Aufgeputscht und aufgeschoben
Drei Militärregime im Sahel streiten mit der ECOWAS
Die Militärputsche in Mali, Burkina Faso und Niger haben zu einem Zerwürfnis innerhalb der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) geführt. Aber auch dort ist es um demokratische Verfahren nicht immer gut bestellt. So wurden in Senegal aus innenpolitischem Kalkül die Präsidentschaftswahlen verschoben.
Der Trend hin zu einer funktionierenden Demokratie ist derzeit nicht die Haupttendenz in der Politik in Westafrika. Das betrifft zuerst einmal die drei Staaten Mali, Burkina Faso und Niger, die im September die AES (Allianz der Staaten des Sahel) gegründet haben. Alle drei Länder werden von Militärregierungen geführt. In Bamako (Mali) wurden 2020 und 2021, in Ouagadougou (Burkina Faso) 2022 und in Niamey (Niger) im Juli 2023 die mehr oder weniger demokratisch gewählten Regierungen weggeputscht. Deren Ende durch eine mehrjährige Transition oder einer ‚Übergangsphase zur Demokratie‘ lässt auf sich warten. Die Militärregime setzen vor allem auf publikumswirksame außenpolitische Maßnahmen wie auf die Abkehr vom postkolonialen Hauptbündnispartner Frankreich und auf die Suche nach neuen Verbündeten, insbesondere auf eine Allianz mit der Russischen Föderation, um Rückhalt in der Bevölkerung zu finden.
Raus aus der ECOWAS
Am 28. Januar 2024 verkündeten die drei AES-Mitgliedsstaaten nun gemeinsam ihren Austritt aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft – landesüblich auf Französisch als CEDEAO und Englisch ECOWAS abgekürzt. Das bedeutete faktisch die Spaltung dieser Regionalorganisation. Der Hintergrund ist, dass die Militärputsche auf Kritik und Gegenmaßnahmen seitens der ECOWAS stießen. Im Vorjahr hatten einige der treibenden Kräfte innerhalb der ECOWAS, darunter die Staaten Nigeria, Côte d’Ivoire und Senegal, nach dem nigrischen Militärputsc
