Gehorchend schreiten wir voran
Viele Autoritarismen und eine Ausstiegsstrategie
Eine Tour durch Asien offenbart, dass dort autoritäre Einstellungen und Regierungsweisen ihren festen Platz haben. Deren Kosten für das soziale Zusammenleben sind hoch. Wo liegen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen verschiedenen autoritären Regimen?
Gibt es einen neuen Autoritarismus? Ein Blick auf die Weltkarte stimmt da nicht optimistisch: Der größte Flächenstaat der Welt, die Russische Föderation, kann als »gelenkte Demokratie« bezeichnet werden. Das gleichauf mit Indien weltweit bevölkerungsreichste Land und eine kommende Weltmacht, die Volksrepublik China, ist eine autoritäre Festung. Xi Jinping, seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), gilt in der Volksrepublik als der »Überragende Führer«. Die dritte und dominante globale Supermacht, die USA, haben mit der Amtszeit von Donald Trump 2017 bis 2021 eine autoritäre Wende erlebt. Seitdem ist das politische Klima dort stark polarisiert und das Land kann als autoritär infiziert gelten (Seite 22). Mit den USA, Russland und China sind also die klassischen Weltmächte zumindest autoritär infiziert. Aber die länderspezifischen Unterschiede sind immens.
Die repressive Föderation
In der Russischen Föderation kann man von demokratischen Verhältnissen nicht sprechen – obwohl Wahlen stattfinden und Präsident Putin in der Bevölkerung Rückhalt genießt. Denn die Opposition wird in Russland unterdrückt. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist stark eingeschränkt. Oppositionelle stürzen schnell in den Status der Rechtlosigkeit und werden verhaftet, verprügelt und ruiniert. Laut Amnesty International sind in den Haftanstalten Folter und Misshandlungen an der Tagesordnung. Die Justiz und ihr Vollzug transformieren sich in autoritären Regimen zu Gehilfen der Diktatu
