Siegesstimmung

von iz3w redaktion

09.11.2022
Veröffentlicht im iz3w-Heft 392

Sie jubelten und johlten in Rostock-Lichtenhagen. Im August jährt sich das Pogrom tausender Rechtsextremer und Schaulustiger zum dreißigsten Mal.

1992 trifft die Ost-West-Transformationskrise in Rostock-Lichtenhagen vom 22. bis 26. August mit den deutschen Zuständen zusammen. Zu DDR-Zeiten war Lichtenhagen ein begehrtes Wohnquartier der arrivierten Arbeitsbevölkerung. Drei Jahre nach der Wende ist dort jede*r zweite arbeitslos. Auf die Frage, ob sich der Unmut mehrheitlich gegen oben oder unten richtet, fällt die Antwort im obrigkeitsstaatlichen Sinne aus. Schon seit 1991 stieg die Zahl der Gewalttaten gegen ‚die Ausländer‘ an. Dann wird Mecklenburg-Vorpommerns Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber*innen in einem elfgeschossigen Plattenbau in der Mecklenburger Allee eingerichtet. Die Zustände sind verheerend schlecht. Das mobilisiert in der Nachbarschaft aber weniger das Mitgefühl als den Hass. Man sagt »Das Boot ist voll« und »Wir können nicht mehr«.

Rostock-Lichtenhagen

... ist im August 1992 der Ort und der Zeitpunkt, an dem diese Opfertour einen Gewaltmob konstituiert. Es erfolgen Aufrufe und Ultimaten einer »Interessengemeinschaft Lichtenhagen« und eine bundesweite rechtsextreme Mobilisierung. Nazis verkündeten, die »Roma werden aufgeklatscht« und die Anwohner*innen würden Beifall klatschen. So kommt es.

Demo-Memo

Politsprüche und ihre Geschichte

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Ein Spiel für junge und alte Linke – und eine Zeitreise in die Geschichte linker Parolen und Demosprüche

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Am ersten Abend fliegen Steine und Molotowcocktails auf die Flüchtlingsunterkunft im Sonnenblumenhaus. Die Polizei zieht sich zurück, die Menge skandiert »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!«. Die Gewalttäter*innen können ungestört in der Menge untertauchen. In der zweiten Nacht sind tausend militante Rechte und zweitausend Schaulustige zugange, die Polizei hält sie nicht von Gewalttaten ab. Siegesstimmung macht sich breit.

In der dritten Nacht herrscht vorm Sonnenblumenhaus Volksfeststimmung. Attacken mit Steinen und Brandsätzen auf die Unterkünfte von Asylbewerber*innen und ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter*innen werden beklatscht. Humor ist ein Meister aus Deutschland. Die Rechte generiert Kraft durch Freude. Dann brennt eine Parterrewohnung und das vietnamesische Wohnheim steht in Flammen. Die Eingeschlossenen kämpfen um ihr Leben und etwa 120 Menschen entkommen mit knapper Not über das Dach. Pogrom und Rassismus sind seither ein Kernelement des wiedervereinigten Deutschlands.

In der vierten Nacht verhindert eine massivere Polizeipräsenz, dass sich der Mob gegen das Sonnenblumenhaus wendet. Die Bilanz: Die Migrant*innen werden ausquartiert. Es gibt zahlreiche Nachahmungstaten in Ost und West. Die rechtsextremen Übergriffe in den 1990er-»Baseballschlägerjahren« häufen sich. Die CDU agitiert gegen ,Asylmissbrauch’. Das Grundrecht auf Asyl wird 1993 im Bundestag faktisch abgeschafft. Im Landtag von Schleswig-Holstein kommt die rechtsextreme DVU über sechs Prozent, die Republikaner in Baden-Württemberg auf über zehn. Die Präsenz rechtsextremer Parteien in deutschen Parlamenten wächst, sinkt wieder und verstetigt sich mit dem Einzug der AfD in fast alle Parlamente seit 2014.

Und heute?

Die Möglichkeit rechtsradikaler Mobilisierung besteht fort. Sie geschieht hierzulande kaum mehr aus der Ost-West-Transformationskrise heraus. Außerdem sind die Rechtsradikalen und Skinheads von damals ,Biedermänner’ geworden, die AfD wählen, bei Pegida in Dresden herumstehen, auf Corona-Leugner-Demos gehen, und die im Anzug und mit Krawatte sagen, dass sie »weg vom links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschland« wollen. 2016 tobte der AfD-Parteitag vor Vergnügen, als ein Jörg Meuten diesen Satz sagte.

Die Themen wechseln und die Neue Rechte ist kampagnenfähig wie noch nie. Dort beobachtet man die Diskurse darauf hin, wo sich Unmut nähren und funktionalisieren lässt. Zurzeit sind es die Sanktionen gegen Russland, Inflation, Energiekrise oder Klimaschutzmaßnahmen. Das rechtsextreme Magazin Compact titelt: »Protest: Warum die Pfleger auf die Straße gehen«, »Die Vergessenen: Das Ahrtal ein Jahr nach der Flut«, »Gaga-Lauterbach plant Horror-Herbst!« und »Bauernproteste erreichen Deutschland«. Das Ressentiment gegen Zuwanderung wird mit Sicherheit auch wieder drankommen. So hofft die Neue Rechte auf einen kommenden Aufstand.

Der August 1992 sollte eine Warnung sein, wie schnell eine reaktionäre Mobilisierung in ein Pogrom umschlagen kann. Etliche aktuelle Diskurse sollte man kritisch verfolgen. Die Opfertour etwa von der »Corona-Diktatur« ist immer gut, um danach ungeniert zuzuschlagen. Gegen die rechte Party helfen nur eigene Aktivitäten: Welche Krisenproteste und welche Gesellschaft wollen wir? Es liegt an uns.

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