»Medien waren früher unsere Komplizen«

Widerstand gegen die EACOP

Audiobeitrag von Antonia Vangelista und Nora Duchêne

15.05.2024

Erst kürzlich, am 3. Mai, erinnerte der von der UNESCO initierte Internationale Tag der Pressefreiheit unter dem Slogan »A Press for the Planet« an die Bedeutung von »Journalismus im Angesicht der Umweltkrise«. Für Journalist*innen in Uganda geht damit auch einher, inmitten der globalen Klimakrise über den Bau der East African Crude Oil Pipeline (EACOP) zu berichten - der längsten beheizten Rohölpipeline der Welt. Das Land ist 2023 laut Reporter ohne Grenzen im Weltpressefreiheitsindex auf Platz 133 von 180 gesunken. In Gesprächen mit Journalist*innen, Gemeindemitgliedern und Aktivist*innen gehen wir der Frage nach, wie die Medien in Uganda aktuell über das EACOP-Projekt berichten, wie frei sie dabei sind und welches Potenzial die Medien für eine fundierte Meinungsbildung und letztendlich auch für Widerstand haben. Ein Beitrag von Tonny Katende, Nora Duchêne und Antonia Vangelista.


Skript zum Audiobeitrag

über die Rolle der Medien im Kampf um Landrechte und für die Umwelt

Erstausstrahlung am 7. Mai 2024 im südnordfunk #120 auf Radio Dreyeckland

Christopher Opio: Der erzwungene Landerwerb betraf 7.118 Menschen, und ich lebte zufällig Teil einer dieser Gemeinschaften. Ich lebte in einem der Dörfer.

Sprecherin: Christopher Opio sitzt geschäftig in seinem kleinen Büro im Kyakaboga Resettlement Village in der Nähe der ugandischen Stadt Hoima. Wir sprechen per Videoanruf mit ihm. Nicht weit vom Albertsee entfernt, wo auch das Öl für die EACOP-Pipeline unter der Erde liegt, befindet sich sein Heimatdorf. Damals, 2012, sollte dort eine Ölraffinerie gebaut werden. Es war eine der ersten großen Landkäufe, die von der ugandischen Regierung getätigt wurden.

»Wenn die Regierung Land will, dann kann sie es erwerben«

Christopher Opio: Beim Landerwerb wurden viele Rechte verletzt, einschließlich der Rechte auf Entschädigung und der Landrechte - insbesondere von Frauen und Jugendlichen. Es gab also viele Dinge, die nicht berücksichtigt wurden. Auch wenn die Gesetzeslage es klar vorsieht, wurden die ordnungsgemäßen Verfahren nicht eingehalten. Wenn die Regierung Land will, dann kann sie es erwerben, aber sie muss sich an die Standards und Verfahren halten. Das ist nicht passiert.

Sprecherin: Aus diesem Grund hat sich Christopher Opio mit anderen zusammengetan und die Oil Refinery Residents Association (ORRA) gegründet. Er ist der Teamleiter der Organisation mit 25 Mitarbeitenden und über 7.000 Mitgliedern. Ihr Ziel ist es, die Rechte der betroffenen Menschen gegenüber der Regierung und anderen einzufordern. Am Tag unseres Interviews, dem 15. April 2024, protestieren er und andere vor dem Obersten Gerichtshof von Hoima City. Der Grund dafür:

Christopher Opio: Kürzlich wurden 42 Haushalte von der Regierung verklagt, weil sie sich geweigert hatten, eine Entschädigung für ihr Land zu erhalten, die sie als unzureichend deklarierten. Die ordnungsgemäßen Verfahren wurden nicht berücksichtigt. Die Regierung verklagte die Menschen vor Gericht, und das Gericht entschied zugunsten der Regierung. Das bedeutet, dass diese Menschen nun von ihrem Land vertrieben werden.

Sprecherin: Vertrieben für das Tilenga Projekt des französischen Ölkonzerns TotalEnergies, nördlich vom Albertsee und teilweise im Murchison Falls National Park. Dort wird TotalEnergies das Öl fördern, das durch die East African Crude Oil Pipeline bis zur Küste Tansanias transportiert werden soll. Was die Medienpräsenz angeht, ist dieser Protesttag vor dem Gericht in Hoima laut Opio ein Glückstag:

Christopher Opio: Oft kontaktiert man viele Medienhäuser, aber am Ende tauchen nur wenige von ihnen wirklich auf. Ich habe mich gefragt, wie viele von ihnen heute auftauchen würden. Lass mich nachdenken, wie viele es waren. Eins, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht. Na ja, heute hatten wir Glück. Es waren acht Journalist*innen von verschiedenen Medienhäusern anwesend.

 

Gruppe von Personen mit Protestschildern für gerechte Entschädigung in Hoïma
Am 15. April 2024 protestieren Bewohner*innen und Aktivist*innen gegen die Entscheidung des Gerichts in Hoïma, das Land von 42 Haushalten für Ölaktivitäten von TotalEnergies freizugeben, ohne sich auf eine angemessene Entschädigung geeinigt zu haben. Auch Journalist*innen begleiten die Proteste | Foto: Tonny Katende / Witness Radio Uganda

Kein Echo in den Medien

Sprecherin: Allzu oft finden die Belange der Menschen, die von EACOP und anderen Ölprojekten betroffen sind, kein Echo in den Medien. Am Protesttag in Hoima ist auch mein Kollege Tonny Katende von der Menschenrechtsorganisation Witness Radio anwesend, um den Protest zu verfolgen. Er spricht mit Claire Tusiime, die nicht mit ihrem richtigen Namen zitiert werden möchte. Sie zeigt sich solidarisch mit den Landbesitzenden, die die Entschädigungszahlungen für ihr Land abgelehnt hatten und sich damit gegen die Landnahme zur Wehr gesetzt haben. Der Gerichtsbeschluss von Dezember 2023 gibt der ugandischen Regierung das Recht, sich dieses Land trotzdem zu nehmen. Claire Tusiime musste ihr Land selbst vor einigen Jahren für EACOP aufgeben.

Claire Tusiime: Ich spreche häufig darüber, wie ich als junge Frau von dem Ganzen betroffen bin. Wenn ich dann online gehe, sehe ich, dass die Medien meine Informationen aufgegriffen haben. Aber es gibt keine konkrete Antwort. Die Regierung sagt nur, es sei alles in Ordnung. Vor Kurzem waren die Leute aus Frankreich hier, die für die Öl- und Gasprojekte verantwortlich sind. In den Medien hieß es danach, dass alles gut läuft. Aber ich frage mich, warum sie nicht vor Ort in die betroffenen Gemeinden kommen und dort sehen, was die Menschen durchmachen.

Sprecherin: Was die Menschen in den ländlichen Gebieten durchmachen, scheint weit weg zu sein – auch für viele Journalist*innen, die von der Hauptstadt Kampala und anderen großen Städten aus arbeiten. Dennoch kamen sie vor über zehn Jahren auch zu Christopher Opio und der Oil Refinery Residents Association, kurz ORRA. Opio hat für Zeitungen geschrieben und Journalist*innen eingeladen, um sie zu informieren:

Christopher Opio: Als wir 2012 das Thema aufgriffen, waren Medienhäuser unsere besten Kompliz*innen. Ich erinnere mich, dass damals eine Menge Dinge in unserer Gemeinde passiert sind. Aber die Gemeinde ist sehr abgelegen, deswegen bekommt man es nicht automatisch mit. Also haben wir uns damals mit vielen Journalist*innen angefreundet. Wann immer wir wollten, dass etwas an die Öffentlichkeit gelangt, haben wir diese Journalist*innen angerufen. Wir hatten mehrere Pressegespräche. Das war das Einzige, was uns geholfen hat, das Thema öffentlich zu machen.

Sprecherin: Eine weitere Organisation, die den Widerstand gegen EACOP in die Öffentlichkeit trägt, ist die ugandische Nichtregierungsorganisation AFIEGO (African Institute for Energy Governance). AFIEGO kämpft für eine sozial und ökologisch gerechte Energiepolitik. Im Widerstand gegen den Bau der EACOP ist die Organisation sogar nach Frankreich gereist, um eine Klage gegen TotalEnergies einzureichen. Diana Nabiruma von AFIEGO beobachtet, dass sich die Medienberichterstattung über das Ölprojekt in den letzten Jahren verändert hat:

Diana Nabiruma: Vor 2022 waren die Medien sehr ausgewogen, sehr fair und kritisch. Nun, im Jahr 2022 begann sich etwas zu verändern. Wir stellten fest, dass die Medien zunehmend nicht mehr bereit waren, Artikel zu veröffentlichen, die sich kritisch mit dem EACOP Projekt und den anderen Ölprojekten im Land befassten, einschließlich Tilenga und Kingfisher. Es gibt zum Beispiel ein Medienhaus, das mittlerweile alle Meinungsartikel zum Thema zurückgezogen hat. Es hatte zuvor viele Anti-EACOP-Artikel online. Früher gab es also einen offenen Meinungsraum. Doch im Moment ist der Raum dafür sehr eingeschränkt. Man muss sehr innovativ sein, um sicherzustellen, dass Stimmen, die kritisch sind und die Wahrheit sagen, veröffentlicht werden, einschließlich der Stimmen von Gemeinschaften und Frauen gegen die EACOP.

»Bohrt unsere Rechte nicht an«

Sprecherin: Bei dem Protest am 15. April in Hoima ziehen die Landbesitzenden und Unterstützer*innen durch die Stadt Richtung Gericht. Sie halten Schilder hoch mit Botschaften wie “Stop land grabs”, “Bohrt unsere Rechte nicht an” und “Vertreibt uns nicht für Öl”. Im Gerichtsgebäude verlesen sie ihre Forderungen. Mitarbeitende der Polizei und des Gerichts hören zu, Passant*innen - und auch einige Journalist*innen.

Alan Mwesigwa: Im Öl- und Gassektor ist viel Bewegung drin. Obwohl die Medien über einige dieser Geschichten berichten wollen, stoßen sie manchmal an ihre Grenzen. In den Medien sollte man alle Seiten zu Wort kommen lassen.

Sprecherin: Alan Mwesigwa vom privaten Fernsehsender NBS sagt, dass es nicht einfach sei, fair über EACOP zu berichten:

Alan Mwesigwa: Wenn man in eine Gemeinde geht, beschuldigen die Menschen dort jemanden, etwa eine Regierung oder ein Projekt. Aber die Beschuldigten äußern sich nicht dazu. Wenn sie sich nicht äußern, wird es für mich als Journalist schwierig. Denn dann habe ich keine ausgewogene Geschichte. Aber von uns wird erwartet, dass wir ausgewogen berichten.

»Internationale Unternehmen könnten Journalist*innen Informationen verweigern, wenn sie kritisch nachfragen«

Sprecherin: Mwesigwa berichtet, dass internationale Unternehmen zwar nicht bestechen - aber sie könnten Journalist*innen Informationen verweigern, wenn sie kritisch nachfragen. Auch die ugandische Regierung wendet diese Taktik an, so Emmanuel Okello, der für das Uganda Radio Network in Hoima tätig ist:

Emmanuel Okello: Es gibt einige Informationen, die verheimlicht werden. Auch wenn du jemanden danach fragst, geben sie es nicht an die Medien raus. Die Regierung gibt nicht alles preis. Tatsächlich gibt es Informationen, über die nur beschränkt Auskunft gegeben wird. Diese Informationen werden als vertraulich behandelt, und sie werden nicht weitergegeben – auch wenn es sich um Informationen handelt, die die Öffentlichkeit betreffen und von denen sie wissen muss. Die Regierung ist also in vielerlei Hinsicht nicht transparent genug.

Sprecherin: Die Regierung nutzt die bestehende Gesetzeslage sogar aktiv, um die Meinungsfreiheit und journalistische Recherchen zu behindern, sagen Organisationen wie Reporter ohne Grenzen und das Menschenrechtsnetzwerk Uganda. So wurde beispielsweise im Jahr 2022 das Gesetz über Computermissbrauch geändert, um den Zugang zu Informationen für Journalist*innen weiter einzuschränken. Nach Angaben von Reporter ohne Grenzen sieht das neue Gesetz "extrem harte Strafen vor, schränkt den investigativen Journalismus ein und beeinträchtigt den Zugang zu Informationen für die Zivilgesellschaft und Journalisten." Journalist*innen könnten vor allem dann behindert und kriminalisiert werden, wenn politische Interessen im Spiel sind. Alan Mwesigwa von NBS Television:

Alan Mwesigwa: Aber schauen Sie sich auch die Tatsachen an. Manchmal müssen wir uns selbst gegenüber aufrichtig sein und anerkennen: Die Regierung hat ganz bestimmte Absichten, wenn es um Öl und Gas geht. Sie wird alles Mögliche tun, um sicherzustellen, dass ein Projekt läuft. Als Journalist wird es also schwierig, wenn man auf sich allein gestellt ist.

Sprecherin: Um ihr eigenes Leben zu schützen, berichten manche Journalist*innen lieber über weniger brisante Themen als über die Ölprojekte der ugandischen Regierung und der internationalen Unternehmen. Das haben andere Journalist*innen auch gegenüber Emmanuel Ongyeer gesagt, der als Menschenrechtsverteidiger inmitten der Ölaktivitäten tätig ist:

Emmanuel Ongyeer: Mittlerweile ist es so: Wenn man etwas über ein Projekt schreibt, zum Beispiel über das Erdölprojekt in der Gegend, dann wird das nie veröffentlicht. Meistens sagen sie uns: “Es ist schwierig, das in den Medien zu veröffentlichen. Denn immer, wenn wir etwas dieser Art veröffentlichen, erhalten wir Anrufe von großen Leuten." Die großen Leute stehen immer in Anführungszeichen, ich weiß nicht, wer genau das ist. Jedenfalls sagen sie uns, dass diese großen Leute sie anrufen, damit sie die Artikel löschen oder offline nehmen oder so. Das ist also die Herausforderung, der wir uns stellen müssen, wenn wir unsere Stimme erheben wollen.

Sprecherin: Nicht nur Journalist*innen werden eingeschüchtert, sondern auch Gemeindemitglieder, die ihre Beschwerden vorbringen. Claire Tusiime berichtet:

Claire Tusiime: Wenn ich andere über meine Situation informiere, erhalte ich SMS von unbekannten Nummern. Darin steht: ‚Ihr lügt, ihr habt euer Geld falsch verwendet. Deswegen sagt ihr, dass die Regierung euch nicht gut entschädigt hat.' Und wir kennen nicht einmal die Leute, von denen diese Nachrichten kommen.

Sprecherin: Es geht aber nicht nur um Einschüchterung. Medienhäuser in Uganda und anderswo brauchen Werbung und Finanzierung, um weiter zu bestehen. Und internationale Unternehmen für fossile Brennstoffe bieten genau das an. Diana Nabiruma von der NGO AFIEGO:

Diana Nabiruma: Die Vereinnahmung durch Staat und Unternehmen ist der Elefant im Raum. Die Medienhäuser haben mit ihren Finanzen zu kämpfen. Und wenn die Akteure der Öl- und Gasindustrie zu ihren wichtigsten Werbekunden gehören, dann kann es schwierig werden, kritische Berichte über die Industrie zu veröffentlichen, weil auch die Medienhäuser kommerzielle Interessen haben. Es ist sehr wichtig, gegen die Vereinnahmung durch Unternehmen und Staat vorzugehen, um eine freie, unabhängige und faire Presse zu gewährleisten.

»Wir müssen erfinderisch sein, um kritische Stimmen in die ugandische Presse zu bringen«

Sprecherin: Pressefreiheit in Uganda: Das Thema liegt scheinbar auch TotalEnergies am Herzen. Zumindest war das Unternehmen eine von mehreren Sponsor*innen einer Gala zum Welttag der Pressefreiheit im Jahr 2022. Über 25 ugandische Medienhäuser versammelten sich in einem Fußballstadion, um »gute Beziehungen und Einigkeit unter den Medienschaffenden zu schaffen« – auf Rechnung von TotalEnergies. Im selben Jahr wurde auch der nationale Journalismuspreis von Uganda von dem französischen Unternehmen gesponsert, das in Uganda nach Öl bohren und eine riesige Pipeline für den Export von Öl bauen will. Trotz dieser Verstrickungen versuchen Menschenrechts- und Klimaaktivist*innen sowie Gemeindemitglieder weiterhin, ihren Stimmen in den ugandischen Medien Gehör zu verschaffen. AFIEGO hat festgestellt, dass die Ansprache internationaler Medienhäuser in dieser Hinsicht hilfreich sein kann:

Diana Nabiruma: Gerade die Mainstream-Medien veröffentlichen kaum Geschichten von den Gerichtsprozessen und den lokalen Gemeinden. Es sei denn, der Artikel wird zuerst in der internationalen Presse veröffentlicht, zum Beispiel von einer Nachrichtenagentur. Dann stürzen sich insbesondere die lokalen Mainstream-Medienhäuser darauf. Manche Medienhäuser gehören allerdings der ugandischen Regierung, und die veröffentlichen den Artikel vielleicht gar nicht. Wir müssen erfinderisch sein, um kritische Stimmen in die ugandische Presse zu bringen. Und das ist einer der Wege, wie wir innovativ sind: Wenn wir die internationale Presse dazu bringen können, darüber zu berichten, vor allem eine Nachrichtenagentur, dann könnte die lokale Presse auch darüber berichten.

Sprecherin: Neben dem Verfassen eigener Artikel und der Einladung von Journalist*innen zu Reisen in betroffene Gebiete nutzen die NGOs auch die sozialen Medien, um sich direkt zu äußern. Auf X, ehemals Twitter, postet ORRA am 15. April Fotos von einem Workshop zur sozialen Verantwortung von Unternehmen. Einen Tag später sind die Fotos vom Protest vor dem Gericht in Hoima online.

Christopher Opio von ORRA: Wir erkennen jetzt die Kraft der sozialen Medien, z.B. WhatsApp und X, das frühere Twitter. Wir verschicken darüber viele Informationen und nutzen die sozialen Medien, um die Menschen zu mobilisieren, vor allem über X. Hier veröffentlichen wir all die Dinge, die wir wollen, auch unsere Forderungen und was wir von der Regierung erwarten. Wir nutzen die sozialen Medien sehr, um unsere Stimme zu erheben.

Sprecherin: Aber nicht nur NGOs nutzen soziale Medien. Zwei Tage nachdem ORRA und andere gegen die Vertreibung für das Tilenga Projekt protestiert hatten, postet TotalEnergies Uganda stolz, welche Fortschritte es bei dem Projekt mache, und wie es Uganda helfen wolle, keine Kohle mehr zu verwenden und damit CO2-Emissionen einzusparen. Ein ungleicher Diskurs, und die Medien sind weit davon entfernt, frei und ausgewogen über EACOP und die weiteren Ölaktivitäten in Uganda berichten zu können. Trotzdem sind Aktivist*innen und Betroffene der Meinung, dass die Medien ein wichtiges Instrument sind, um ihre Arbeit zu unterstützen.

Christopher Opio: Denn wann immer unsere Themen in der Öffentlichkeit sind, wird es auch für die Regierung sehr schwierig. Dann zeigen sich viele Menschen solidarisch und sprechen darüber. Und schließlich werden einige Maßnahmen ergriffen. Die Medien sind bei dieser Art von Arbeit sehr zentral, vor allem wenn es um Menschenrechte und Umwelt geht. Wir können zwar auch an eine Behörde schreiben. Doch damit auch andere interessierte Menschen beistehen können, müssen wir es weiter bekannt machen. Und das ist genau das, was wir gemacht haben. 2012 waren es nur wir – die betroffene Gemeinschaft. Doch als wir anfingen, die Medien mit einzubeziehen, wurden diese Themen in der weiteren Öffentlichkeit bekannt. So kamen viele andere Organisationen dazu, zum Beispiel NGOs und zivilgesellschaftliche Organisationen, und haben die gleichen Dinge thematisiert. Sie fingen an, unsere Stimmen zu verstärken, und zwar weit, weit über den Ort hinaus, von dem aus wir sprachen.

 

Shownotes:

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