlichen Gebieten im tropischen Afrika. Nun ist daraus eine dramatische Krise geworden. Wie konnte es dazu kommen? Die Epidemie konnte sich so ungebremst ausbreiten, weil sie untrennbar mit ungünstigen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bedingungen verbunden ist. Eine jahrzehntelange nationale und internationale Politik, in der elementare Bedürfnisse der Bevölkerung vernachlässigt wurden, schaffte für das tödliche Virus die besten Voraussetzungen, sich zu verbreiten, und schürte zugleich in der Bevölkerung tiefes Misstrauen gegenüber den staatlichen Versorgungsstrukturen. Ebola ist mehr als eine Krankheit: Die Epidemie ist Ausdruck krankmachender Verhältnisse, die das Virus erst zur Epidemie werden ließen, wie das Beispiel Sierra Leone zeigt.

 

Zynische Ratschläge für Sierra Leone

Um sich vor Ebola-Viren zu schützen, soll man sich mehrmals am Tag mit Wasser und Desinfektionsmitteln die Hände waschen, lautet ein oft vorgetragener und sachlich korrekter Ratschlag. Im Zuge der Epidemie wird diese Hygiene auch den Menschen in Sierra Leone angetragen. Aber: »Bedenkt man, dass jeder Zweite im Land gar keinen Zugang zu sauberem Wasser hat, klingt dieser Rat geradezu zynisch«, sagt Joseph Pokawa von Network Movement for Justice and Development (NMJD), einer landesweit tätigen Menschenrechtsorganisation, die sich für Verteilungsgerechtigkeit und Zugang zum Rechtssystem in Sierra Leone einsetzt.

In einem Land, in dem sich im Schnitt ein/e MedizinerIn um 30.000 PatientInnen kümmern muss, wundert es nicht, dass die Krankheit das schwache öffentliche Gesundheitssystem heillos überfordert. Es gibt kaum Infrastruktur und zu wenig Personal, um die Verbreitung des Virus wirksam eindämmen zu können. Das westafrikanische Land von der Größe Hessens erbte bei seiner Unabhängigkeit 1961 ein System der auf Ausbeutung gegründeten Herrschaft, extrem schwache staatliche Institutionen sowie eine auf Export ausgerichtete und vom Weltmarkt abhängige Wirtschaft. Bereits mit der kolonialen Eroberung und Durchdringung der westafrikanischen Küstenregionen wurde eine Plantagenwirtschaft etabliert, die auf die Bedürfnisse der Kolonialmächte und nicht auf eine lokale Nahrungssicherheit ausgerichtet war.

Die im Kolonialismus geschaffenen Herrschaftsstrukturen bereiteten dem heutigen Patrimonialsystem den Boden, das die Ressourcen in einem persönlichen Beziehungsnetzwerk verteilt und die Unterstützung finanzstarker externer Akteure vor die Bedürfnisse der eigenen Bevölkerung stellt. Für die herrschende Klasse ist das ein Erfolgsmodell und für Unternehmen ein profitables System, denn Sierra Leone verfügt über fruchtbare Böden. Unter der Erde lagern viele begehrte Rohstoffe, darunter Diamanten, Bauxit und Rutil.

Die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums führte zu Perspektivlosigkeit und Wut gerade bei der jungen Bevölkerung und bereitete so den Nährboden für die Kriegsrhetorik der Rebellenbewegung und der Regierung. Das lange Jahrzehnt des Bürgerkriegs von 1991 bis 2002 mit zehntausenden Toten wurde mitfinanziert durch transnationale Unternehmen, die mit beiden Kriegsparteien Geschäfte machten. Die ohnehin schwach entwickelte Infrastruktur zerbrach und diejenigen, die es sich finanziell leisten konnten, darunter ÄrztInnen, Krankenschwestern und Pfleger, flohen ins Ausland.

Nach dem Ende des verheerenden Bürgerkrieges zwangen
IWF und Weltbank die Regierung Sierra Leones, die Gehälter im Gesundheitssektor bis unter die Armutsgrenze abzusenken. Dies vertrieb den Großteil des noch vorhandenen Gesundheitspersonals. Die parallel dazu angehobenen Behandlungsgebühren schlossen Millionen Menschen vom Zugang zu Gesundheitsdiensten aus. Seit Jahrzehnten sterben die Menschen in Sierra Leone an vermeidbaren Krankheiten, was sich unter den aktuellen Bedingungen noch verstärkt.

Die Exportorientierung der Wirtschaft wurde mit dem Friedensschluss von 2002 systematisch ausgebaut, ohne dass sie eine Verbesserung der Lebensbedingungen für die breite Bevölkerung mit sich gebracht hätte. Im Gegenteil: Die großflächige Aneignung von Land durch Unternehmen, die Zuckerrohr und Maniok für die Produktion von Biosprit anbauen, raubte der Bevölkerung die Ernährungsgrundlage und den Zugang zu Trinkwasser. In der Provinz Bombali, der von Ebola am schlimmsten betroffenen Regionen im Norden des Landes, liegen Zuckerrohrplantagen soweit das Auge reicht.

Auch in den an Diamanten reichen Regionen wird die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit auf allen Ebenen torpediert. Um an die Diamanten zu gelangen, werden massenhaft Menschen vertrieben und enteignet. Die offenen Sprengungen führen zu schweren Atemwegserkrankungen. Die Industrie wurde dennoch in den Verträgen zu keinerlei Reinvestitionen in die Bereiche Bildung oder Gesundheit verpflichtet. Sierra Leones Präsident Ernest Koroma ist stolz darauf, sein Land wie ein Unternehmen zu führen. Er entbindet sich selbst und die internationalen Unternehmen von jedweder sozialen Verantwortung.

Es sind diese Verdrängungsprozesse, die die Menschen und die potentiellen Überträger des Ebola-Virus überhaupt erst in engeren Kontakt bringen: Die Abholzung nimmt den Flughunden angestammte Lebensräume, und vertriebene Menschen weichen in zuvor unbesiedelte Waldgebiete aus. Palmöl-Plantagen scheinen Fledermäusen besonders gute Lebensmöglichkeiten zu geben. Die tödliche Folge: Das Virus wird schneller vom Tierwirt auf den Menschenwirt übertragen.

 

Reich sein ohne Risiko

Der Ebola-Virus trifft also nicht auf jene, die von den Herrschaftsverhältnissen profitieren, oder auf jene, die die Erosion der sozialen Infrastruktur durchgesetzt haben, sondern auf die Armen und Kranken. Die Übertragung der Erreger von Mensch zu Mensch ist Teil einer Ökonomie des Risikos, die Arme in beengten Wohn- und Lebensverhältnissen höheren Infektionsrisiken aussetzt. Während Wohlhabende es sich leisten können, in großzügigen Häusern zu leben und eigene Fahrzeuge zu haben, wohnen in den Armenvierteln teils ganze Familien in winzigen Hütten und fahren in übervollen Sammelbussen. Auch sind Arme in stärkerem Maße auf innerfamiliäre Solidarität im Krankheitsfall angewiesen. Der Ebola-Virus wird besonders häufig durch die Pflege erkrankter Angehöriger übertragen, sodass häufig ganze Familien nacheinander erkranken und sterben.

»Das ist keine Naturkatastrophe«, sagt deshalb Paul Farmer, Professor an der Harvard Universität und Gründer von Partners in Health. Er spitzt zu: »Ebola ist der Terrorismus der Armut.« Im Extremfall eskaliert ein solches Risiko in massiven Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, die sich nicht mehr medizinisch begründen lassen. Der militärisch durchgesetzte »Cordon Sanitaire« um den größten Slum Westafrikas in Liberias Hauptstadt Monrovia ist hierfür ein offenkundiges Beispiel. Restriktionen der Mobilität haben dramatische ökonomische Folgen: So kamen große Teile des Güterverkehrs in Liberia, Sierra Leone und Guinea zum Erliegen, was die Versorgung mit Nahrungsmitteln gefährdet. Die Preise für Reis sind über 30 Prozent gestiegen.

Wieso also sollten Menschen in einem Land wie Sierra Leone, die den Staat bisher nicht in einer fürsorglichen Rolle erlebt haben, jetzt den Empfehlungen der Behörden Vertrauen entgegenbringen, die vielerorts ganze Viertel abriegeln, ohne die eingeschlossenen Menschen ausreichend zu versorgen? Wieso auf einen Staat vertrauen, der in Sierra Leone seit Jahrzehnten als Urheber von Unsicherheit, Angst und Willkür wahrgenommen wird?

Das tiefe Misstrauen ist die denkbar schlechteste Ausgangslage für die vielen HelferInnen und AktivistInnen, darunter jene der Menschenrechtsorganisation NMJD, die ihre Arbeit auf Ebola-Aufklärung umgestellt haben. Doch sie können auf eines bauen: Die Menschen vertrauen ihnen, das ist ihr wichtigstes Gut. Seit Wochen gehen die Mitwirkenden von NMJD von Tür zu Tür und versuchen in Gesprächen, Angst, Misstrauen und die fatalistische Haltung der Menschen zu überwinden. Sie erklären geduldig, dass es lebensgefährlich ist, Kranke zu Hause zu pflegen, dass all jene, die eine Ebola-Infektion überleben, tatsächlich geheilt sind und warnen vor der wachsenden Stigmatisierung. Und sie versuchen trauernde Angehörige respektvoll davon zu überzeugen, ihre an Ebola gestorbenen Liebsten nicht zu umarmen und Alternativen für die besonders für Muslime wichtige Totenwaschung zu finden. Und – das ist vielleicht der wichtigste Teil ihrer Arbeit – sie stellen Forderungen an die Politik und fordern die Wahrung der Menschenwürde ein. »Der Umgang mit der Epidemie ist auch eine Frage der Menschenrechte«, sagt Josephine Koroma von Network Movement.

Gerade deshalb ist es so wichtig, schon jetzt Perspektiven für die Zeit nach der Epidemie zu entwickeln. Für eine Gesundheitsfürsorge, die ihren Namen verdient, für den Zugang zu Bildung und eine gerechte Verteilung der gesellschaftlichen Ressourcen. »Indem die Regierung den Menschen das Recht auf Bildung vorenthält, verhindert sie, dass Menschen für ihr Recht auf Gesundheit streiten«, sagt Joseph Pokawa. »Wir brauchen echte Solidarität. Falsch verstandene Hilfe versäumt es die Betroffenen zu ermächtigen, sich selbst zu helfen.«

 

Ein Paradigmenwechsel tut Not

Die betroffenen Länder brauchen dringend kurzfristige Unterstützung bei der Krankenversorgung, etwa durch den Aufbau von Behandlungszentren und freiwillige Fachkräfte, durch Aufklärung und Vermeidung von Neuinfektionen. Doch geht es um mehr als das: Die mit dem Globalisierungsprozess entstandenen Gesundheitsrisiken dürfen nicht zur Legitimation einer Politik der Abschottung dienen. Eine Politik, die ökonomische Interessen über die Rechte der Menschen stellt und den Großteil der Bevölkerung in Westafrika dazu zwingt, alle Kraft in den Kampf um das tägliche Überleben zu investieren, wird freiwillig keine gesundheitsfördernden Lebensumstände schaffen. Benötigt wird nicht weniger als ein Paradigmenwechsel in der Weltgesundheitspolitik, der die neoliberale Marktdominanz zurückweist und für eine Gesundheitsfürsorge streitet, die allen Menschen zugänglich ist und ein Leben in Würde garantiert.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist allerdings derzeit nicht die geeignete Akteurin, einen solchen Paradigmenwechsel durchzusetzen. In der Ebola-Epidemie wurde ihre begrenzte Handlungsfähigkeit offenbar. Einer der Gründe dafür ist die chronische Unterfinanzierung der WHO. Ihre flexibel verfügbaren Mitgliedsbeiträge haben große Geberländer faktisch eingefroren, um mit freiwilligen Zusatzzahlungen mehr direkten Einfluss auf die Aktivitäten der WHO nehmen zu können. Zudem hat die WHO in ihrem aktuellen Budget die Mittel für schnelle Hilfen im Krisenfall halbiert – auf 228 Millionen US-Dollar für 2014/15.

Die Budgetkürzungen und die damit entstandene Abhängigkeit von privaten GeldgeberInnen führt zu Kontrollverlust und problematischer Konkurrenz zwischen den verschiedenen Programmen der WHO um die Gunst privater GeberInnen, die ihr Geld meist nur für zweckgebundene Projekte bereitstellen. Private Stiftungen stehen zu Recht im Verdacht, im engen Schulterschluss mit der Gesundheitsindustrie nur die WHO-Projekte zu finanzieren, die auf kurzfristige (Prestige-)Gewinne hoffen lassen. Um die Einflussnahme von korporativen Interessen auf die WHO zu minimieren, damit sie in den Debatten um Privatisierungen die Wichtigkeit öffentlich verantworteter Gesundheitsversorgung verteidigen kann, ist die nichtprivate Finanzierung der WHO durch ihre Mitgliedsstaaten unerlässlich.

 

Internationalisierung des Solidarprinzips

Wenn der Zugang zu Gesundheitsdiensten durch Kommerzialisierung an die Kaufkraft der PatientInnen gekoppelt wird, verschärft dies die soziale Ungleichheit. Ohne massive Erhöhung der öffentlichen Ausgaben werden sich daher weder Ebola noch andere gesundheitliche Herausforderungen bekämpfen lassen. Gesundheitsrisiken können durch die Verpflichtung zur Regulierung von Unternehmen reduziert werden. Wirksame Daseinsvorsorge und strukturelle Präventionsmaßnahmen wären über die Besteuerung von Unternehmensgewinnen, Einkommen und Vermögen finanzierbar. Die Wiedereinführung von Vermögenssteuern stößt jedoch bei den meisten Regierungen auf erbitterten Widerstand. Außerdem wird auf die mögliche Erhöhung von Staatseinnahmen zugunsten der Alimentierung von Unternehmen verzichtet. Das gilt für Europa genauso wie für Westafrika. Der Betrag, den die Regierung von Sierra Leone beispielsweise allein 2011 als Steuergeschenke für Unternehmen aufbrachte, entspricht der achtfachen Höhe des Gesundheitsbudgets.

Damit Regierungen und die WHO ihren Aufgaben gerecht werden können, bedarf es einer dauerhaften finanziellen Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft zur globalen Gesundheitspolitik, die auf einem Bekenntnis zu öffentlichen, solidarischen Strukturpolitiken beruht und nicht allein auf kurzfristigen, jederzeit aufkündbaren Hilfsgeldern. Die Schaffung eines internationalen Umverteilungsmechanismus, ähnlich wie im deutschen Länderfinanzausgleich, ist dazu notwendig: Er verpflichtet die reicheren Länder dazu, Ressourcen an Länder zu transferieren, deren Möglichkeiten derzeit nicht ausreichen, um Gesundheit aus eigener Kraft zu garantieren.

Kritische Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen setzen sich seit einigen Jahren für ein völkerrechtlich wirksames Rahmenabkommen ein, das die Regierungen zur Finanzierung eines Gesundheitsfonds verpflichtet. Diese konkrete Forderung ergibt sich aus dem Menschenrecht auf Gesundheit und hat bereits Eingang in die Diskussionen der UNO-Generalversammlung gefunden. Die Schaffung von funktionierenden Gesundheitssystemen scheitert nicht an fehlenden Ressourcen, sondern an der Weigerung, die bestehenden Ressourcen gerecht zu verteilen. Solange sich das nicht ändert, bleibt es für die Menschen in Westafrika ein Phantasma, über soziale Teilhabe und Gesundheit zu sprechen.

 

Anne Jung und Andreas Wulf sind bei der sozialmedizinischen Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international für das Thema Gesundheit zuständig (www.medico.de/ebola). Eine weitere Publikation der AutorInnen zu Ebola erschien unter dem Titel »Ausgrenzung ist die Seuche« als Standpunkte der Rosa Luxemburg Stiftung 03/2015.

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