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Assads deutscher Stuhl

von Jörn Schulz

In Syrien ist Folter fast allgegenwärtig

Systematische Folter war von Beginn an eines der wichtigsten Herrschaftsinstrumente des syrischen Bath-Regimes. Im Zuge der allgemeinen Brutalisierung durch den Bürgerkrieg wird nun auch von der islamistischen Opposition gefoltert. Das hinterlässt eine schwer traumatisierte Bevölkerung.

Man müsse einen »wilden, tödlichen Hass erzeugen gegen Personen, die eine gegensätzliche Idee repräsentieren«, forderte Michel Aflaq, Mitbegründer der 1947 in Damaskus entstandenen Bath-Partei. Die Kämpfer für die »Wiedergeburt« (Bath) der arabischen Nation haben nie verborgen, dass sie ihr Machtmonopol mit allen Mitteln durchsetzen würden. Die Partei betrachtet sich bis heute als Kopf des »Volkskörpers«. Jenseits von ihr kann es nur »Verschwörer« und »Verräter« geben.

Unter einem Regime, das die Liquidierung von Oppositionellen zur Staatsdoktrin erhebt, ist Folter ein notwendiger Bestandteil der Repression. Sie dient vor allem der Bestrafung, Einschüchterung und Abschreckung. Anfangs hatte das zunächst stark sozialpopulistisch geprägte syrische Regime eine breite Basis, die jedoch mit der wachsenden Korruption und Repression, dem Aufstieg der islamistischen Opposition (die 1982 mit dem Massaker von Hama niedergeschlagen wurde), der Verbreitung demokratischer Ideen und der sozialen Ungleichheit erodierte. In den Jahren vor dem Beginn der arabischen Revolten 2011 vertraten wahrscheinlich 70 bis 80 Prozent der SyrerInnen oppositionelle Ideen – sie alle zu töten, hätte das Land entvölkert. Jeder aus der Haft Entlassene aber ist eine Warnung an sein Umfeld.

ExpertInnen sind sich darüber einig, dass die Folter keine zuverlässigen Erkenntnisse bringt, da der Gefolterte das aussagt, von dem er glaubt, dass es die Verhörer zufrieden stellt. Doch gilt dies nur im Rahmen seriöser Kriminalistik. Aus bathistischer Sicht gibt es unter Freunden und Verwandten eines Oppositionellen keine Unschuldigen – wären sie loyal, hätten sie den »Verrat« angezeigt. Werden aufgrund von erpressten Aussagen Menschen gefoltert, die selbst nicht oppositionell tätig waren, ist das aus Sicht der Herrschenden rational, denn es ist eine Warnung, sich von Oppositionellen fernzuhalten und somit ein Mittel, jeden Ansatz von Widerstand zu isolieren.

 

Republiken der Angst

Die Angst vor Folter und den Gefängnissen der Geheimdienste prägte vor Beginn der Revolten alle arabischen Gesellschaften, doch gab es Unterschiede in der Vorgehensweise. In Ägypten begann die Repression meist mit einer Vorladung und einem Verhör, bei dem sich die Beamten zwar korrekt verhielten, aber die Drohung, dass es schlimmer kommen könne, immer präsent war. Im Irak Saddam Husseins hingegen war Folter Routine und die Gefängnisse wurden regelmäßig durch Massenhinrichtungen geleert, um Platz für neue Gefangene zu schaffen.

Das syrische Regime erreichte vor 2011 dieses Ausmaß an Brutalität nicht, folterte aber schneller, häufiger und systematischer als das ägyptische. Obwohl die im Irak systematisch ausgeübte Gewalt gegen Angehörige auch in Syrien vorkommt, scheint das Regime sich den vorliegenden Berichten zufolge – zuverlässiges Datenmaterial über das Ausmaß der Folter vor und nach Beginn des Aufstands existiert nicht – auf die für seine Herrschaft gefährlichste Gruppe konzentriert zu haben: junge Männer. Den meisten von ihnen erlaubt das vorherrschende Männlichkeitsbild nicht, über erlittene Traumatisierungen zu sprechen. Die Vermutung ist jedoch naheliegend, dass das deutlich unterschiedliche Gewaltniveau in den arabischen Gesellschaften nach dem Beginn der Revolten mit dem Ausmaß der Brutalität unter dem alten Regime zusammenhängt. Erlittene Folter weckt Rachegedanken, auch bei Freunden und Verwandten, und der Hass richtet sich meist gegen die Gruppe oder Institution, der der Folterer zugerechnet wird – gegen die Herrschenden, aber auch die Konfession, der die meisten von ihnen angehören.

Eine humanistische Einstellung kann dem entgegenwirken. Kanan Makiya beschreibt in seinem Buch »Republic of Fear« jedoch, wie das irakische Regime die Bevölkerung atomisierte und in seinem Sinn neu zusammensetzte. Die Transformation »von Klassen zu Massen« habe die individuelle und soziale Moral zerstört, so dass jedes Verbrechen möglich wurde. Makiyas Erkenntnisse dürften auf den wesensverwandten syrischen Bathismus übertragbar sein.

Nach dem Beginn des Aufstands eskalierte in Syrien die Gewalt, die Zahl der Gefolterten stieg. »Im Verteidigungsministerium hatte ich den Job, die Toten zu fotografieren – vor und nach der Revolution«, berichtet »Caesar«, so der Deckname eines aus Syrien geflüchteten Justizbeamten. »Wir hatten sehr viel mehr Arbeit nach der Revolution.« Er präsentierte 55.000 Fotos von 11.000 Getöteten. Bei vielen Leichen sind Folterspuren zu erkennen.

Ausgewertet wurde Caesars Material in einem Bericht von Desmond de Silva, Geoffrey Nice und David Crane, die zuvor an internationalen Strafgerichtshöfen tätig waren. Dass der Report mit Hilfe des Emirats Katar erstellt wurde, das die islamistische Opposition gegen Assad unterstützt, weckte Verdacht. In der Propaganda zählt jedoch eher der zu Herzen gehende Einzelfall als eine anonyme Masse von Getöteten. Es ist unwahrscheinlich, dass eine umfangreiche Fälschungsarbeit unternommen wurde, wenn ein mindestens ebenso großer Effekt viel einfacher hätte erzielt werden können. Der Bericht deutet darauf hin, dass sich das bedrängte Assad-Regime nicht mehr auf den Effekt der Einschüchterung verlassen will und Verdächtige zu Tausenden, wenn nicht Zehntausenden in den Gefängnissen töten lässt. Allerdings gibt es auch immer wieder Berichte über die Freilassung von Gefangenen, die gefoltert wurden.

Die Systematik und weite Verbreitung der Folter wird von anderen Untersuchungen bestätigt. Bereits im Juli 2012 identifizierte Human Rights Watch 27 Folterzentren und in vielen Fällen sogar die kommandierenden Offiziere. »Die tatsächliche Zahl solcher Einrichtungen ist wahrscheinlich viel höher«, stellte die Menschenrechtsorganisation fest. »Folter kommt am häufigsten unmittelbar nach der Verhaftung und während der ersten Tage oder Wochen der Haft und der Verhöre vor. Bei der Ankunft in einer Internierungseinrichtung werden Gefangene von den Wachen mehrere Stunden lang routinemäßig geschlagen und gedemütigt«, fasst ein UN-Bericht vom April 2014 zusammen.

Der UN-Bericht stellt auch eine Brutalisierung auf Seiten einiger Widerstandsgruppen fest. Anfangs habe es nur »isolierte Vorfälle« von Folter gegeben, doch »dieses Phänomen scheint anzuwachsen«. Willkürliche Inhaftierungen und systematische Folter in Raqqah stellten Verbrechen gegen die Menschheit dar. Als Täter identifiziert wurden Isis, Jabhat al-Nusra, Ahrar al-Sham, Asifat al-Shamal und Liwa al-Tawheed – die Vorläuferorganisation des »Islamischen Staates« sowie al-Qaida nahestehende und von den Golfmonarchien unterstützte Gruppen.

Der Bericht »Under Kurdish Rule« von Human Rights Watch dokumentiert willkürliche Festnahmen, Misshandlungen sowie ungeklärte Entführungs- und Mordfälle in den kurdischen Enklaven Syriens. Dort gehe »es ruhiger zu als im Rest des Landes, aber dennoch geschehen dort schwere Menschenrechtsverletzungen«. Die kurdische Verwaltung sagte eine Untersuchung und eine Verbesserung der Haftbedingungen zu. Unklar ist zwar, ob die kurdischen Parteien YPG und PYD in ihren Herrschaftsgebieten einen Pluralismus akzeptieren, der ihre Kontrolle bedroht, doch gehörte Folter nie zu ihrer Politik. Eher handelt es sich um Verbrechen Einzelner, die allerdings durch autoritäre Strukturen in der kurdischen Verwaltung begünstigt werden. Hier aber kann Druck aus dem Ausland wie auch seitens der Bevölkerung erfolgreich sein.

 

Eine neue Qualität des Terrors

Wenig überraschend agiert der »Islamische Staat« (IS) besonders brutal, unter anderem mit der Folterung von Kindern. Nicht selten werden offenbar die gleichen Methoden benutzt, die ehemals inhaftierte Jihadisten selbst ertragen mussten. Sie haben in Syrien weithin bekannte Namen, etwa »fliegender Teppich« oder »deutscher Stuhl«. DemokratieaktivistInnen aus Raqqah berichteten der Zeitung Telegraph, sie seien auf diese Weise 2011 in Gefängnissen des Regimes und erneut 2014 von Mitgliedern des IS gefoltert worden.

Schon angesichts der hohen Beteiligung ausländischer Jihadisten kann die beispiellose Brutalität der IS-Kämpfer nicht allein auf die Folgen der bathistischen Herrschaft zurückgeführt werden. Sie teilte aber die Gesellschaft in zu belohnende Gefolgsleute und zu bestrafende Feinde ein und legte so die Grundlage für die heutige Spaltung. Diese existiert auch in konfessioneller Hinsicht, denn der Bathismus war nie säkular, vielmehr war der Konfessionalismus ein Herrschaftsinstrument eines Klientelsystems, das in Syrien von Angehörigen der alawitischen Minderheit geführt wurde. Der Bürgerkrieg treibt nun auch die Gemäßigten, Unwilligen und Ungläubigen unter den Schutz der Kämpfer »ihrer« Konfession.

Über das Ausmaß der Folter im Herrschaftsgebiet des IS liegen keine verlässlichen Angaben vor. Offenkundig ist jedoch, dass der Terror des IS in einer Hinsicht eine neue Qualität erreicht: In Diktaturen soll die Angst vor der Folter sich in der Gesellschaft verbreiten. Eingestanden oder gar zur Schau gestellt wird sie jedoch nie. Die Jihadisten hingegen brüsten sich öffentlich mit Grausamkeiten, die Schrecken verbreiten sollen, aber auch zur Rekrutierung genutzt werden. Selbst wenn sich im syrischen Bürgerkrieg noch gemäßigte Kräfte durchsetzen, wofür derzeit wenig spricht, wird er eine traumatisierte Gesellschaft hinterlassen.

 

Jörn Schulz ist Islamwissenschaftler und Auslandsredakteur der Wochenzeitung Jungle World.

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