Kriegsverbrecher vor dem hybriden Gericht
Die Aufarbeitung des Kosovokriegs
Wie und wo werden Kriegsverbrechen gerichtlich aufgearbeitet? Die Kosovo Specialist Chambers stehen in der Tradition der internationalen Strafgerichtshöfe der 1990er. Doch das Sondergericht hat blinde Flecken und krankt an fehlender Akzeptanz vor Ort.
Nahe des Zentrums in Den Haag, Richtung Norden steht ein nicht besonders prächtiges, aber gut gesichertes, rotbraunes Backsteingebäude. Hier tagen die Kosovo Specialist Chambers, ein Gerichtshof, der versucht, Verbrechen des letzten der jugoslawischen Zerfallskriege, des Kosovokrieges 1998-1999, zu verhandeln. So wurde im Sommer 2024 Pjetër Shala, ein ehemaliger Soldat der Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK), wegen Freiheitsberaubung, Folter und Mord zu 18 Jahren Haft verurteilt.
Die UÇK entstand Mitte der 1990er-Jahre als nationalistische Guerilla, die für die Loslösung der mehrheitlich albanisch besiedelten Provinz Kosovo von Jugoslawien, respektive Serbien kämpfte. Im Frühjahr 1998 eskalierten die Auseinandersetzungen zwischen UÇK und serbisch/jugoslawischen Sicherheitskräften zum offenen militärischen Konflikt, in den ab März 1999 die NATO auf Seiten der UÇK intervenierte. In dieser Zeit unterhielt die UÇK im nordalbanischen Kukës eine Basis, auf der sie vermeintliche Kollaborateure und Spione, sowie politische Gegner*innen gefangen hielt, folterte und in mindestens einem Fall auch ermordete. Nach Überzeugung des Gerichtes war Shala daran beteiligt. Wegen ähnlicher Vorwürfe war 2022 Salih Mustafa, Kommandeur einer UÇK-Einheit, zu einer Haftstrafe von 26 Jahren verurteilt worden, die, nachdem er dagegen Rechtsmittel eingelegt hatte, im September 2024 auf 15 Jahre reduziert wurde.
Kriegsverbrecher der UÇK
Beide Prozesse lassen sich als Vorspiel zum wichtigsten Verfahren ansehen. In diesem stehen seit 2023 Hashim T
